Provinz Jilin: Verstärkte Überwachung der Internet-Cafes

Die Polizei auf dem Festland China verstärkt die Überwachung der Internet-Cafes. In letzter Zeit wurden in der Region Jilin z.B. die Internet-Cafe-Betreiber gezwungen, ein sehr teures Software-Programm zur PC-Überwachung zu installieren (für die Kosten müssen die Cafes selber aufkommen), welches von der jeweiligen Polizeibehörde auf den Markt gebracht wurde. Vor dem Starten des PCs müssen die Internet-Cafe-Besucher Namen, Geschlecht und Nummer der Personalausweise in das Programm eingeben. Diese Datei soll dann für längere Zeit aufbewahrt werden, damit die Polizei jeder Zeit darauf zurückgreifen kann. Sowohl Kunden als auch die Betreiber der Bars waren mit diesem Verlangen der Behörden sehr unzufrieden. Dieses Vorgehen verletzt den persönlichen Datenschutz der Besucher. Die Cafes haben laut Verfassung kein Recht, die Personalausweise der Kunden zu kontrollieren. Deshalb handelten die Cafes nicht, wie verlangt. Sie fälschten oft bewusst zu Gunsten der Kunden die Namen und die Nummern der Personalausweise.

Um das Internet noch besser abzusperren und die Möglichkeiten, durch die die sogenannten „Staatsgeheimnisse“ über die Verfolgung der Praktizierenden verraten werden könnten zu beseitigen, verstärken die Behörden nun in größerem Maße die Überwachung der Internet-Cafes. Eine neue Vorschrift ist erlassen worden, nach der die Besucher der öffentlichen Internet-Cafes Personalausweise mitbringen müssen.

Meine Erfahrung:
Am Vormittag des 19.12.01 wollte ich „online“ gehen und suchte überall entlang der Nanjing-Straße, der Guanghua-Straße und der Jilin-Avennue. Aber alle Internet-Cafes, die ich gefunden habe, waren geschlossen. Als ich schließlich ein geöffnetes Cafe gefunden hatte, sagte der Chef des Cafes mit besorgter Miene: Geh nach Hause und hol Deinen Personalausweis, ansonsten traue ich mich heute nicht, Dich ins Internet gehen zu lassen. Als ich nach dem Grund fragte, antwortete der Chef, dass die Polizei von den Besuchern verlangt habe, die Personalausweise mitzubringen, damit sie sie jeder Zeit kontrollieren kann. Es geht nicht mehr so wie früher, als die Kunden nur die Nummern ihrer Personalausweise nennen mussten. Heute können mehrere Behörden gemeinsam kontrollieren kommen, deshalb haben die meisten Internet-Cafes den Laden geschlossen, um ihren stillen Protest auszudrücken. Außerdem bringt es auch nicht viel, wenn man öffnet – wer will noch kommen, wenn man Personalausweise zur Kontrolle mitbringen muss.

Unserer Meinung nach ist diese Vorschrift entstanden, um die Verfolgung der Praktizierenden noch weiter zu verschärfen und sie daran zu hindern, in Kontakt mit dem Ausland zu treten. Denn die meisten Telefone der Praktizierenden werden abgehört, so können sie unmöglich von zuhause aus „online“ gehen. Darüber hinaus haben die meisten Praktizierenden schon keinen Personalausweis mehr.

Auch von den Behörden in der Stadt Changchun werden die Internet-Cafes strenger kontrolliert. Sieben Behörden einschließlich der Changchun-Polizeibehörde haben angefangen, die Internetclubs, Internetseminarräume und Internet-Cafes in allen Kreisstädten und Bezirken der Stadt Changchun nochmals streng zu überprüfen. Nach einem Schreiben der Behörden soll diese Aktion von jetzt ab bis zum Juni 2002 andauern. Diese Aktion bekam die „schöne Bezeichnung“: Projekt für sichere Internet-Cafes für Jugendliche.

Praktizierende vom Festland China
29.12.01

Chinesische Version unter:
http://www.minghui.org/mh/articles/2001/12/29/22215.html

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