Provinz Heilongjiang: Richter Hou Zhenyu am Hulan Bezirksgerichts vertagt Verhandlung aufgrund widerrechtlichem Gerichtsprozedere

Am 31. Juli 2012 um 8:30 Uhr umringten Polizeiautos das Hulan Bezirksgerichtsgebäude in der Stadt Harbin. Drei Polizisten standen an der Tür des Gerichtsgebäudes und überwachten die nähere Umgebung.

Die Falun Gong-Praktizierenden Herr Zhang Qingsheng, Yang Xiuying und Wen Shufang wurden in den Gerichtssaal eskortiert. Ihre Köpfen waren bedeckt. Die Verhandlung begann um 9:30 Uhr. Mehr als 20 Familienmitglieder der Praktizierenden waren anwesend. Unter den Zuschauern saßen Polizistinnen und das gesamten Verfahren wurden per Video aufgezeichnet.

Nachdem der Vorsitzende Richter Hou Zhenyu bekannt gab, dass aufgrund vorliegender Umstände die Praktizierenden das Recht auf ein Widerrufsverfahren besaßen, beantragte dies Herr Zhang Qingsheng. Herr Zhang lebte im Bezirk Songbei, bis er von Beamten aus der Polizeidienststelle Songbei verhaftet wurde. Seine Verurteilung fand allerdings im Hulan Bezirksgerichts statt. Sowohl Herr Zhang, als auch sein Anwalt hatten an das Hulan Bezirksgericht Anträge gestellt, das Verfahren zurückzuweisen, weil die Voraussetzungen nicht gesetzeskonform durchgeführt wurden.

Der Anwalt wies auch darauf hin, dass der Protokollführer ein Polizeibeamter war und nicht wie gesetzlich gefordert, ein Gerichtangestellter. Dies sei unvereinbar mit ordentlichen Gerichtsverfahren. Hierauf entgegnete der Vorsitzende Richter Hou Zhenyu, dass verschiedene Bezirksgerichte verschiedene Regeln haben, und es in Ordnung sei, einen Polizisten als Protokollführer in seinem Gericht zu haben. Dann kündigte der Richter nach einer 20-minütige Pause die Vertagung der Verhandlung an.

Viele Praktizierende warteten an der hinteren Tür des Gerichtsgebäudes. Als das Auto mit den Praktizierenden herausfuhr, riefen sie laut: „Falun Dafa ist großartig" und „Befreit die Falun Gong-Praktizierenden", was überall zu hören war.

Herr Zhang Qingsheng war Ingenieur bei HPCC-3 in der Provinz Heilongjiang. Bevor die Verfolgung von Falun Gong durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) begann, lebte er glücklich mit seiner Familie. Danach jedoch wurden er, seine Frau, und seine Tochter illegal eingesperrt, Geld wurde ihnen genommen, zu Zwangsarbeit verurteilt, und in Arbeitslagern und Gefängnisse geschickt, weil sie ihren Glauben an Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht nicht aufgaben. Seit Beginn der Verfolgung im Jahr 1999, wurde Herr Zhang illegal zu Zwangsarbeitslager und dann zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Seine Frau Sun Yuhua wurde viermal illegal zu Zwangsarbeit verurteilt und dann zu Tode gefoltert. Um ihre Verantwortung für den Tod von Frau Sun zu vertuschen, schickten Beamte aus der Hulan Bezirkspolizeibehörde ihre 18-jährige Tochter Zhang Hui, in ein Zwangsarbeitslager und Herr Zhang wurde illegal zu drei Jahren im Hulan Gefängnis verurteilt.

Am 18. Oktober 2011 nahmen Polizisten aus der Songbei und der Leye Polizeiwache, einschließlich Cai Jingxiang, Herrn Zhang vor seinem Haus fest. Frau Zhang Hui wurde um 14 Uhr auf dem Weg zur Arbeit verhaftet. Um etwa 17 Uhr durchsuchten sie ihr Haus. Fünfzigtausend Yuan, zwei Laptops, zwei Drucker, ein Scanner, ein CD-Brenner, mehr als zehn Mobiltelefone und ein Elektro-Fahrrad wurden beschlagnahmt. Herr Zhang wird derzeit in der ersten Strafanstalt der Stadt Harbin ohne rechtliche Grundlage festgehalten.

Englische Version:
http://en.minghui.org/html/articles/2012/8/17/134980.html

Chinesische Version:
http://www.minghui.org/mh/articles/2012/8/4/哈尔滨呼兰区法院非法开庭-兴师动众-261139.html

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