China hat nach Angaben von Amnesty International mindestens 33 Menschen wegen Nutzung des Internets inhaftiert. „Sie sollten sofort und bedingungslos freigelassen werden“, forderte die Menschenrechtsorganisation in London.

Bei den Gefangenen handele es sich unter anderem um politische Aktivisten, Schriftsteller und Mitglieder inoffizieller Organisationen wie der Falun-Gong-Bewegung. Der ehemalige Polizist Li Dawei sei wegen Herunterladens von Artikeln der Websites chinesischer Demokraten zu elf Jahren Haft verurteilt worden.

Bereits zwei Inhaftierte verstorben

„Zwei derjenigen, die wegen Internet-bezogener Vergehen inhaftiert worden sind, sind in der Haft gestorben, offenbar als Folge von Folter oder schlechter Behandlung durch die Polizei“, berichtete Amnesty. „Während sich die Internet-Industrie in China weiter ausbreitet, verstärkt die Regierung die Kontrolle für Online- Informationen.“
Die Behörden hätten unter anderem bestimmte Websites und Suchmaschinen blockiert und eine spezielle Internet-Polizei geschaffen. Es gebe Berichte, wonach das Sicherheitsministerium Internet-Nutzer individuell überwache. Alle Internet-Cafés seien verpflichtet, die Polizei über ihre Kunden zu informieren.

US-Unternehmen liefern Zensur-Software

Amnesty kritisierte auch amerikanische Unternehmen, die mit spezieller Software und anderer Ausrüstung die chinesischen Behörden bei der Überwachung des Datenverkehrs unterstützten. Außerden hätten sich mehr als 300 Firmen dazu verpflichtet, „keine gefährlichen Informationen zu produzieren, zu veröffentlichen oder zu verbreiten, die die staatliche Sicherheit oder die soziale Stabilität gefährden könnten“, darunter auch der weltweit tätige Anbieter Yahoo.

ARD, 27.11.02

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