In der Antwort stand: Die Menschenrechtsverletzungen in China sind sehr gravierend. Zum Beispiel brutale Folter, Misshandlungen in Gefängnissen, die Verdächtigten zum Ablegen von Geständnissen zu zwingen und willkürliche Festnahmen. Außerdem schränke die chinesische Regierung streng die Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit und die Rechte der Arbeiter ein. Währenddessen greift sie beim Umgang mit ethnischen Minderheiten, anders Gesinnten, Religiösen und spirituellen Gruppen (wie Falun Gong)..haben auf, extreme Strafen zurück...

Könnte die Präsidentschaft die französischen Behörden aufrufen, den Umstand der Verhaftung während des offiziellen Besuches zu klären. Könnte die Präsidentschaft darüber hinaus die französischen Behörden darauf drängen, die fundamentalen Rechte aller europäischen Bürger auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit und den Schutz vor willkürlicher Verhaftung zu respektieren.

Er wies daraufhin, dass der Versuch solche Verfolgung auf Mitgliedsländer der EU auszuweiten, vollkommen inakzeptabe istl. "Obwohl die meisten von uns selbst nicht Falun Gong praktizieren werden, sind die demokratischen Prinzipien der Französischen Republik dazu da, friedliche Lebensweisen, die in der Minderheit zu sind, zu schützen."...

Ich war traurig darüber zu erfahren, dass Sie dem Druck der Chinesischen Diktatoren nachgegeben haben und die Falun Gong Praktizierenden gehindert haben, an der Chinesischen Neujahrsparade in Paris teilzunehmen....Heute übt das Chinesische Regime Druck und Störungen auf demokratische Länder aus. Je mehr man diesem Druck nachgibt (um politische oder wirtschaftliche Vorteile zu gewinnen), desto mehr wird das Land seine Menschenrechtsverletzungen in seinem Land weiterführen...

Ich danke ihnen, dass sie mir den Brief zusammen mit dem erklärenden Infomaterial geschickt haben. Bezüglich der Menschenrechtssituation in China haben wir im schwedischen diplomatischen Komitee laufend diese Angelegenheit, die sie besorgt beobachtet und sie angesprochen....Wenn wir uns mit chinesischen Regierungsbeamten treffen, werden wir mit ihnen über ihre gegen die Menschenrechte gerichteten Taten sprechen, eine davon ist auch die Verfolgung von Falun Gong Praktizierenden. Ihr Brief gibt uns wertvolle Informationen. ...

Meine Nachricht an China ist nun: Ihr seid eine große Nation, Ihr habt eine großartige Geschichte, Ihr seit die Wiege der Zivilisation und habt auf verschiedene Weise so viele Vorzüge für unsere Welt gebracht. Jedoch gibt es hier etwas, was einen Fleck auf Eure stolze Geschichte wirft, nämlich wie ihr mit manchen Minderheiten umgeht, von denen Falun Gong eine ist, auf die wir heute schauen...

zum einen, da ich kein Jurist bin und außerdem, weil es nicht in meinen Bereich fällt, in das Rechtssystem Frankreichs oder Belgiens einzugreifen. Aber ich habe große Sympathien für den Fall, den Falun Gong vorbringt und ich denke, alle, die den Frieden und die freie Demokratie wertschätzen, sollten aufstehen, wenn sie mit dieser Art der Verfolgung konfrontiert werden und sollten ihre Stimme für Freiheit und die Achtung der Menschenrechte erheben. Vielen Dank!...

Zhizhen Dai, deren Mann zu Tode gefoltert wurde und die China 2001 verlassen hat, erhob schwere Vorwürfe: "Zahlreiche Anhänger der Falun Gong-Bewegung werden in China gefoltert und ermordet"..
Um auf die Situation in China aufmerksam zu machen, haben Falun Gong-Anhänger vor dem Bundesgerichtshof Strafanzeige gegen den ehemaligen chinesischen Staatspräsidenten Jiang Zemin wegen Völkermord, Folter und verbrechen gegen die Menschlichkeit erhoben. Ein ähnliches Verfahren ist in den USA angestrengt worden.

Ich glaube, dass die Entscheidung, für die Olympischen Spiele 2008 Peking den Zuschlag zu geben, auch als Druckmittel verwendet werden sollte, da es sonst der Regierung so scheinen könnte, als sei dieser Zuschlag eine Würdigung ihrer Menschenrechts- oder auch anderer Politik. Ich glaube, dass es klar ausgesprochen werden sollte, dass dies nicht der Fall ist .....

Ich möchte ihnen für die Petitionen danken, welche sie bezüglich Falun Gong geschickt haben. Wir haben uns im Außenministerium auch anhand des „Falun Gong Report 2003“ einmal genauer über die Situation informiert. Die finnische Regierung beobachtet weiterhin genau die Menschenrechtssituation in China. So, wie ich es in dem Brief erwähnte, den ich ihnen am 25. November 2002 schrieb, wird die Angelegenheit Falun Gong ständig in den Beziehungen zwischen Finnland und China wie auch in der EU überwacht.

Dies ist eine Sorge, die ich und die Labour Partei als Ganzes mit ihnen teile, und wir haben es bei mehreren Gelegenheiten im irischen Parlament besprochen. Ich füge einige parlamentarische Anfragen, welche wir dem Außenminister zu diesem Thema kürzlich gestellt haben, zusammen mit den Antworten des Ministers bei.
Ich werde weiterhin auf dieses wichtige Thema drängen. Ich habe es immer bedauert, von jeglicher Gruppe von Menschen zu hören, welche wegen ihres Glaubens zum Opfer gemacht wird...

Ich habe gehört, dass Baolian, Yongjie, Jian und Xujun enge Familienangehörige oder enge Freunde von britischen Staatsbürgern und Einwohnern sind. (..)Mir wurde gesagt, dass sie alleine wegen der Äußerung ihres friedlichen Glaubens eingesperrt wurden. Ich fordere die Chinesische Regierung eindringlich auf bezüglich dieser Vorwürfe die Durchführung einer unabhängigen Untersuchung zu versichern und sie bedingungslos freizulassen, wenn die Vorwürfe bestätigt werden.

Sie sagte, dass obwohl die Situation in China unverändert ist, es den Regierungen weltweit schwer fällt, genug Druck auf die chinesische Regierung auszuüben, um sie davon abzuhalten, diese Dinge zu tun, und als Ergebnis davon können die Mörder, welche immer noch Falun Gong Praktizierende verfolgen nicht der Gerechtigkeit zugeführt werden. Berichte haben gezeigt, dass die chinesische Regierung immer noch Falun Gong verfolgt...

Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit, Nachsicht.
Dies sind die grundlegenden Prinzipien von Falun Gong, etwas, was wir alle als Individuen, Bürger und als Menschen anstreben können und sollten.
In einer Zeit, in der das Böse zunimmt und die Gesellschaft sich verschlechtert müssen alle guten und aufrechten Kräfte der Gesellschaft zusammenhelfen und sich gegenseitig ermutigen. Indem es sich für Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht einsetzt, trägt Falun Gong positiv zum Aufbau unserer Gesellschaft bei...

Da an diesem Tag die Anhänger von Falun Dafa, auch bekannt als Falun Gong ihre jährliche Erfahrungsaustauschkonferenz abhalten; und
Da Falun Dafa, ein fortgeschrittenes Qigung System alten chinesischen Ursprungs, sowohl den Körper als auch den Geist veredelt; und
Da Falun Dafa in China seit 1992 verbreitet wird und seine Übungen und Methoden auf den universalen Werten „Zhen, Shan, Ren“, was Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht bedeutet, basieren; und...

Vor dem Treffen zwischen der EU und China schrieben der italienische Parlamentsabgeordnete Giannu Veneti und der Senator Alessandro Forlani zusammen an den Präsidenten der Europäischen Kommission Romano Prodi und an den italienischen Premierminister Berlusconi, um sie dazu zu drängen, das Thema der Menschenrechte in China ganz oben auf ihre Tagesordnung während des bilateralen Dialoges mit China zu setzen...

Die Maßnamen, welche China gegen Falun Gong ergriffen hat, insbesondere nachdem die systematische Verfolgung 1999 begann, sind nicht nur streng zu verurteilen, sondern sie sind auch besorgniserregend. Wie Sie schon in Ihrem Brief erwähnten, hat die internationale Gemeinschaft durch die Vereinten Nationen während ihres letzten Treffens im Frühjahr ihre Besorgnis geäußert und China verurteilt. Das Europäische Parlament weiß auch durch den Menschenrechtsbericht 2002, dass das Einparteiensystem der Volksrepublik China für die Unterdrückung und schwere Verletzungen der Glaubensfreiheit verantwortlich ist...

Ein anderer schottischer Abgeordneter sagte: „Diese Art barbarischer Praxis muss aufhören, man kann nicht Menschen für das Ausüben ihrer Glaubensfreiheit angreifen. Ich dränge alle, die an Freiheit und Demokratie und Gerechtigkeit glauben für diejenigen zu sprechen, welche nicht (für sich) sprechen können.“...

Ich habe die Informationen bezüglich der Verfolgung von Falun Gong, einer traditionellen chinesischen Kultivierungspraxis erhalten.
Um die Einstellung der Regierung zu dieser Information zu erhalten, habe ich beschlossen, ihr meine Besorgnis schriftlich mitzuteilen.
Im Anhang ist eine schriftliche Erklärung der Besorgnis, welche im „Journal Official“ veröffentlicht wurde, einer Zeitung der Regierung...

Seit 1999 hat die chinesische Regierung eine systematische Unterdrückung der Falun Gong Anhänger durchgeführt. Fast 71 Millionen Menschen werden verfolgt (durch Verhaftung, Inhaftierung, Folter, Gehirnwäsche, Zwangsarbeit, erzwungener Aufenthalt in Psychiatrischen Anstalten und Ermordung). Als Konsequenz davon möchte Eric Dlard den Minister fragen, welche diplomatische Politik unsere Regierung verfolgen wird, um diese schweren Menschenrechtsverletzungen zu beenden.

Seit 1999 hat die Chinesische Regierung eine systematische Verfolgung der (Falun Gong) Anhänger gestartet. Sie wollten wissen, welche politischen und diplomatischen Mittel die Französische Regierung einsetzt, diesen ernsthaften Menschenrechtsverletzungen zu beenden.
Deshalb fand ich es notwendig an unser Außenministerium eine schriftliche Frage zu richten, um zu verstehen, wie wir die Haltung der Chinesischen Führer ändern können.
Ich werde ihnen definitiv die Antwort von Herrn Dominique de Villepin (Französischer Außenminister) weiterleiten. ...

Ich habe ihren Brief erhalten, in dem sie mich über Menschenrechtsverletzungen in China informieren. Ich habe ihren Brief an den Außenminister Herr Dominique de Villepin weitergeleitet, der für diese Angelegenheiten in unserem Land zuständig ist.
Ich verstehe ihre Position und habe während meines Besuches in China persönlich meine chinesischen Kollegen in dieser Angelegenheit befragt.
Bitte seien sie versichert, dass ich ihnen die Antwort des Außenministers weiterleiten werde...

Bundespräsident Rau dankt Ihnen sehr für Ihren Brief, in dem Sie ihn über die Menschenrechtslage in der Volksrepublik China unterrichten und ihn bitten, sich gegenüber der chinesischen Führung für eine Verbesserung der Lage der Mitglieder von Falun Gong einzusetzen. Der Bundespräsident hat mich gebeten Ihnen zu antworten.(..) Mit Ihnen hoffe ich auf eine Verbesserung der Menschenrechtslage in China. Eine derartige Entwicklung liegt im eigenen Interesse Chinas, denn ohne Rechtsstaatlichkeit und ohne Wahrung der Bürger- und Menschenrechte lässt sich keine moderne Gesellschaft aufbauen. Es ist unsere Aufgabe, die politisch verantwortlichen davon zu überzeugen.

Hier möchte ich Frau Zhang die folgenden Worte sagen, die Konstantin Pawlow, ein renommierter bulgarischer Dichter zu einem berühmten bulgarischen Künstler sagte: „Gehe weiter, bis du den Horizont erreichst. Der höchste Grad des Selbstbewusstseins ist vollständige Selbstlosigkeit, welche nicht das Ende seiner Selbst bedeutet, sondern einen Anfangspunkt einer weiteren Reise.“
„Behandle dich selbst mit Aufrichtigkeit, behandle deine vorherbestimmten Schwierigkeiten mit Würde. Nur so kann sich das Schicksal eine Person mit dem Schicksal einer Gruppe verbinden. Nur durch Kunst kann sich die eigene Tragödie in erfülltes Leben, in starke Kraft verwandelt werden, welche dabei hilft, Leiden zu ertragen.“...

Ich habe den Außenminister Dominique De Villepin kontaktiert, und insbesondere den Grund ihrer Besorgnisse dargelegt, welcher das Ausmaß der Verfolgung ist.
Ich werde ihnen mit Sicherheit den Antwortbrief weiterleiten, den er mir bezüglich der Aktionen schicken wird, die Frankreich in dieser Angelegenheit ergreifen wird. Meine Dame, Ich habe große Hochachtung für sie...

Ich bin gerne bereit, zu ihren Gunsten über die französische Regierung und dem Außenminister Dominique Villepin einzuschreiten, um die grundlegenden Menschenrechte zu verteidigen, indem sie die Einstellung der chinesischen Regierung in dieser Angelegenheit verurteilen. Ich hoffe, dass die vielen Schritte, welche an der europäischen Front wie auch weltweit gegangen werden, eines Tages Früchte tragen werden. Bitte nehmen sie meine besten Wünsche entgegen....

Vor Kurzem baten sie meine Kollegin Nadine Morano, ihre Aufmerksamkeit auf die Situation von Falun Gong Praktizierenden in China zu richten. Sie hat ihren Brief an mich weitergeleitet, damit ich darauf in meiner Eigenschaft als Präsident der Französisch- Chinesischen Freundschaftsvereinigung antworten kann. Seit Jahren macht dieses Thema vielen Politikern Sorge...

Herr Rammell, Vorsitzender der Abteilung für China und Hongkong des britischen Außenministeriums antwortete, dass er insbesondere die jüngste Entscheidung, die vorgeschlagenen neuen Zusätze zu dem Gesetz, bezüglich des Verbotes von Hongkonger Organisationen, welche in China aus Gründen der Nationalen Sicherheit verboten sind, aus dem Gesetzentwurf herauszunehmen, sehr begrüßt. Dies war eines der größten Sorgen, welche die Bevölkerung von Hongkong und die Internationale Gemeinschaft hatten..

Diese Verfolgung welche von der chinesischen Regierung unter Jiang Zemins Kontrolle durchgeführt wurde, ist eine eindeutige Verletzung der grundlegenden Menschenrechte. Keine Entschuldigung kann die Verfolgung rechtfertigen.
Bitte seien sie versichert: Ihre Demonstrationen haben meine vollkommene Unterstützung. Ich werde ihren Brief kopieren...

Vor nicht langer Zeit wurde der schwedische Falun Gong Verein vom chinesischen Konsulat in Göteborg herausgefordert. Der Falun Gong Verein meldete dies daraufhin der Polizei, weil er dachte, dass das chinesische Konsulat etwas über seine Befugnis getan hatte. Falun Gong Praktizierende senden wöchentlich ein Programm auf dem örtlichen Radiosender, doch die Mitarbeiter des chinesischen Konsulates kontaktierten den Manager des Radiosenders und den stellvertretenden Vorsitzenden ...

Als Mitglied der Tibet Kommission der Nationalversammlung bin ich besonders besorgt über das Thema Menschenrechte in der Volksrepublik China.
Ich teile vollständig ihre begründete Beunruhigung über dieses intolerierbare böse Verhalten. Ich werde an den Außenminister Herr Dominique de Villepin in schriftlicher Form eine Frage stellen, um sicherzugehen, dass ihr Appell an die Regierung zu konkreten Ergebnissen führt.
Ich bin gerne bereit, ihnen in jeglicher Form zu helfen und wünsche ihnen alles Gute...

„Die Glaubensfreiheit hat sich seit dem letzten Jahresbericht nicht verbessert: ..wir sind auch über die weiterhin andauernde Kampagne „Hart zuschlagen“ besorgt, welche auf Falun Gong und eine Reihe anderer Gruppen abzielt. Ein chinesisches Gericht hat 15 Falun Gong Anhänger im September 2002 zu Freiheitsstrafen zwischen 8 und 20 Jahren für das Senden von Falun Gong Material auf dem staatlichen Kabelkanal verurteilt. Der US Bürger Charles Li...

Zu den gegen China erhobenen Vorwürfen zählt die Verfolgung der Meditationsbewegung Falun Gong, die Beschränkung der Redefreiheit sowie die Unterdrückung von religiösen und kulturellen Rechten in Tibet.

Erstens: Die Pflege fester wirtschaftlicher Beziehungen und das Eintreten für Menschenrechte schließen sich nicht gegenseitig aus. Beides hat seinen eigenen Wert und gehört zusammen. Und gerade die jüngere Geschichte zeigt, dass die weltweite Verwirklichung der Menschenrechte am besten auf dem Weg des Dialogs gelingt.
China hat erkannt, dass gerechter Wohlstand für breite Bevölkerungskreise ohne unternehmerische Initiative nicht gelingen kann. Das setzt wirtschaftliche Freiheitsrechte voraus

Mit Ihnen hoffe ich auf eine Verbesserung der Menschenrechtslage in China. Eine derartige Entwicklung liegt im eigenen Interesse China, denn ohne Rechtsstaatlichkeit und Wahrung der Bürger- und Menschenrechte lässt sich keine moderne Gesellschaft aufbauen. Es ist unsere Aufgabe, die politisch Verantwortlichen in China davon zu überzeugen...

Ich hoffe, dass Sie vollstes Verständnis dafür haben, dass ich darüber Außenminister Dominique de Villipin gesprochen habe und ihn daran erinnerte, jegliches politische und diplomatische Mittel zu nutzen, diese grundlegenden Menschenrechtsverletzungen zu stoppen. ...
Die Absicht dieses Schreibens ist es Sie wissen zu lassen, dass ich Ihre Aktivitäten zur Beendigung der Verfolgung von Falun Gong in China voll unterstütze...

Bitte seien Sie sich gewiss, dass es meine Aufmerksamkeit erregt hat, obwohl ich mir bereits über die Situation im Klaren bin.
Wie Sie vielleicht wissen, habe ich den Außenminister M. Dominique de Villipin über diese Angelegenheit in Kenntnis gesetzt. Als ein Mitglied des Parlamentes werde ich damit fortfahren, andere über diese Situation zu informieren.
Wenn Sie mich brauchen oder einen Wunsch, fühlen....

„Ich danke ihnen für ihren Brief bezüglich ihrer Sorgen über Jiang Zemin. Ich weiß es wirklich zu schätzen, dass sie sich die Zeit genommen haben, mir zu schreiben, und es war sehr interessant ihren Brief zu lesen. Ich möchte ihnen versichern, dasss meine Kollegen bei den Liberale Demokraten und ich ihre Sorgen und Vorschläge sehr ernst nehmen, und dass ich mir ihre Kommentare notiert habe, und sie für weitere Politische Diskussionen im Kopf behalten werde. Nochmals danke, dass sie mir geschrieben haben, und meine besten Wünsche.“...

Wir sind uns über die Verfolgung des Falun Gong sehr im Klaren. Die Menschenrechtsverletzungen in China sind absolut inakzeptabel. Für diejenigen, die sich an das Leben in einer freien Gesellschaft gewöhnt haben, ist es vollkommen unverständlich, wie sich die Chinesische Regierung (in Bezug auf Falun Gong) verhält...

Sie haben mir vor kurzem einen Brief bezüglich der Situation von Falun Gong in China zugesendet. Wir sind uns über die Verfolgung des Falun Gong sehr im Klaren. Die Menschenrechtsverletzungen in China sind absolut inakzeptabel. Für diejenigen, die sich an das Leben in einer freien Gesellschaft gewöhnt haben, ist es vollkommen unverständlich, wie sich die Chinesische Regierung (in Bezug auf Falun Gong) verhält...

Die Verfolgung von Falun Gong Praktizierenden scheint eine Tat zu sein, welche in unserer Gesellschaft nicht zu rechtfertigen ist. Ich stimme mit ihnen überein, dass es inakzeptabel ist, dass Menschen wegen ihrer Anhängerschaft an Falun Gong zu Tode gefoltert werden. Jeder welche solche Taten begeht, sollte auf anständige Art vor Gericht gebracht werden, und ihm sollte unter internationalem Recht der Prozeß gemacht werden.“...

Und was wirklich erschreckend ist an der Verfolgung von Falun Gong ist, auf welch clevere Art die Chinesen Menschen in anderen Ländern dazu gebracht haben, dass sie gegen Falun Gong argwöhnisch werden. Dieses Thema wurde bei vielen Gelegenheiten im Europäischen Parlament im Zusammenhang mit Falun Gong angesprochen. Es gibt anscheinend eine sehr klare Taktik von den Chinesen, Falun Gong mehr oder weniger mit dem Label „Kult“ zu versehen, in dem Versuch, die Menschen zu verschrecken, damit sie denken, ja, da muß doch etwas sein, da stimmt wohl etwas nicht...

Ich wünsche mir, dass Jiang Zemin in den Gerichten der Welt für seine Verbrechen an der Menschheit einer gerechten Strafe zugeführt wird und fordere alle Menschen mit einem Gewissen, einschließlich der Öffentlichkeit, Regierungen und Gerichten auf, diesen Prozess zu unterstützen. (Auszug der Petition)...

Nachdem belgische Praktizierende Briefe über die Vorbereitung der Klage gegen Jiang Zemin bekamen sie eine postwendende unterstützende Antwort von einer Politischen Partei.
Hier ist die Antwort:
Nie N-VA unterstützt ihre Initiative, und hofft wirklich, dass die rechtlichen Schritte eine positive Konsequenz haben werden
Wir alle wünschen ihnen Erfolg

Es liegt mir fern, die chinesische Gesetzesprozedur irgendwie in Frage zu stellen; aber im Namen der Freundschaft zwischen unseren beiden Ländern bitte ich Sie inständig zu helfen, diese Geschichte zu einem Ende zu bringen und dabei behilflich zu sein, Frau Xiong Wei aus dem Gefängnis zu befreien.

Ich bitte Sie dringend dieses Thema während ihres Besuches mit den chinesischen Behörden anzusprechen, und ihnen die Betrachtungsweise der Regierung ihrer Majestät klarzumachen, dass die Behandlung von Falun Gong Praktizierenden inakzeptabel ist. Ich hatte vor Kurzem Korrespondenz mit der FCO über die Artikel 23 Gesetzgebung, welche für Hongkong vorgeschlagen wurde, und ich bin erfreut, dass die Einführung (dieses Gesetzes) nun verschoben wurde...

„Frage an den Außenminister: wie beurteilt er die Anwendung der Artikel 23 Gesetzgebung durch die Chinesische Regierung und der Falun Gong Praxis in Hongkong; Welche Berichte liegen ihm vor über das Ausmaß der Beratung seitens der Chinesischen Regierung mit der Bevölkerung Hongkongs über die Anwendung des Artikel 23; ...

Sie ist nur deswegen inhaftiert, weil sie sich mit Falun Gong beschäftigt, welches in mehr als 60 Ländern, einschließlich Israel, eine respektierte Kultivierungspraxis ist. Herr Xiong, Weis Bruder, ist bereit, alles nötige zu tun, um sie in Israel an seiner Seite zu wissen. Ich rate ihnen dringend, bei allem Respekt, alles in ihrer Macht stehende zu tun, um die sichere und sofortige Freilassung von Frau Wei zu veranlassen...

„...Wir wurden am 1. Juli Zeuge der größten Demonstration seit der Übergabe, mit einer geschätzten Beteiligung von bis zu 500 000 Menschen aus allen Gesellschaftsschichten. Es spricht für die Bevölkerung von Hongkong, dass so eine große Demonstration in solch einer friedlichen Weise stattfinden konnte. Der Protestzug zeigte ihren Wunsch, ihre Freiheiten und Rechte zu erhalten, welche sie lange Zeit genossen haben...

Es ist ein verabscheuenswürdiger Angriff auf die Menschenrechte und die Menschenwürde, dass Falun Gong Anhänger in China verfolgt, inhaftiert, gefoltert und sogar getötet werden. Ich habe bei mehreren Gelegenheiten die irische Regierung aufgefordert, eindeutig gegen diese Menschenrechtsverletzungen zu protestieren. Ich habe kürzlich den Außenminister gebeten, Gespräche wegen der Fälle von Herrn Liu Feng und Yang Fang zu führen...