Weltweite Beachtung fanden kürzlich Verhaftungen und Prügel von Anwälten seitens der Polizei in Jiansanjiang in der Provinz Heilongjiang. Mehrere Medien wie Voice of America, Deutsche Welle und Radio Free Asia brachten Meldungen darüber.

Die Polizei in Jiansanjiang richtete ein sogenanntes „schwarzes Gefängnis” (eine geheime illegale Hafteinrichtung) ein, um Falun Gong-Praktizierende einzusperren und sie schwer zu misshandeln und zu foltern. Die vier Anwälte, die Falun Gong-Praktizierende vertraten, wurden festgenommen und in Jiansanjiang verprügelt. Anwalt Zhang Junjie hatte nach den Prügeln drei Frakturen im Lendenwirbelbereich.

Menschen im Westen mag das vielleicht überraschen, dass die Polizei in China, die eigentlich das Gesetz aufrechterhalten und die chinesischen Bürger schützen sollte, das Gesetz bricht, indem sie gesetzestreue Bürger verfolgt.

Karsten Nöll, Polizeibeamter in der Rhein-Main Metropole Frankfurt, hat eine eindeutige Sichtweise dieser Lage, er ist Polizist sowie Falun Gong-Praktizierender. Karsten empfiehlt seinen chinesischen Kollegen, die „Neun Kommentare über die kommunistische Partei“ zu lesen, um die Natur der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) wirklich zu verstehen und die Pflichten als Ordnungshüter mit Gewissen auszuüben.

Polizei in China agiert oft außerhalb des Gesetzes

Die Gehirnwäsche-Einrichtung Qinglongshan ist ein schwarzes Gefängnis, sie ist offiziell als „Rechtserziehungsanstalt im Landwirtschaftsbetrieb Jiansanjiang“ bekannt. Sie ist weder eine Einrichtung, wo eine rechtliche Ausbildung stattfindet, noch ist sie eine Rechtsorganisation. Es ist eine inoffizielle Haftanstalt, wo politische Gefangene und Bittsteller (Personen, die eine Wiedergutmachungsklage einreichen) eingesperrt werden. Mindestens 53 gesetzestreue Bürger, die meisten von ihnen Falun Gong-Praktizierende, wurden dort eingesperrt, weil sie an ihrem Glauben festhielten.

Die Polizei benötigt keine Haftbefehle und richtet sich auch nicht nach rechtlichen Vorgehensweisen, wenn sie die Menschen festnimmt und in diesen schwarzen Gefängnissen einsperrt. Die Häftlinge werden ohne offizielle Verurteilung eingesperrt und können ohne Einschränkungen gefoltert werden. Direktor Fang Yuechun (房跃春) und andere Agenten haben Falun Gong-Praktizierende misshandelt und mit schweren Prügeln, Schlafentzug, Verbrennungen und brutaler Zwangsernährung gequält. Jede dieser Taten, einschließlich der illegalen Inhaftierung, stellt eine Verletzung des Strafrechts dar.

Die vier Anwälte Jiang Tianyong (江天勇), Zhang Junjie (张俊杰), Wang Cheng (王成) und Tang Jitian (唐吉田) wurden am 21. März verschleppt, als sie Untersuchungen über die Gehirnwäsche-Einrichtung Qinglongshan anstellten und den Familien der dort eingesperrten Falun Gong-Praktizierenden rechtlichen Beistand gewährten.

Anwalt Zhang Junjie erlitt durch die Prügel der Polizei drei Brüche im Lendenwirbelbereich

Unter der Kontrolle der kommunistischen Partei befiehlt das Büro 610 den Polizisten, die Verfolgung von Falun Gong-Praktizierenden auszuführen, und das führt zu schweren Verletzungen des Strafrechts und Strafkodex.

Im Juli 2012 führte das Komitee für Politik und Recht Dalian in der Provinz Liaoning eine Massenverhaftung von fast 80 Falun Gong-Praktizierenden durch, weil sie Satellitenempfänger eingerichtet hatten. Der über 60 Jahre alte Anwalt Cheng Hai (程海) und andere Anwälte begaben sich nach Dalian, um rechtlichen Beistand zu gewähren. Die Polizei schüchterte Herrn Chen mehrmals ein. Einmal verprügelten ihn zwei Polizisten derart grausam, dass Weichteilgewebe bei ihm verletzt wurde. Ein anderes Mal wurde er am Eingang zum Gericht verprügelt, als er Falun Gong-Praktizierenden beistehen wollte.

Fotos von Anwalt Cheng Hai, nachdem er verprügelt worden war

In den vergangenen mehr als 15 Jahren der brutalen Verfolgung hat die Polizei Falun Gong-Praktizierende verprügelt und gequält. Jetzt weitet sie in schamloser Gesetzesverletzung die Gewalt auf Anwälte aus, die Falun Gong-Praktizierenden und deren Familien Rechtsbeistand gewähren.

Polizei in Deutschland für ihre Taten rechenschaftspflichtig

Karsten Nöll, Polizeibeamter in der Metropole Frankfurt/Rhein-Main,
hat durch das Praktizieren von Falun Gong viel profitiert

Karsten Nöll, Polizeibeamter in der Metropolregion Frankfurt/Rhein-Main, wies auf einen wesentlichen Unterschied hin zwischen der Art, wie Polizisten in Deutschland und in China ihre Pflichten ausüben. Er erklärte, dass die deutschen Polizisten ihrem Gewissen folgen: „In Deutschland würde ein Polizist bestraft werden, wenn er gegen Personen übermäßig gewaltsam vorginge. Das ist ganz anders als in China. Wenn wir etwas machen, sind wir zuerst von unserem Gewissen eingeschränkt. Wir haben auch die Pflicht, unsere Bürger vor Gefahr zu schützen.

Wenn gesetzestreue, friedvolle Menschen in Deutschland eingesperrt werden, ist das eine offensichtliche Verletzung des Gesetzes. Ein Polizist [der einen Unschuldigen festnimmt] würde vorgeladen und müsste vor Gericht seine Handlungen erklären. In Deutschland wissen die Polizisten, dass sie für ihre Taten rechenschaftspflichtig sind. Sie werden vor Gericht gestellt, wenn sie außerhalb des Gesetzes agieren. [Ein Polizist, der das Gesetz übertritt] wird je nach dem Grad des zugefügten Schadens suspendiert und muss vor Gericht seine Taten erklären. Er kann entlassen oder bestraft werden.“

Der Polizeibeamte Nöll forderte seine chinesischen Kollegen dringend dazu auf, die „Neun Kommentare über die kommunistische Partei“ zu lesen, um die wahre Natur der Partei zu verstehen, nach dem eigenen Gewissen zu handeln und sich nach dem Gesetz zu richten.