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Abschreckung für weltweite Menschenrechtsverletzer

Petition an den Bundestag: Einführung des Globalen Magnitsky Act Gesetzes in Deutschland als Reaktion auf brutale Menschenrechtsverletzungen in China

Die Menschenwürde ist unantastbar. Grobe Menschenrechtsverbrecher werden in ihren diktatorischen und totalitären Heimatländern für ihre Straftaten aber oft ausgezeichnet. So auch in der Volksrepublik China, wo ranghohe Funktionäre die Menschenrechtsverbrechen vorantreiben. Ein besonders brutales Beispiel ist der massenhafte Organraub an Gewissensgefangenen. Staatliche Krankenhäuser, Polizei, Gefängnisverwaltungen, Gerichte und Militär arbeiten eng bei der gewinnbringenden, systematischen Ermordung der Opfer zusammen. Diese Menschenrechtsverbrecher sind nicht nur in China, sondern aktuell noch in den meisten Ländern der Welt, auf freiem Fuß.

Im Jahr 2016 haben die USA erstmalig den Globalen Magnitsky Act verabschiedet. Mit diesem Gesetz können Menschenrechtsverbrecher aus der ganzen Welt bestraft werden. Die Einreise in die USA wird verweigert und das Vermögen eingefroren. Ähnliche Gesetze gibt es mittlerweile in Kanada, Großbritannien und den drei baltischen Ländern. Das Europaparlament hat im März 2019 in einer Resolution die EU Mitgliedsstaaten aufgefordert, entsprechende Gesetze zu verabschieden. Australien und die Ukraine sind dabei, ähnliche Gesetze auf den Weg zu bringen.

Der Globale Magnitsky Act wirkt abschreckend auf alle Menschenrechtsverletzter. Auch auf die chinesischen, weil viele unter ihnen große Vermögen im Ausland deponiert haben. Opfergruppen, wie beispielsweise Falun-Dafa-Praktizierende, wurden in den USA, in Großbritannien und Kanada ermutigt, Berichte über Menschenrechtsverbrecher bei den jeweiligen Regierungen einzureichen. Das Fangnetz wird damit enger gezogen.

Für Deutschland – ein demokratisches Land, das sich für Menschenwürde und Menschenrechte einsetzt – ist der Globale Magnitsky Act ein Muss. Das Falun Dafa Informationszentrum unterstützt diese Petition an den Bundestag: Menschenrechtsverbrecher müssen mit ihren Straftaten konfrontiert werden, sie sollen von weiteren Straftaten abgehalten werden.

An vielen Orten bundesweit werden an Ständen in den Innenstädten Unterschriften für diese Petition gesammelt. Wir rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, diese Petition zu unterzeichnen, für unsere Mitmenschen, die sich unverschuldet beispielsweise als Gewissensgefangene in einer gefährlichen Lage befinden!

Quelle: https://de.faluninfo.eu/2019/10/16/abschreckung-fur-weltweite-menschenrechtsverletzer

Systematische Verfolgung seit 20 Jahren – 20. Juli 1999​

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