Großbritannien: EU-Abgeordneter zu den Londoner Aktivitäten im Gedenken an den 25. April 1999

Die folgende Stellungnahme von John Purvis, Mitglied des Europaparlaments für Schottland, wurde am Samstag, dem 28. April 2007, auf einer Pressekonferenz vor der chinesischen Botschaft in London verlesen. Die Pressekonferenz war der Auftakt zu einer Reihe von Aktivitäten zum Gedenken an den 25. April 1999, als Falun Gong-Praktizierende in China an die Regierung appellierten, unrechtmäßig verhaftete Mitpraktizierende freizulassen. Dieser Appell wurde von den Mitgliedern der Kommunistischen Partei Chinas als Vorwand missbraucht, die Verfolgung gegen Falun Gong öffentlich in Gang zu setzen, die vorher im Geheimen durchgeführt wurde.

Es folgt die Stellungnahme:

Wie Sie vielleicht wissen, war mein Kollege, Hr. Edward McMillan-Scott, konservativer Parlamentsabgeordneter für Yorkshire und Humber sowie Vizepräsident des Europaparlaments, insbesondere in dieser Sache schon aktiv.

Im Mai 2006 hat er China besucht und die Falun Gong-Praktizierenden Cao Dong und Niu Jinping interviewt und hat lange mit dem Menschenrechtsanwalt Gao Zhisheng gesprochen, der viele Falun Gong-Praktizierende unterstützt hat. Herr McMillan-Scott hat sich auch mit der UNO und entsprechenden NGOs, sowie mit dem Präsidenten des Europaparlaments, Hr. Hans-Gert Pottering, in Verbindung gesetzt, der das Thema Falun Gong-Gefangene gegenüber dem chinesischen Botschafter der EU zur Sprache gebracht hat.

Ich danke Ihnen, dass Sie diesen besonderen Fall hervorgehoben haben. Ich habe dies an Herrn McMillan-Scott weitergeleitet, damit er ihn der Europäischen Kommission vorlegt, die zweimal jährlich den EU-China Menschenrechtsdialog führt.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen ein wenig behilflich sein.

John Purvis
Mitglied des Europäischen Parlaments für Schottland

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