Shanghai: Xu Minfang, Richterin missachtet das Gesetz unter Missbrauch ihrer Amtsbefugnis

Am Morgen des 7. Februar 2012 standen drei Falun Gong-Praktizierende vor einem Gericht nahe des Bezirksgefängnisses Baoshan unter Anklage. Es handelte sich um Frau Yau Juying, 64, pensionierte Lehrerin der Qibao Mittelschule in Shanghai; Herrn Gao Yuanzhen, über 60 Jahre alt; und Herrn Tang Renya. Frau Yao erklärte ihre Unschuld und protestierte gegen die Verfolgung. Der Ort und die Zeit für die Verhandlung wurden geändert, ohne die Familien der Praktizierenden entsprechend benachrichtigt zu haben. Die Richterin war an jenem Tag Xu Minfang und der Staatsanwalt war Tan Qimin. Die nächste Verhandlung wurde auf den 26. Februar verlegt.

Die Richterin, Xu Minfang, über 40 Jahre alt, ist Vizepräsidentin der Kriminalabteilung des Baoshan Bezirksgefängnisses. Sie war an der Verfolgung von vielen Falun Gong-Praktizierenden beteiligt. Dazu zählen Herr Guo Xiaojun, ein junger Dozent an der Fakultät für Computerwissenschaften der Universität Jiaotong in Shanghai; eine dreiköpfige Familie im Bezirk Baoshan (Herr Ying Zhiming, seine Frau Zhang Xiufang und ihr Sohn, Ying Yeqi); und Herr Lu Weidong, ein Praktizierender aus dem Bezirk Hongkou in Shanghai.

Vor Herrn Guo Xiaojuns Verhandlung drohte die vorsitzende Richterin Xu Minfang den Verteidigungsanwälten, ihre Meinung zu Falun Gong nicht aufzubringen oder darüber zu diskutieren. Andernfalls würden die Anwälte nicht reden dürfen bzw. könnten sogar aus dem Gerichtssaal verwiesen werden. Sie wusste, dass jegliche Diskussion über Falun Gong aufzeigen würde, dass die Verfolgung illegal und absurd ist.

Während der Verhandlung machte Herr Guo nähere Angaben darüber, wie die Polizisten unter Anwendung von Folter und Bedrohungen ihn, seine Frau und sein Kind verhört hatten. Sie entzogen ihm den Schlaf und schüchterten ihn mit Folterinstrumenten ein. Während er redete, unterbrach ihn Xu ständig. Als Herr Guo mit seiner Aussage an der Reihe war, unterbrach Xu ihn jedes Mal, wenn er das Praktizieren von Falun Gong ansprach. Später durfte er nicht mehr sprechen und durfte nur seine schriftliche Aussage einreichen.

Xus Verhalten war eine offenkundige Missachtung des Rechts auf Verteidigung der prozessführenden Partei und des Verteidigungsanwalts. Auf schamlose Weise missachtet sie die Verfassung, das Strafrecht und die Gesetze für Anwälte und Richter. Sie befürchtete, dass die brutale Folter, die Herr Guo erlitt, bekannt werde und dass an die Öffentlichkeit dringe, wie Falun Dafa Menschen zum Guten hin verändert. Als Rechtspflegerin missachtete sie selbst das Gesetz.

Falun Gong-Praktizierende erklären ihren Mitmenschen die wahren Hintergründe der Verfolgung und geben auf keinen Fall ihren Glauben auf. Dies sind Rechte, wie sie in der Verfassung verankert sind. Strafvollzugsbeamten, die das Gesetz verletzen und meinen, darüber zu stehen, müssen vor Gericht gestellt werden.

Kontaktinformationen von jenen Personen, die an der Verfolgung von Herrn Guo beteiligt waren:

Staatssicherheit im Bezirk Baoshan :
Yang Yuefei, Polizist: 86-21-56602253 (W)
Chou Feng, Abteilungsleiter: 86-13918276949 (C)
Chen Haiqing, Direktor
Chen Keyun, Pu Tingjun, Yin Xiaoqiang, Ding Li: Polizisten

Strafvollzugsbehörde des Bezirks Baoshan in Shanghai
17 Youyi Road, Shanghai, 201900
86-21-56691990
Zhang Zhiping, Präsident

Staatsanwaltschaft des Bezirks Baoshan in Shanghai:
Tan Qimin, Mitarbeiter: 86-21-28959547 (H)
Chen Weidong: 86-21-56691990 ext. 2305

Baoshan Bezirksgericht in Shanghai:
15 Youyi Road, Shanghai, 201900
86-21-56604808
Yao Rongmin, Präsident
Xu Minfang, Richterin: 86-21-56863544
Zheng Tiena, Richter: 86-21-56604808

Englische Version:
http://en.minghui.org/html/articles/2012/3/8/131965.html

Chinesische Version:
http://www.minghui.org/mh/articles/2012/2/13/践踏法律的上海“法官”徐敏芳-253010.html

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