Deutschland: Brief an den Falun Dafa Verein Deutschland (nachträglicher Bericht)

Sehr geehrte Frau Ng,

Bundespräsident Rau dankt Ihnen sehr für Ihren Brief, in dem Sie ihn über die Menschenrechtslage in der Volksrepublik China unterrichten und ihn bitten, sich gegenüber der chinesischen Führung für eine Verbesserung der Lage der Mitglieder von Falun Gong einzusetzen. Der Bundespräsident hat mich gebeten Ihnen zu antworten.

Dem Bundespräsidenten ist der Respekt der Menschenrechte ein besonderes Anliegen, für das er sich bei allen sich bietenden Gelegenheiten, so auch in Gesprächen mit ausländischen Politikern einsetzt. Dies gilt auch im Verhältnis zu China. Schon bei zurückliegenden Treffen mit dem früheren Staatspräsidenten Jiang Zemin und dem damaligen Vizepräsidenten Hu Jintao hat der Bundespräsident die Menschenrechte angesprochen.

Menschenrechte, Schutz der Minderheiten, Rechtsstaatlichkeit – das werden wichtige Themen bei den Gesprächen des Bundespräsidenten in China sein. Wie sie wissen, wird der Bundespräsident zu diesem Thema auch eine Rede in Nanjing halten, deren Text wir Ihnen gerne nach Rückkehr des Bundespräsidenten zuschicken werden.

Mit Ihnen hoffe ich auf eine Verbesserung der Menschenrechtslage in China. Eine derartige Entwicklung liegt im eigenen Interesse Chinas, denn ohne Rechtsstaatlichkeit und ohne Wahrung der Bürger- und Menschenrechte lässt sich keine moderne Gesellschaft aufbauen. Es ist unsere Aufgabe, die politisch verantwortlichen davon zu überzeugen.

Mit freundlichen Grüßen

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