Anläßlich des 15. Jahrestages des Ereignisses vom 4. Juni wurde ein Londoner Falun Gong Praktizierender von BBC über die Menschenrechtsangelegenheiten in China interviewt. Es sind 15 Jahre vergangen, seit dem brutalen Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens. Die westliche Welt ist sehr besorgt darüber, ob sich Chinas Menschenrechtssituation verbessert hat.

Am 3. Juni veröffentlichte die International Federation for Human Rights (FIDH) einen Bericht in Paris mit dem Titel: "15 Jahre nach dem Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens sind abweichende Stimmen immer noch nicht gestattet." Die Meinungsfreiheit, Versammlungsfreiheit und Informationsfreiheit wird immer noch in China eingeschränkt; seit der zweiten Hälfte der neunziger Jahre hat die Anzahl derjenigen, die der Umerziehung durch Arbeit unterzogen und zum Tode verurteilt wurden, nicht abgenommen.

Eines Morgens kam der Generaldirektor an meinem Büro vorbei und sagte zu mir: "Ist heute nicht ein guter Tag?" Ich reagierte nicht gleich auf seine Worte und so schaute ich ihn mit einem fragenden Blick an. Er fuhr fort: "Es ist ein guter Tag, um die Menschenrechtsverletzungen in China zu beleuchten." Ein anderer Mitarbeiter kam vorbei und sagte: "Die chinesische Regierung sollte die juristische Fehlentscheidung bezüglich des Massakers vom 4. Juni und bezüglich Falun Gong widerrufen."

Der Bericht zitiert den Vorsitzenden der Irish Students Association Will Priestley mit den Worten, daß er wisse, daß Liu Feng zwei Jahre lang in einer Haftanstalt inhaftiert gewesen war. Er sagte auch: "Wir befürchten, daß beide unter Hausarrest stehen und daß ihnen verboten wird, nach Irland zum Studieren zurückzukehren."

Die US-Kommission für Internationale Religionsfreiheit (USCIRF) erklärte in ihrem Jahresbericht zur Lage der weltweiten Religionsfreiheit, dass die chinesische Regierung weiterhin schwere Verstöße insbesondere gegen die Religionsfreiheit betreibt.

Während der Feierlichkeiten zum chinesischen Neujahr in Frankreich wurden einige Falun Gong Praktizierende, welche sich völlig friedlich verhielten, durchsucht, nur weil sie gelbe Schals trugen. In einem Bericht über schädliche Kulte des französischen Parlamentes wurde jedoch erklärt, dass Falun Gong kein schädlicher Kult ist: Es ist rechtmäßig staatlich registriert und erlaubt zu praktizieren...

Die Seminar Tour durch Skandinavien bezüglich der gegenwärtigen Menschenrechtssituation in China machte am Dienstag, den 13. Mai 2004 in Finnland halt. Es fanden in Helsinki, der Hauptstadt von Finnland separate Anhörungen, welche von der Menschenrechtsgruppe des Finnischen Parlamentes und dem Außenministerium organisiert worden waren, statt. Eine Pressekonferenz wurde auch abgehalten.

Ich bin ein Chinese, der sich vor kurzem in Deutschland niedergelassen hat. Ich schreibe Ihnen unter Tränen.
Ich habe gerade meinen Klassenkameraden in China angerufen, und er sagte mir, dass einer meiner besten Freunde inhaftiert und vielleicht zu Tode gefoltert wurde, einfach nur, weil er Falun Gong praktizierte.

"Die verbalen Attacken der staatlich gelenkten Medien gegen die spirituelle Bewegung Falun Gong, welche im Juli 1999 als »ketzerische Organisation« verboten wurde, heizten offenkundig das Klima der Gewalt und der Intoleranz gegenüber den Anhängern dieser spirituellen Bewegung weiter an. Inhaftierte Falun-Gong-Anhänger, darunter sehr viele Frauen, waren in Gefahr, sexuell misshandelt oder anderweitig gefoltert zu werden – insbesondere wenn sie sich weigerten, ihren Überzeugungen abzuschwören...", so der Bericht weiter.

Um auf die Menschenrechtssituation in China aufmerksam zu machen, veranstaltet die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (www.igfm.de), die sich auch für die Freilassung von Xiong Wei eingesetzt haben, am 28. August 2004 in Karlsruhe einen 10 km – Lauf mit dem Motto „Für ein sauberes Olympia 2008 in Peking“. ...

Am 12. Mai 2004 veranstalteten die Mitglieder des schwedischen Parlamentes Cecilia Wigstrom von der schwedischen Volkspartei, Goran Lindblad von der konservativen Partei, Karin Thorborg von der Arbeiter-Partei, Ingegerd Saarinen von der Umweltschutz-Partei und Rosita Runegrund von der christdemokratischen Partei gemeinsam ein Seminar im Parlament zu den Menschenrechte in China. Dieses Seminar erweckte großes Interesse bei Mitgliedern des Parlamentes, den Medien, Menschenrechtsorganisationen und auch bei den verfolgten Gruppen in China.....

Die uniformierte Polizei nahm diese Menschen zur Identifizierung und für einen Sicherheitsscheck in die Polizeistation mit, als sie gerade dabei waren, in die Metrostationen in der Nähe des Stadtregierungsplatzes hineinzugehen. Diese Frau gab an, dass die Durchsuchung auf sehr brutale Art vonstatten ging, und die Polizei nichts dazu vorbrachte, um diese Aktionen zu rechtfertigen. ...

der Taoiseach (Herr Berti Ahern, Premierminister): Ich habe beide Angelegenheiten und mehrerer weitere Angelegenheiten bei dem zweistündigen Treffen mit Herr Wen Jiabao am vorherigen Abend angesprochen. Der Abgeordnete Herr Sargent weiß, daß der Tánaiste (stellvertretende Premierminister) und ich intensiv um die Freilassung von Falun Gong Praktizierenden geworben haben, welche hier einige Zeit als Studenten gewesen sind und schwer unter dem Regime leiden und dass unsere diplomatischen Bemühungen erfolgreich waren. ...

Die Regierung nimmt die Besorgnis über die Menschenrechte in China ernst, einschließlich der von Falun Dafa Anhängern...
Ich möchte diese Gelegenheit ergreifen, Ihnen zu versichern, daß die Regierung weiterhin die chinesischen Behörden dazu ermutigen wird, die Menschenrechte ihrer Bürger vollkommen zu respektieren, und die Verpflichtungen, welche beim jüngsten EU - China Treffen (Peking, Oktober 2003) eingegangen wurden, umzusetzen...

Eure Exzellenz...Die Not der beiden jungen Studenten erinnert mich an das Sprichwort: Konfuzius, Frühling und Herbstperiode: "Sorge Dich nicht darum, daß andere Dich nicht verstehen, doch sorge Dich darum, daß Du sie nicht verstehst."
Es wäre sehr begrüßenswert, wenn sie ihren Einfluss geltend machen können, alle Hinderungsgründe, welche diese Studenten davon abhalten nach Irland zurückzukehren, aufzuheben..., Peter Savage MCC Landrat von Louth

"...Unter den Fällen, die angesprochen wurden, waren auch die vertreten, um welche sich die Abgeordnete Sorgen macht. Nachträglich erhielten wir eine Antwort von den chinesischen Behörden. Diese besagt, daß eine der Personen zu Umerziehung durch Arbeit für zwei Jahre verurteilt wurde, doch er wurde relativ schnell auf Kaution entlassen, damit er medizinische Hilfe erhalten konnte. Bezüglich der zweiten Person wurden wir informiert, daß die Behörden keine Daten besitzte, nach denen sie in eine Arbeitseinrichtung eingewiesen wurde...." Brian Cowen, Minister für auswärtige Angelegenheiten

Falun Gong Praktizierende in der Slowakei schickten an die Bürgermeister verschiedener Dörfer Petitionsbriefe und baten um die Unterstützung zur Beendigung der Verfolgung von unschuldigen Menschen, die in China Falun Gong praktizieren....

Herr Ahern, der gegenwärtig der Präsident des Europarates ist, sagte, dass er der EU Linie während dieses Treffens gefolgt sei, welche die chinesische Regierung dazu gedrängt hatte, sich an einem Dialog über Menschenrechtsangelegenheiten zu beteiligen, anstatt sich vollkommen zu verschließen. "Ich habe betont, wie es eine Anzahl meiner EU Kollegen während dieses fünf Staatenbesuches auch getan haben, dass wir glauben, dass die chinesischen Behörden dies verwirklichen können," sagte er.

Die französische Polizei verhaftete am 24. und 25. Januar 2004 zirka 50 Falun Gong Unterstützer in Paris. Es scheint so, als ob die französischen Behörden auf Anforderung der Kommunistischen Partei Chinas so gehandelt hatten. Welche Schritte wird das Europäische Komitee der Minister ergreifen, um die Meinungsfreiheit und die Freiheit, gelbe Schals zu tragen und die Freiheit, religiöse und politische Meinung öffentlich auszudrücken für Falun Gong Unterstützer in Frankreich sicherzustellen?

Am 18. Mai 2004, um 12 Uhr, hielten Praktizierende aus Berlin auf Einladung der Bereitschaftspolizei in Berlin einen Vortrag über Falun Gong. Ein Dutzend hochrangige Beamte der Polizei nahmen an der Veranstaltung teil. ...

Die Welt-Organisation zur Untersuchung der Verfolgung von Falun Gong (WOIPFG), die am 23. Januar 2003 gegründet wurde, hat sich zur Aufgabe gemacht, die Verfolgung der Falun Gong-Praktizierenden zu untersuchen, die in China unter dem Befehl von Jiang Zemin systematisch begangen wird und von dem Büro 610-System und den Zwangsarbeitslagern, Haftanstalten, Gefängnissen, usw. durchgeführt wird. Dieser Bericht konzentriert sich auf das Beweismaterial von Produkten aus der Zwangsarbeit, die von rechtswidrig verhafteten Falun Gong-Praktizierenden in Chinas Arbeitslagern hergestellt werden.

In einem europäischen Bericht (EU/China) sagte der irische Premierminister, Bertie Ahern am 12. Mai nach einem Treffen mit dem chinesischen Premierminister, Wen Jiabao, dass er die Unterdrückung der spirituellen Falun Gong Bewegung und andere Menschenrechtsverletzungen während eines zweistündigen Treffens mit Herrn Wen besprochen habe....

Zum Falun Dafa Tag hat Olympic Watch (Komitee für die olympischen Spiele 2008 in einem freien und demokratischen Land) heute eine Erklärung abgegeben, welche die religiöse Verfolgung des Volkes der Volksrepublik China verurteilt. "Olympic Watch bedauert die andauernden Verletzung der Rechte von Falun Gong Praktizierenden, tibetischer Buddhisten, chinesischer Christen und Anhänger anderer spiritueller Bewegungen. An diesem Tag gehen unsere Gedanken zu all denjenigen, welche wegen ihrer friedlichen Aktivitäten inhaftiert, gefoltert oder anderweitig verfolgt werden...

Am 11. Mai kam der chinesische Premierminister Wen Jiabao in Irland, dem Land, welches die EU Ratspräsidentschaft innehat, an. Dies ist Wens erster Besuch in Europa, seitdem er das Amt des Premierministers in der Volksrepublik China angetreten hat. Der irische Premierminister Bertie Ahern und Wen Jiabao hielten im Dubliner Schloß eine Sitzung ab. ....

Die Spruchbänder, welche Falun Gong Praktizierende während seines Besuchs aufspannten, zeigten deutlich die unterschiedlichen Haltungen zu Wen Jiabao und Jiang Zemin. Dies rührt daher, daß sich Wen Jiabao als Premierminister niemals öffentlicht negativ über Falun Gong ausgesprochen hat. ...

Die französischen Behörden ließen unter Druck von chinesischer Seite Falun Gong Praktizierende zu verhaften, die Flyer über die brutale Verfolgung in China verteilten oder auch nur einfach an der Straße standen und einen Schaal mit der Aufschrift "Falun Gong" trugen. Herr Davies fordert, daß die französischen Behörden den Fall untersuchen und sich ohne Vorbehalte bei den Opfern entschuldigen....

Die Stellungnahme stellte besonders heraus, dass Amnesty International die chinesische Regierung auffordert, eine gründliche, gerechte und unabhängige Untersuchung der bereits bestätigten Todesfälle von Falun Gong Praktizierenden in Haftanstalten zu führen und über Falun Gong Praktizierende, die während Haftzeiten der Folter ausgesetzt waren und brutal verfolgt wurden, Bericht zu erstatten. All die Verantwortlichen müssen gesetzlich entsprechend den gerechten Standards, die durch die internationale Rechtsprechung festgelegt sind, verfolgt werden.

Am 6. Mai versammelten sich Falun Gong Praktizierende vor dem Sheraton Hotel, in dem das EU-China Handelsforum veranstaltet wurde, um weiterhin friedlich für den Stopp der Verfolgung zu appellieren und ein Gerichtsverfahren gegen Bo Xilai, einem der Hauptschuldigen bei der Verfolgung von Falun Gong zu fordern...

Ich bedaure zutiefst, dass die französische Regierung sich dem chinesischen Druck gebeugt, gegen die französischen Werte Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit gehandelt hat und willkürlich friedliche Leute verhaftete, die in keiner Weise die öffentliche Ordnung gestört haben. Ich fordere darum die französischen Behörden auf, diese nicht zu rechtfertigenden diskriminierenden und gewaltsamen Taten zu untersuchen und sich ohne Vorbehalte bei den Opfern zu entschuldigen....

APPELLIERT die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) an die Regierungen aller EU-Mitgliedsstaaten
1. allen nachweislich an schweren Menschenrechtsverbrechen gegen Falun Gong beteiligten Personen, sowie allen Personen gegen die dringender Verdacht besteht, für schwere Menschenrechtsverletzungen an Falun Gong mitverantwortlich zu sein, die Einreise zu verweigern, bzw. des Landes zu verweisen. (Eine Liste von 102 betroffenen Personen liegt vor)...

...Der Weltpsychiatrieverband (WPA) plante ursprünglich am 4. April eine Untersuchungskommission nach China zu entsenden, welche die Vorwürfe von psychiatrischen Misshandlungen Falun Gong praktizierender gesunder Menschen untersuchen sollten. Diese Untersuchung wurde auf unbestimmte Zeit verschoben, weil die chinesischen Behörden sich weigerten, sich an die Konditionen zu halten, denen sie im Januar zugestimmt hatten. ...

Berlin (ots) - Zur bevorstehenden Visite des chinesischen Ministerpräsidenten Wen Jiabao in Deutschland erklärt der Sprecher für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der CDU/CSU-Fraktion, Hermann Gröhe MdB:Die innenpolitische Situation in China ist nach wie vor von schwerwiegenden Menschenrechtsverletzungen gekennzeichnet, auch wenn der beachtliche wirtschaftliche Fortschritt eine Verbesserung der Versorgungslage mit sich gebracht hat. Immer noch werden der chinesischen Bevölkerung grundlegende Freiheitsrechte vorenthalten. ....

Deutsche Praktizierende waren angesichts der Einstellung der deutschen Regierung und der Gerechtigkeit der deutschen Rechtsprechung dankbar. Die Feststellungsklage, welche von Falun Gong Praktizierenden gegen die deutsche Bundesregierung eingereicht wurde bezüglich der Verletzung von Menschenrechten durch die deutsche Polizei, kam noch vor dem Staatsbesuch von Premierminister Wen Jiabao in Deutschland zu einem Ende....

Im Februar 2004 wurde eine Bilderausstellung der Falun Gong Praktizierenden Zhang Cuiying fünf Tage lang auf drei Stockwerken das Atriums des tschechischen Parlamentes im Waldstein Palast abgehalten. Viele Parlamentsmitglieder, VIP´s, Abgeordnete, Mitglieder der Öffentlichkeit und Reporter nahmen an der Eröffnungszeremonie von Zhang Cuiyings Ausstellung teil. ..

Es scheint so, als ob der Grund, warum diese Menschen verhaftet worden sind, der ist, dass sie gelbe Kleider trugen, eine Farbe, welche oft auch mit Falun Gong in Verbindung gebracht wird. Viele Vorkommnisse dieser Art von Befragung wurden gefilmt und es ist möglich, dass diese Filme in China gezeigt werden könnten, um scheinbar die Rechtmäßigkeit der Verfolgung gegen diese Gruppe von Menschen zu beweisen. Er wünschte die Gründe für diese Vorfälle zu wissen und eine vernünftige Erklärung für die Berechtigung dieser Maßnahmen zu erfahren.

Die Aufrufe von Falun Gong Praktizierenden haben die Besorgnis und die Unterstützung von mehr und mehr Menschen erhalten. Vor kurzem unterschrieben zwei dänische Mitglieder des Europaparlaments Herr Pernille Frahm und Herr Mogens Camre einen Appellbrief an den französischen Präsidenten Chirac, welche ihn dazu aufforderten, eine Untersuchung in dieser Angelegenheit anzustrengen und sich öffentlich bei den Falun Gong Praktizierenden zu entschuldigen.

Am 22. März 2004 gaben die USA bekannt, dass sie dieses Jahr beim Treffen der UNO Menschenrechtskommission eine Resolution vorschlagen würden, um Chinas Menschenrechtsbericht zu verurteilen. Am darauffolgenden Tag erklärte das chinesische Außenministerium, dass sie ihren Menschenrechtsdialog mit den USA einstellen werden. Gegenwärtig wenden sich die USA an andere Länder mit der Bitte um Unterstützung ihrer Resolution...

Im Vorfeld des Deutschlandbesuches des chinesischen Ministerpräsidenten hat die internationale Menschenrechtsorganisation Reporter ohne Grenzen an Bundeskanzler Schröder appelliert, sich bei seinem Treffen mit Wen Jiabao für die Freilassung der in China inhaftierten Journalisten und so genannten Cyberdissidenten einzusetzen. (..) Ausländische Korrespondenten würden ebenfalls streng kontrolliert, berichtet ROG. Die kommunistische Partei verweigere Reportern die freie Recherche über Regimekritiker, religiöse Bewegungen, Korruption und zu sozialen Themen wie AIDS, SARS und Arbeiterstreiks....

Der Ausschluss von der Parade und die Störungen verletzten die grundlegenden Rechte dieses freien Landes, beschädigten die Bürgerrechte, förderten die brutale Verfolgung von Falun Gong Praktizierenden durch Jiangs diktatorisches Regime und führten die Öffentlichkeit in China und im Ausland in die Irre, welche in verschiedenem Ausmaß von den Lügen des Jiang Regimes getäuscht sind..Vor kurzem haben mehr französische Politiker ein positives Feed-back auf den Appell von Falun Gong Praktizierenden gegeben.....

Wir haben diese Auflistung von Fällen von Opfern zusammengestellt, die wegen ihres Glaubens zu Tode gefoltert wurden, um ihrer zu gedenken, und um an die Menschen in der Welt zu appellieren. Wir appellieren insbesondere an die internationalen Gemeinschaften und fordern eine Untersuchung dieser systematischen, fortwährenden, ungeheuerlichen Verletzungen der Menschenrechte durch die Regierung der Volksrepublik China gegen Falun Gong.

Wir haben diese Auflistung von Fällen von Opfern zusammengestellt, die wegen ihres Glaubens zu Tode gefoltert wurden, um ihrer zu gedenken, und um an die Menschen in der Welt zu appellieren. Wir appellieren insbesondere an die internationalen Gemeinschaften und fordern eine Untersuchung dieser systematischen, fortwährenden, ungeheuerlichen Verletzungen der Menschenrechte durch die Regierung der Volksrepublik China gegen Falun Gong...

Sehr geehrter Präsident, ich habe vor kurzem ihren Brief vom 2. März erhalten, welcher meine Aufmerksamkeit erregt hat. Ich habe Ihre Nachricht sofort an die Präsidentschaft der VMP Gruppe bei der Nationalversammlung weitergeleitet, deren Mitglied ich bin und um eine Untersuchung gebeten. ...

Ich danke Ihnen sehr dafür, dass sie mich über die Schwierigkeiten, welche Falun Gong in Frankreich gemacht wurden, informiert haben. Die Verfolgung von Falun Gong in China sollte auf jeden Fall von den westlichen Regierungen aufgedeckt werden, da dies eine Menschenrechtsverletzung ist, die nicht toleriert werden darf....

Am 9. März 2004 haben die Freunde von Falun Gong eine Liste von 100 Personen, die gegen die Menschenrechte verstoßen haben, an die amerikanische Einwanderungs- und Zollabwicklungsbehörde (ICE) bei dem Staatssicherheitsministerium übergeben. Diese Personen sind äußerst massiv an der Verfolgung von Falun Gong Praktizierenden in China beteiligt. Einer der Gesetzesübertreter auf jener Liste, Herr Bo Xilai...

Ich danke Ihnen dafür, dass Sie mir die Artikel bezüglich der Verfolgung von Falun Gong zugesandt haben. Bitte seien Sie versichert, dass ich die Klage gegen diese kulturelle Unterdrückung unterstütze.
Mein Herr, ich hoffe Sie können all Ihren Mut einsetzen und weiterhin diese großartigen Bemühungen fortsetzen. Bitte nehmen Sie meine besten Wünsche an.

Die bekannte Juristin für Menschenrechte, Karin Parker, hielt zwei Reden bei den UN- Menschenrechtstreffen. Sie verurteilte die Verfolgung von Falun Gong- Praktizierenden durch die chinesische Regierung, indem sie sagte, dass China ein Land sei, das extreme Ungleichbehandlung ausübe. Die chinesische Regierung hat alle ihre finanziellen Ressourcen ausgenutzt, um Falun Gong zu verfolgen....

Auf der Vorderseite des Buches finden sich Falun Gong Praktizierende mit ihren traditionellen chinesischen Kleidern bei den Übungen. Das Buch befasst sich detaillierter mit dem Hintergrund von Falun Gong, seiner Publizierung und dem Phänomen, wie es sich weltweit verbreitet. Es wird auch erwähnt, dass Menschen davon sowohl körperlich als auch geistig profitieren können. Dieser Effekt wird durch die Praxis der fünf Übungen und dem Verinnerlichen des Zhuan Falun, dem Hauptwerk von Li Hongzhi, dem Begründer der Lehre und dem Buch Falun Gong erzielt...

Ein Praktizierender händigte einem Paar einen Handzettel mit dem Titel: „Warum verfolgt China Falun Gong?“ aus. Der Mann sagte, „Wieso verfolgt China Falun Gong? Das ist eine gute Frage, und es gibt keinen guten Grund hierfür. Ich war viele Male in Asien und China und habe dort Falun Gong gesehen. Das ist das erste Mal, dass ich Falun Gong in Finnland sehe. Es ist wirklich gut, dass Ihr hier seid. Falun Gong ist eine sehr gute Sache.“

"Es gibt viele Diktaturen in der Welt; doch China ist die Brutalste von allen." Er sagte, dass er an das Innenministerium ein Antrag zur Untersuchung dieses Falles stellen und von der Regierung fordert werde, sich bei den verhafteten Falun Gong Praktizierende zu entschuldigen....

Am 3. und 4. April wurde die jährliche Generalversammlung der IGFM in Frankfurt veranstaltet. Mehrere Vertreter aus China und Hongkong waren dazu eingeladen, über Chinas Menschenrechtssituation zu referieren. Frau Zheng Zhihong, eine Absolventin der Zhejiang Universität, die in Deutschland lebt, nahm auch am Treffen teil.....