2. Dezember 2004

Der irische Premierminister Herr Ahern sagte, daß er die Menschenrechtsverletzungen ansprechen werde, wenn er im nächsten Jahr China besucht.

"Menschenrechtsangelegenheiten sind ein ständiger Diskussionspunkt mit den chinesischen Behörden… Und wir werden sie weiterhin ansprechen," fügte Herr Ahern hinzu.

Der Premierminister gab dies Herrn Joe Higgins von der sozialistischen Partei als Antwort, welcher Herrn Ahern fragte, ob er sich dessen bewußt sei, daß in China jetzt mehr Gewerkschafter im Gefängnis sitzen als in jedem anderen Land der Welt.

"War ihm bewußt, daß kurz bevor er den stellvertretenden Premierminister Huang traf, 10 Arbeiter, die jüngste von ihnen ein 16jähriges Mädchen, für zwei Jahre inhaftiert wurden, weil sie die Arbeit aus Protest gegen ihre Arbeitsbedingungen in einem internationalen Unternehmen niedergelegt hatten, Stella International, einem Schuhkonzern in der Provinz Guandong?" Er fragte Herrn Ahern, ob er die Ausbeutung der Arbeiter verurteilen werde, wenn er "in der großen Halle des Volkes unterhalten und in Peking am Bankett teilnehmen werde".

Herr Ahern sagte, daß, während chinesische Regierungsbeamten in den vergangenen Jahren Irland besuchten, er die Menschenrechtangelegenheiten angesprochen habe.

"Wir haben vor zwei Jahren aktiv für die Freilassung von Falun Gong Gefangenen appelliert, was von der chinesischen Gemeinschaft in Irland zutiefst befürwortet wurde," fügte er hinzu.

"Wir haben eine Reihe von wichtigen Fällen erfolgreich gelöst. Als Irland in der ersten Hälfte des Jahres die EU-Präsidentschaft inne hatte, haben wir uns um den Schutz und die Forderung der Menschenrechte und der Grundrechte bemüht."