LONDON (FGAUK) – Bei der Londoner New Scotland Yard wurde ein Antrag gestellt, ein Strafrechtsverfahren gegen Jiang Zemin, den ehemaligen Generalsekretär der chinesischen Kommunistischen Partei und Vorsitzenden der Volksrepublik China einzuleiten. Er wurde der Verbrechen gegen die Menschlichkeit beschuldigt. Als [ehemaliger] Vorsitzender der chinesischen Regierung ist Jiang Zemin persönlich dafür verantwortlich, eine systematische Verfolgungs-, Folterungs- und Völkermordkampagne gegen Falun Gong Praktizierende in China organisiert und geleitet zu haben. Diese Verfolgung begann offiziell im Juli 1999, als die Anzahl der Praktizierenden in China zwischen 70 und 100 Millionen lag. Er beging Verbrechen, welche gegen den Absatz 134 des Criminal Justice Act 1988 verstoßen.

Um die Verfolgung durchzuführen, hat Jiang Zemin eine Abteilung der Kommunistischen Partei gegründet, welche als das Büro 610 bekannt ist. Sie soll Falun Gong überwachen, untersuchen und verfolgen. Diese Organisation hat jegliche Autorität über alle Abteilungen der Regierung; ein riesiger Apparat, der sich durch ganz China zieht. Das Ziel des Büros 610 ist dazu da, Falun Gong durch jegliche Mittel zu unterdrücken, wie zum Beispiel durch Folter, Mord und andere Formen von Gewalt, Entzug der Arbeit und der Bildung für Kinder, zerstören von Eigentum und der Inhaftierung in Sklaven-Arbeitslager. Vom Ausmaß her gesehen, stellt dies die massivste und am stärksten organisierte Verfolgung der Menschheitsgeschichte dar. Körperlicher Folter folgt systematische Gehirnwäsche durch Verhöre, die unter Verwendung von langen Perioden des Schlafentzugs durchgeführt werden, in dem Versuch, die Praktizierenden von ihrem Glauben abzubringen.

Es ist nicht möglich, offizielle Zahlen über die Todesfälle zu erhalten, welche durch die Folter resultieren, es wird jedoch angenommen, daß diese zwischen fünf- und zehntausend liegt. Die Unterdrückungskampagne wurde begleitet von einer Propagandakampagne in China und im Ausland, ausgestattet mit riesigen Ressourcen, um Falun Gong durch falsche Beschuldigungen ernsthafter Verbrechen zu dämonisieren.

In vielen anderen Ländern wurden gegen Jiang Zemin ebenfalls Strafrechtsverfahren eingereicht. Wenn die Regeln der Rechtsprechung gegenwärtig Gerichtsverfahren ausschließen, – da Jiang Zemin ein Bewohner Chinas ist – so werden doch in Zukunft Möglichkeiten eröffnet, Maßnahmen zu ergreifen, um ein Auslieferungsverfahren zu beantragen, sollte Jiang Zemin ein Land besuchen, mit dem Großbritannien ein Auslieferungsabkommen hat.

Hintergrund:

Falun Gong, auch Falun Dafa genannt, ist eine Meditations- und Übungspraxis basierend auf dem kosmischen Prinzip von „Wahrhaftigkeit – Barmherzigkeit -Nachsicht“. Falun Gong, inzwischen in ca. 60 Ländern praktiziert, hat seine Wurzeln in der traditionellen chinesischen Kultur. Nach regierungsamtlichen Schätzungen von hundert Millionen, die Falun Gong praktizierten, ließ Jiang Zemin diese friedliche Praxis im Juli 1999 verbieten.

Seitdem hat Jiangs Regime die Propaganda-Kampagne intensiviert um die öffentliche Meinung gegen diese Praxis aufzuwiegeln und auf der anderen Seite diejenigen, die diese Praxis ausüben, einzusperren, zu foltern und sogar zu ermorden. Das Europäische Falun Gong Informationszentrum hat Details über 1032 Todesfälle seit Beginn der Verfolgung 1999 nachgewiesen. Im Oktober 2001 berichteten Regierungsbeamte in China, daß die Todesrate bei über 1600 läge. Inzwischen schätzen Experten die Zahl wesentlich höher. Hunderttausende sind festgenommen worden, weit mehr als Hunderttausend wurden zu Arbeitslager verurteilt, üblicherweise ohne Gerichtsverfahren.

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