Peking. Die Uno-Menschenrechtskommissarin Mary Robinson hat sich in Peking am Freitag besorgt über neue Menschenrechtsverletzungen in China geäussert. Der Kampf gegen Terrorismus treffe moslemische Uiguren und Tibeter besonders hart. Nach Angaben der Hochkommissarin hat die Zahl von Berichten über Misshandlungen und Folter in China mit dem Kampf gegen Terrorismus in den vergangenen Monaten erheblich zugenommen. Es sei wichtig, ein Gleichgewicht zwischen dem Kampf gegen Terroristen und dem Schutz von Minderheiten zu finden. Auch die Verfolgung der Bewegung Falun Gong habe zu Rückschritten in der Rede- und Versammlungsfreiheit geführt, sagte Robinson.

Wie der stellvertretende Ministerpräsident Qian Qichen sagte, seien etwa 1000 moslemische Kämpfer aus der Nordwestregion Xinjiang von Osama Bin Ladens Terrororganisation El Kaida in Lagern in Afghanistan oder anderswo ausgebildet worden. In Xinjiang kämpfen Uiguren für Unabhängigkeit und wollen eine Ostturkestanische Republik wiederherstellen, die vor der Gründung der Volksrepublik China 1949 für kurze Zeit in Xinjiang existiert hatte. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights in China beklagte, in Xinjiang würden die Bezeichnungen «Separatisten» und «Terroristen» wahllos benutzt. Die Bekämpfung des Verbrechens diene auch der Beseitigung separatistischer Organisationen.