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USA: Maßnahmen gegen Verletzer der Religionsfreiheit

US-Außenminister Mike Pompeo erklärte am 7. Dezember, dass Verletzer der Religionsfreiheit künftig mit Maßnahmen und Sanktionen rechnen müssen.

„Religionsfreiheit ist ein unabdingbares Recht und das Fundament, auf dem freie Gesellschaften aufgebaut sind und gedeihen“, so Pompeo. 

Die Vereinigten Staaten hätten wieder einmal Maßnahmen ergriffen, „um diejenigen zu schützen, die einfach nur diese grundlegende Freiheit ausüben wollen“. Pompeo betonte, dass die Vereinigten Staaten eine Nation sei, „die von Personen gegründet wurde, die vor religiöser Verfolgung geflohen sind“, wie der jüngste Bericht der Kommission für unveräußerliche Rechte bemerkte.

Die Erklärung besagt, dass die USA, basierend auf dem International Religious Freedom Act von 1998, Burma, China, Eritrea, Iran, Nigeria, Nordkorea, Pakistan, Saudi-Arabien, Tadschikistan und Turkmenistan als bedenklich einstufen. Laut dem jüngsten Bericht begehen und tolerieren diese Länder „systematische, andauernde, ungeheuerliche Verletzungen der Religionsfreiheit“.

Pompeo führte aus, dass die USA die Komoren, Kuba, Nicaragua und Russland auf eine besondere Beobachtungsliste setzen, weil sie „schwere Verstöße gegen die Religionsfreiheit“ ausüben oder zulassen. Auch Organisationen wie al-Shabaab, al-Qaida und ISIS würden von den USA als „Stellen von besonderer Besorgnis“ unter dem Frank R. Wolf International Religious Freedom Act von 2016 betrachtet.

Der Außenminister lobte hingegen den Sudan und Usbekistan, die von der Liste der Sonderbeobachtung gestrichen wurden. Diese Länder seien „Modelle für andere Nationen, die sie folgen können“, weil sie unter anderem konkrete Fortschritte bei Gesetzesreformen gemacht hätten. 

Laut Pompeo werden „die Vereinigten Staaten weiterhin unermüdlich daran arbeiten, religiös motivierten Missbrauch und Verfolgung auf der ganzen Welt zu beenden und dazu beizutragen, dass jeder Mensch, überall und jederzeit, das Recht hat, nach der Entscheidung seines Gewissens zu leben“.

Während einer Reise nach Indonesien hatte Pompeo am 29. Oktober erklärt: „Die größte Bedrohung für die Zukunft der Religionsfreiheit ist der Krieg der Kommunistischen Partei Chinas gegen Menschen aller Glaubensrichtungen: Muslime, Buddhisten, Christen und Falun-Gong-Praktizierende gleichermaßen.“

Er betonte, dass die Freiheit des religiösen Glaubens zu den grundlegendsten Rechten eines jeden Menschen gehöre. Die von Gott gegebene Freiheit sei wertvoll. Jeder habe die Verantwortung, sie zu schützen.

Quelle: United States to Take Action Against Violators of Religious Freedom

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