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33 Falun-Dafa-Praktizierende verurteilt – während China abgeriegelt war

Nach den von Minghui.org gesammelten Informationen sind zwischen Februar und März 2020 insgesamt 33 Falun-Dafa-Praktizierende [1] verurteilt worden, weil sie an ihrem Glauben festhielten. In dieser Zeit war ein Großteil Chinas abgeriegelt und die meisten Gerichte wegen der Coronavirus-Pandemie geschlossen.

Weitere 38 Praktizierende waren bereits im Januar 2020 wegen ihres Glaubens zu Gefängnisstrafen verurteilt worden, womit sich die Gesamtzahl der verurteilten Praktizierenden im ersten Quartal des Jahres auf 71 erhöht hat.

Die neu verurteilten 33 Praktizierenden stammen aus 13 Provinzen und Regionen. In den Provinzen Hebei und Shandong wurden die meisten Praktizierenden verurteilt (jeweils fünf Fälle), gefolgt von den Provinzen Henan, Jilin und Zhejiang (jeweils vier Fälle). In Tianjin wurden drei Praktizierende verurteilt. In den übrigen Regionen, darunter Peking, Shanghai, Anhui, Heilongjiang, Jiangsu, Liaoning und Shanxi, wurde jeweils ein Praktizierender zu einer Gefängnisstrafe verurteilt.

Drei Praktizierende erhielten Bewährungsstrafen; die Dauer der Haftstrafe eines 75-jährigen Praktizierenden muss noch ermittelt werden. Die übrigen 29 Praktizierenden erhielten Haftstrafen zwischen sieben Monaten und neun Jahren, im Durchschnitt 2,9 Jahre. Während 21 Praktizierende zu Haftstrafen von bis zu vier Jahren verurteilt wurden, bekamen acht Praktizierende hohe Freiheitsstrafen zwischen sieben und neun Jahren.

Huang Qingdeng, ein 82-jähriger Mann aus der Stadt Leqing in der Provinz Zhejiang, wurde am 12. März 2020 zu sieben Jahren Haft verurteilt. Ein Mann aus der Stadt Linyi in der Provinz Shandong, Zhu Tonggui, wurde nach fast zwei Jahren Isolationshaft insgeheim zu neun Jahren Haft verurteilt.

In der Provinz Jilin wurde die 66-jährige Sun Yuying zu drei Jahren Haft verurteilt. Danach drohte ein Richter damit, dass er ihre Haftstrafe auf fünf oder sieben Jahre verlängern und zusätzlich eine Geldstrafe von 50.000 Yuan (6.500 EUR) verhängen werde, sollte sie die vom Gericht vorbereiteten Erklärungen zum Verzicht auf Falun Dafa nicht unterschreiben.

Einem chinesischen Anwalt zufolge blieben viele, wenn nicht sogar alle Staatsanwaltschaften und Gerichte während der Epidemie geschlossen. Viele reguläre Fälle wurden zurückgestellt, wohingegen Anklagen gegen Bürger, die Informationen über die Pandemie veröffentlichten, oder gegen Falun-Dafa-Praktizierende und andere Dissidenten weiterhin bearbeitet wurden.

Die Bezirksstaatsanwaltschaft Hanyang in Wuhan erhob Anklage gegen die Frauen Zou Shuangwu, 70, und Wu Guiju, um die 50, und leitete ihre Fälle im März an das Bezirksgericht Hanyang weiter. Beide Praktizierende waren im vergangenen Jahr verhaftet worden und werden seitdem im Untersuchungsgefängnis 1 der Stadt Wuhan festgehalten.

Zusätzlich zu den unrechtmäßigen Verurteilungen und der Anklageerhebung wurden die Haftstrafen verlängert und den Praktizierenden Haftaussetzungen zur medizinischen Behandlung sowie der Kontakt zu ihren Familien verweigert.

Gefängnisse von Wuhan weigern sich, Falun-Dafa-Praktizierende nach Ablauf ihrer Haftzeit freizulassen

In Wuhan, dem Epizentrum der Epidemie, weigerten sich die Behörden, zwei Falun-Dafa-Praktizierende nach Ablauf ihrer Haftzeit freizulassen.

Frau Cai Rufen, die zu drei Jahren verurteilt worden war, sollte am 21. Februar entlassen werden und Herr Cheng Youjin, der zu viereinhalb Jahren verurteilt wurde, am 26. Februar 2020.

Da mehr als ein Monat vergangen ist, wissen ihre Familien immer noch nicht, wo sie sich befinden.

Nach Angaben von Frau Cais Familie riefen Beamte des Frauengefängnisses von Wuhan sie im Februar 2020 an, um ihnen mitzuteilen, dass Frau Cai in das Volkskrankenhaus des Bezirks Xinzhou und dann zur Quarantäne in ein Hotel verlegt werden solle. Danach hörten sie nichts mehr von den Behörden und wissen bis heute nicht, wo sich Frau Cai befindet.

Beamte des Gefängnisses Fanjiatai informierten Herrn Chengs Familie darüber, dass er wegen der Epidemie unter Quarantäne gestellt wurde, aber nicht, wo er unter Quarantäne gestellt wurde und wie lange die Quarantäne dauern wird.

Im Gegensatz zu Frau Cai und Herrn Cheng wurde eine Frau, die zehn Jahre lang in Wuhan inhaftiert war, weil sie Bestechungsgelder angenommen hatte, am 18. Februar freigelassen – trotz grippeähnlicher Symptome. Obwohl Wuhan zu diesem Zeitpunkt noch abgeriegelt war, durfte ihre Familie sie nach Peking fahren. Zwei Tage nach ihrer Ankunft in Peking wurde sie positiv auf das Coronavirus getestet und in eine örtliche Quarantänestation gebracht.

Es wurde berichtet, dass sich seit Januar Hunderte von Wärtern im Frauengefängnis von Wuhan mit dem Coronavirus angesteckt haben. Die chinesischen Behörden entsandten im Februar Beamte aus den Provinzen Hunan, Guangdong, Guizhou und aus der Stadt Chongqing zum Einsatz nach Wuhan. Sie mobilisierten Mitte März weitere Beamte aus den jeweiligen Frauengefängnissen der Provinzen Guangdong und Fujian zur Unterstützung des Frauengefängnisses von Wuhan.

Die im Gefängnis arbeitenden Beamten tragen alle Schutzkleidung und Schutzbrillen. Ihre Mobiltelefone wurden beschlagnahmt. Es ist möglich, dass die Behörden versuchen zu verhindern, dass sie Informationen weitergeben.

Familienbesuche, Telefongespräche und Haftaussetzungen zur medizinischen Behandlung verwehrt

Nachdem die Gefängnisse in Wuhan am 23. Januar alle Besuche für die Häftlinge ausgesetzt hatten, setzte auch die Gefängnisverwaltung der Provinz Liaoning drei Tage später in ihren Gefängnissen die Besuche aus.

Laut einem Gefängniswärter in der Provinz Liaoning bestand seit dem 9. Februar ein Mangel an Lebensmitteln und Vorräten. Die Behörden verboten nicht nur alle Besuche im Gefängnis, sondern hinderten die Insassen auch daran, monatlich mit ihren Familien zu telefonieren. Wer einen Anruf tätigen muss, braucht dafür die Genehmigung der Gefängnisleitung. Ansonsten durften die Insassen niemanden außerhalb des Gefängnisses kontaktieren.

Lan Lihua ist eine 48-jährigen Bewohnerin der Stadt Shenyang in der Provinz Liaoning. Ihre Familie teilte Minghui.org mit, dass Lan an Brustkrebs im Spätstadium mit Metastasen Bildung leide. Die Behörden im Frauengefängnis von Liaoning lehnten jedoch eine Haftaussetzung zur medizinischen Behandlung ab mit der Begründung, Lan weigere sich, auf Falun Dafa zu verzichten. Wegen der Coronavirus-Pandemie waren keine Besuche ihrer Familie gestattet.

Xiao Xiangyu aus der Stadt Anguo, Provinz Hebei wurden ebenfalls jegliche Familienbesuche im Untersuchungsgefängnis Baoding verweigert. Das Untersuchungsgefängnis wollte nicht einmal die Kleidung annehmen, die ihm seine Familie zukommen ließ. Außerdem verbot das Gefängnis seiner Familie, während der Epidemie einen Anwalt für ihn zu engagieren. Als Begründung hieß es, sie würden auch dem Anwalt nicht erlauben, ihn zu besuchen.

Die Behörden der Provinz Jilin inhaftierten den 85-jährigen Xu Jingchao Mitte Januar 2020, nachdem er am 23. Januar 2019 zu zweieinhalb Jahren auf drei Jahre Bewährung verurteilt worden war. Obwohl Xu dem Urteil zufolge keine Haftstrafe verbüßen musste, behauptete die Polizei, er habe gegen die Bewährungsauflagen verstoßen. Er war am 2. Dezember 2019 erneut verhaftet worden, weil er Falun-Dafa-Materialien verteilte. Die Behörden weigerten sich, seiner Familie zu sagen, wo er inhaftiert ist.

Polizei weigert sich Praktizierende freizulassen – obwohl Fälle von Staatsanwalt abgelehnt wurden

Trotz des Ausbruchs der Krankheit in den überfüllten Gefängnissen und Haftanstalten Chinas hielten die Behörden Falun-Dafa-Praktizierende weiterhin in Untersuchungshaft, selbst nachdem ihre Fälle von der Staatsanwaltschaft abgelehnt worden waren.

In der Provinz Jilin befinden sich seit dem 15. August 2019 fünfzehn Praktizierende im städtischen Untersuchungsgefängnis von Siping. Obwohl die Staatsanwaltschaft des Bezirks Lishu die Fälle der Praktizierenden mehrfach an die Polizei zurückgab, zuletzt am 15. März 2020, weigert sich die Polizei nach wie vor, sie freizulassen. Außerdem hindert die Haftanstalt ihre Anwälte daran, sie zu besuchen.

Die 15 Praktizierenden aus Jilin waren am 15. August 2019 während einer Massenverhaftung von 34 Einheimischen festgenommen worden. Obwohl mehr als die Hälfte der Praktizierenden später freigelassen wurde, verblieben 15 von ihnen in Haft. Sieben von ihnen stammen aus derselben Familie.

Nan Tianju aus Wuhan, Provinz Hubei wurde am 11. August 2019 festgenommen, weil sie mit anderen über Falun Dafa gesprochen hatte. Seitdem befindet sie sich im Untersuchungsgefängnis Erzhigou. Die Staatsanwaltschaft von Xinzhou übergab ihren Fall im Dezember 2019 wegen unzureichender Beweise an die Polizei.

Als ihre Familie zur Polizeiwache in Hengdian ging, um sich nach ihrem Fall zu erkundigen, weigerte sich die Polizei, irgendwelche Informationen preiszugeben. Die Beamten bestritten, dass sie dafür verantwortlich seien.

Liu Huirong, einer Praktizierenden im Bezirk Wugong in der Provinz Shaanxi, wurden seit ihrer Verhaftung am 26. August 2019 Familienbesuche verweigert. Sie wurde am 20. Januar 2020 angeklagt und sollte ursprünglich im Februar 2020 vor dem Bezirksgericht von Qindu erscheinen. Aufgrund der Pandemie verschob der Richter jedoch ihre Anhörung.

Lius Familie erklärte, sie habe wiederholt beantragt, Liu bei jedem Schritt ihres Anklageverfahrens zu besuchen. Die Familie sei jedoch zwischen Polizei, Untersuchungsgefängnis, Staatsanwaltschaft und Gericht hin und her geschickt worden. Nun seien die Abriegelung und die Epidemie zu einem weiteren Vorwand für die Behörden geworden, ihre Anträge auf einen Besuch bei Liu abzulehnen.

[1] Falun Dafa, auch Falun Gong genannt, ist eine buddhistische Selbstkultivierungsmethode. Sie wurde von Meister Li Hongzhi im Jahr 1992 in China eingeführt und hat sich rasant verbreitet. Viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Güte und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. Praktizierende dieses Kultivierungsweges werden seit dem 20. Juli 1999 auf Geheiß des damaligen Parteichefs Jiang Zemin in China verfolgt. Er ist der Hauptverantwortliche für die Verbrechen gegen die Menschlichkeit an Falun-Dafa-Praktizierenden.

Ganzer Bericht: https://de.minghui.org/html/articles/2020/4/11/145865.html

Chinesische Version


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