Erklärung des Vorsitzenden der Menschenrechtsorganisation Olympic Watch am internationalen UN Tag zur Unterstützung von Folteropfern

Jan Ruml ist Senator und stellvertretender Vorsitzender des tschechischen Senates, und außerdem auch Vorsitzender von Olympic Watch. Folgende Erklärung schrieb er für eine Falun Gong Pressekonferenz, die am 26. Juni 2004 hier in Prag am internationalen UN Tag zur Unterstützung von Folteropfern abgehalten wurde:

Am 26. Juni, dem internationalen UN Tag zur Unterstützung von Folteropfern ruft Olympic Watch die Regierung der Volksrepublik China dazu auf, die abscheulichen Folterpraktiken und den Mißbrauch in der ganzen Volksrepublik zu beenden.

Wir gedenken der Opfer von Folter durch die kommunistischen Behörden in China, seien sie nun Falun Gong Praktizierende, politische Gefangene oder andere Menschen. Folter kann niemals entschuldigt werden, und die Volksrepublik China hat durch ihre Ratifizierung der Konvention gegen Folter versprochen, diese auszurotten.

Deshalb verurteilt Olympic Watch entschieden die jüngste Entscheidung der Pekinger Regierung, die lange erwartete Inspektion des UN Spezialberichterstatters für Folter zu verhindern. Wir glauben, daß die Absage aufgrund der Angst der Regierung geschah, daß die wahren Umstände der gegenwärtigen Praktiken aufgedeckt werden.

Olympic Watch ruft die Regierung der Volksrepublik China dazu auf:

· Ihre schrecklichen Folter-und Mißbrauchspraktiken zu stoppen und die Konvention gegen Folter und ihre anderen internationalen rechtlichen Verpflichtungen einzuhalten
· unabhängige internationale Untersuchungen der Situation zuzulassen
· und die allgemeinen Menschenrechte der Menschen in China zu achten, einschließlich der Meinungs – und Religionsfreiheit, damit bis zu den olympischen Spielen 2008 ein sichtbarer Fortschritt bei den Menschenrechten in China zu verzeichnen ist. Dies hat die Pekinger Regierung versprochen, sie ist jedoch davon noch meilenweit entfernt.

Prag, den 26. Juni 2004

Jan Ruml
Vorsitzender, Olympic Watch

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