Provinz Heilongjiang: Neun Falun Gong-Praktizierende zu schweren Haftstrafen verurteilt

Am 4. Januar 2011 verurteilte das Amtsgericht Tangyuan Frau Li Xiuqin, Frau Jiang Hong und Frau Song Dan illegal zu acht Jahren Freiheitsstrafe: Frau Li Yanrong und Frau Li Xiaomei erhielten sieben Jahre und sechs Monate; Frau Li Xiuying, Frau Li Shuyun und Frau Li Junying sieben Jahre und Herr Pei Zhifu drei Jahren mit vier Jahren Bewährung. Außer Herrn Pei Zhifu lehnten alle acht anderen Falun Gong-Praktizierenden es ab, das Urteil zu unterzeichnen und sagten, sie würden dagegen Berufung einlegen.


Li Xiuqin

Jiang Hong

Li Yanrong

Li Xiaomei

Unter diesen Falun Gong-Praktizierenden ist die älteste 66 und die jüngste 41 Jahre alt.

Herr Pei Zhifu aus dem Dorf Cimei litt zuvor an Gelenkkopfnekrose und lag fünf Jahre lang gelähmt im Bett. Er war so krank, dass seine Familie bereits seine Beerdigung vorbereitete. Doch als Herr Pei begann, Falun Gong zu praktizieren, erholte er sich vollständig. Alle Dorfbewohner von Cimei wussten, dass er durch das Praktizieren von Falun Gong gesund geworden war und ein neues Leben gewonnen hatte.

Frau Li Yanrong aus dem Dorf Fulong litt zuvor seit ihrem 23. Lebensjahr unter schwerer Lungentuberkulose. Ihr Gesundheitszustand war sehr schlecht. Als Frau Li mit dem Praktizieren von Falun Gong begann, verschwanden all ihre Krankheiten. Sie wurde wieder gesund und lebte ein glückliches Leben.

Frau Li Xiuqin litt zuvor unter einer schweren Herzerkrankung und anderen Krankheiten, die die Ärzte nicht heilen konnten. Durch das Praktizieren von Falun Gong erholte sie sich bald und wurde wieder gesund.

Jede dieser Praktizierenden hat persönlich sowohl körperlich als auch geistig von Falun Gong profitiert. Sie wollen deshalb anderen Menschen über das Wundervolle von Falun Gong und von Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht berichten, in der Hoffnung, dass noch mehr Menschen Glück und Gesundheit erhalten können. Doch skrupellose Beamte und Polizisten warfen ihnen illegal „Störung des Gesetzes-Vollzuges“ vor. Das 15-seitige Urteil konnte jedoch keine einzige Tat nennen, die sie begangen hätten, um die Durchsetzung des Gesetzes zu stören.

Am 1. Juli 2010 wurden zehn Praktizierende aus dem Landkreis Tangyuan, darunter die neun, die verurteilt worden waren, bei der Polizei gemeldet, während sie gerade Informationsmaterialien über die wahren Umstände der Verfolgung von Falun Gong verteilten. Polizeibeamte aus den Polizeiwachen der Gemeinden Jixiang und Zhenxing nahmen sie fest und inhaftierten sie anschließend widerrechtlich in der Tangyuan Untersuchungshaftanstalt. Ende Juli gab die Staatsanwaltschaft von Tangyuan zu, dass die Inhaftierungen illegal gewesen seien. Während dieser Zeit wurde die Praktizierende Song Huilan so schwer gefoltert, dass sie sich in einem kritischen Zustand befand und Pei Zhifu so brutal, dass er sich danach nicht mehr bewegen konnte. Als Frau Song sich in einem kritischen Zustand befand, entließ man sie zu ihrer Familie. Herrn Pei gestand man eine medizinische Behandlung zu, stellte ihn jedoch zusammen mit den anderen acht Praktizierenden in Abwesenheit vor Gericht.

Während der Gerichtsverhandlung am 2. Dezember 2010 wiesen Frau Li Xiuqin, Frau Li Yanrong und ihre Anwälte nach, dass die Anklage der Staatsanwaltschaft keine sachliche oder rechtliche Grundlage hatte und dass die so genannten Beweise falsch waren und voller Lücken. Während der Gerichtsverhandlung sagten alle acht Praktizierenden, dass sie unschuldig seien und dass der Glaube an Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht gegen kein Gesetz verstoße. Der Staatsanwalt Zhang Hong und der vorsitzende Richter Lu Lin waren sprachlos.

Um die Praktizierenden reinzulegen, überreichten Beamte der Polizeidienststelle Tangyuan Papiere mit gefälschten Unterschriften als Beweismittel, was vor Gericht aufgedeckt wurde. Die Anwälte der Praktizierenden wiesen darauf hin: "Nach dem Gesetz kann die Aussage der Zeugen nicht als Basis für das Urteil herangezogen werden, bevor nicht das Gericht sie ins Kreuzverhör genommen hat. Allerdings waren die so genannten Zeugen die von der Staatsanwaltschaft benannt wurden, wie Xu Jinhua, nicht vor Gericht erschienen. Daher kann ihre Aussage überhaupt nicht als Beweismittel vorgelegt werden.“ Es stellte sich heraus, dass die so genannten Zeugen von den öffentlichen Sicherheitsorganen erfunden worden waren.

Als diese acht Praktizierenden in der Tangyuan Untersuchungshaftanstalt inhaftiert waren, zwangen die Wärter sie, schwere Arbeit zu verrichten und unterwarfen sie der Zwangsernährung. Der Sekretär der Disziplinar-Untersuchungskommission der Polizei, Lan Xiujun, kam persönlich in die Haftanstalt und befahl den Polizisten und Wärtern, hart gegen Falun Gong-Praktizierende vorzugehen. Der stellvertretende Politkommissar Zhou Jinzhe beschimpfte laut die Verwandten der Praktizierenden, die zur Polizeiabteilung kamen, um sie zu besuchen, und plante sogar, einen Verwandten eines Praktizierenden festzunehmen, weil dieser versucht hatte, ihn zu überzeugen.

Durch das gefälschte Beweismaterial von Zhou Jinzhe und anderen Beamten der Polizei, durch die nicht relevanten Anklagen des Staatsanwaltes Zhang Hong und durch die illegale Anhörung von Lu Lin vor Gericht belasteten die Beamten neun Falun Gong-Praktizierende und rissen damit neun Familien auseinander.

Gegenwärtig haben acht der neun Praktizierenden Berufung gegen das Urteil eingelegt und planen, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen. Gleichzeitig beabsichtigen ihre Angehörigen, Klagen gegen die Beamten und Polizisten anzustrengen, in dem Bemühen, die Grundrechte von Bürgern zu schützen, die von der chinesischen Verfassung garantiert sind.

Verantwortliche der Verfolgung:

Amtsgericht Tangyuan:
Teng Dongming, stellvertretender Leiter des Gerichts: 86-454-7624054, 86-454-7625660, 86-13274688666
Lu Lin, vorsitzender Richter: 86-13945441313
Zhang Hong, Abteilungsleiter der Staatsanwaltschaft des Landkreises Tangyuan: 86-454-7636614, 86-13274688733
Polizeidienststelle des Landkreises Tangyuan:
Zhou Jinzhe, stellvertretender Politkommissar: 86-454-7636008, 86-454-7628800, 86-13351866661
Lan Xiujun: 86-454-7636010, 86-454-7623983, 86-13512651866
Guo Gang, Leiter der Polizeiwache der Gemeinde Jixiang: 86-15326849818

Englische Version:
http://www.clearwisdom.net/html/articles…122560.html

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