Vizepräsident des Europaparlaments appelliert an britischen Premierminister: Richten Sie Ihre Aufmerksamkeit auf die Verfolgung von Falun Gong

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Der Vizepräsident des Europaparlaments, Edward McMillan-Scott, schrieb dem britischen Premierminister David Cameron vor dessen zweitägigen Staatsbesuch in China (am 9. und 10.11.10) einen Brief. Darin bat er Cameron, die chinesische Führung auf die Verfolgung von Falun Gong anzusprechen. Er schrieb: „Die Kommunistische Partei Chinas übt die grausamste Diktatur auf der Welt aus. Während Großbritannien mit China Handel treibt, sollten den Menschenrechten in China besondere Aufmerksamkeit gewidmet werden. Ich hoffe, dass Sie während ihres China-Besuchs die chinesische Führung auf die folgenden konkreten Verfolgungsfälle von Falun Gong-Praktizierenden ansprechen werden.“

Dann erläuterte er in seinem Brief, dass alle Chinesen, die er 1996 bei seinem China-Besuch interviewt habe, von der KPCh festgenommen und grausam gefoltert worden seien. Dazu zählten die Falun Gong-Praktizierenden Cao Dong und Niu Jinping sowie der Rechtsanwalt Gao Zhisheng.

Cao Dongs Ehefrau namens Yang Xiaojing wurde von den chinesischen Behörden über lange Zeiträume hinweg belästigt, bedroht und grausam verfolgt. Im Oktober 2009 starb sie.

Niu Jinping forderte damals die Entlassung seiner Ehefrau Zhang Lianying aus dem Gefängnis. Sie ist eine Falun Gong-Praktizierende und wurde im Frauengefängnis Peking bis zur Bewusstlosigkeit gefoltert. Nach ihrer Freilassung schilderte sie in einem Brief an McMillan-Scott ihre Erlebnisse im Gefängnis. Wegen dieses Briefes wurde sie erneut festgenommen.

McMillan-Scott wies in seinem Brief darauf hin, dass laut Manfred Nowak, dem Mitglied der Anti-Folterkommission der Vereinten Nationen, zwei Drittel der Insassen in den Arbeitslagern Chinas Falun Gong-Praktizierende seien. Ihm liege eine Liste mit den Namen von zu Tode gefolterten Falun Gong-Praktizierenden vor. Die offizielle Zahl der umgekommenen Praktizierenden belaufe sich derzeit auf über 3400. Auf einer weiteren Liste seien die Namen von Polizisten und Beamten aufgeführt, die Folterungen durchführen würden. Laut UN-Menschenrechtscharta zähle diese flächendeckende Verfolgung als Völkermord.