Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
Fünf Jahre nach Beginn der Verfolgung von Falun Gong wird die Repression gegen Falun Gong in China immer brutaler. Mehr als eintausend Anhänger der Meditationsbewegung sind seit dem offiziellen Verbot von Falun Gong am 20. Juli 1999 im Gewahrsam chinesischer Sicherheitskräfte gewaltsam zu Tode gekommen. Allein im April und Mai 2004 starben mehr als 60 Falun Gong Praktizierende in Polizeistationen eines gewaltsamen Todes. Noch immer werden mehrere zehntausend Anhänger der Meditationsbewegung in Umerziehungslagern festgehalten, in die sie ohne faire Gerichtsverfahren eingewiesen wurden.
Die Gesellschaft für bedrohte Völker wirft der Volksrepublik China vor, die verfassungsgemäß zugesicherte Glaubensfreiheit mit Füßen zu treten und eine gewaltlose Meditationsbewegung gezielt zu kriminalisieren. Systematisch betreibt Peking die gewaltsame Zerschlagung der Millionen Anhänger zählenden Meditationsgruppe, die als Gefahr für den Allmachtsanspruch der Kommunistischen Partei empfunden wird. Leider hat die neue chinesische Führung bislang die Politik des abgetretenen Partei- und Staatschefs Jiang Zemin weitestgehend fortgeführt.
Regelmäßig werden Falun Gong Praktizierende nach ihrer Verhaftung in Polizeistationen gefoltert, obwohl Folter offiziell in China verboten ist und sich die Volksrepublik mit der Unterzeichnung der Anti-Folter Konvention verpflichtet hat, das Folterverbot landesweit durchzusetzen.
Weder der Einsatz der Folter, noch der gewaltsame Tod der Falun Gong-Praktizierenden werden juristisch geahndet. Polizisten bleiben nicht nur straffrei, sondern werden sogar für besonders brutales Vorgehen gegen die Meditationsgruppe von ihren Vorgesetzten ausgezeichnet. Die Volksrepublik China verletzt damit nicht nur eigenes Recht, sondern auch Völkerrecht. Wir, als Gesellschaft für bedrohte Völker, werden uns weiter dafür einsetzen, dass führende chinesische Politiker, die die Zerschlagung von Falun Gong angeordnet haben, dafür auch juristisch zur Rechenschaft gezogen werden.
Ulrich Delius (Asienreferent der Gesellschaft für bedrohte Völker)
