Shanghai: Anwalt wird das Recht verweigert, sich mit seiner Mandantin zu treffen

Die Falun-Dafa-Praktizierende Li Hong aus Shanghai wurde am 11. April 2018 rechtswidrig zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt, weil sie in ihrem Blog über Falun Dafa geschrieben hatte. Kurz nachdem ihre Berufung abgelehnt worden war, kam Frau Li Hong im Juli 2018 ins Frauengefängnis Shanghai.

Li verdankt Falun Dafa, dass ihre schwere Migräne geheilt wurde. Seit Jahren bloggt sie über Falun Dafa auf WeChat (einer beliebten Social Media Plattform in China) und auf Blogs im Ausland. Sie wurde erstmals 2003 verhaftet und zu Zwangsarbeit verurteilt, weil sie im Internet auf die Verfolgung von Falun Dafa aufmerksam machte.

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Li Hong

Familie unter Druck gesetzt

Nach ihrer Verlegung in die dritte Abteilung des Frauengefängnisses in Shanghai im Juli 2018 verweigerte die Gefängnisbehörde ihren Angehörigen oft den Besuch bei ihr. Das Gefängnis behauptete dreist, dass Li ihre Familie nicht gebeten habe, sie zu besuchen.

Ihre Familie engagierte daraufhin einen Anwalt aus Peking, der das Gefängnis am 25. September anrief, um ein Treffen mit ihr zu beantragen. Das Gefängnis wiederum rief die Familie mehrmals an und versprach, dass sie Li sehen dürfe, sobald sie den Anwalt entlassen habe.

In der Zwischenzeit sagte das Gefängnis dem Anwalt, dass er nicht über alle erforderlichen Unterlagen verfüge. Der Anwalt rief die Aufsichtsbehörde des Gefängnisses an, um sich zu beschweren. Das Gefängnis stimmte widerstrebend zu, dass Lis Familie sie am 8. Oktober besuchen durfte, nicht jedoch der Anwalt.

Am Tag des geplanten Besuchs sprach ein Abteilungsleiter zuerst mit der Familie. Er behauptete, dass der Anwalt ein Betrüger sei. Es sei sinnlos, einen Antrag zu stellen, um ihren Fall erneut prüfen zu lassen.

Die Familie wurde dann für einige Stunden weggeschickt. Während dieser Zeit rief der Abteilungsleiter an, um zu fragen, ob die Familie noch beabsichtigen würde, einen Antrag auf Überprüfung des Falles zu stellen. Er sagte ihnen schließlich, dass sie zurückkehren und Li besuchen könnten.

Zäher Kampf des Anwalts um Besuchserlaubnis

Lis Familie behielt den gleichen Anwalt bei, der sie während ihres Prozesses und ihrer Berufung vertreten hatte. Dieser stellte am 11. Oktober einen Antrag auf ein Treffen. Ihre Familie erhielt am nächsten Tag einen Anruf vom Gefängnis. Der Abteilungsleiter drohte, dass die Familie für das, was mit Li passieren könnte, verantwortlich sein würde. Ihre Familie war wirklich besorgt um Lis Wohlbefinden.

Am 13. Oktober stellte der Anwalt alle erforderlichen Unterlagen zur Verfügung und bat um ein Treffen. Ihm wurde gesagt, dass der Besuch erst von der Aufsichtsbehörde genehmigt werden müsse.

Am 23. Oktober suchte der Anwalt das Gefängnis erneut auf und wurde darüber informiert, dass sein Antrag auf Besuch abgelehnt worden sei. Die Wärter weigerten sich, eine Erklärung abzugeben. Er reichte gleich im Gefängnis eine Beschwerde bei der Staatsanwaltschaft ein, aber der Staatsanwalt weigerte sich, ihm ein Treffen mit seiner Mandantin zu gewähren.

Am Nachmittag reichte der Anwalt auch eine Beschwerde bei der Gefängnisverwaltungsbehörde in Shanghai ein. Die Empfangsdame nahm die Unterlagen an, weigerte sich aber, dem Anwalt zu sagen, wo er sich weiter beschweren könne.

Der Anwalt versuchte es bei anderen Stellen, wurde aber überall dort, wo er hinging, nur hingehalten. Am 30. Oktober reichte er schließlich bei der Staatsanwaltschaft Shanghai eine Beschwerde gegen das Frauengefängnis Shanghai und die Justizbehörde in Shanghai ein, weil sie ihm das Recht, sich mit seiner Mandantin zu treffen, verweigert hatten. Ihm wurde gesagt, er könne in zehn Tagen eine Antwort von ihnen erwarten. Doch bis heute hat er nichts gehört.

Kollegen sehnen den Tag ihrer Rückkehr herbei

Frau Li, 43, arbeitet als Finanzbeauftragte für ein Softwareunternehmen in Shanghai. Als Lis Kollegen und der Geschäftsführer von ihrer Verhaftung erfuhren, schrieben sie Briefe an die Polizei und forderten ihre Freilassung.

Der Geschäftsführer schrieb: „Frau Li ist ein großartiges Vorbild für unsere jüngeren Mitarbeiter. Sie trainierte sie, kümmerte sich um ihr Wohlbefinden und half ihnen bei Problemen. Ich habe ihr meine Anerkennung dafür ausgesprochen, dass sie unsere niedrige Fluktuationsrate und den Erfolg unseres Unternehmens aufrechterhalten hat.

Frau Li ist gewissenhafter und rücksichtsvoller gegenüber anderen Menschen geworden, seit sie Falun Dafa praktiziert. Sie wird von ihren Mitarbeitern und unseren Kunden, Lieferanten und Steuerbeamten sehr geschätzt. Wir machen uns seit ihrer Verhaftung Sorgen um sie und hoffen, dass sie bald wieder hier arbeiten wird.“

Für die Verfolgung verantwortliche Personen:
Chen Jianhua: Wärter im Frauengefängnis Shanghai, +86-021-57615998

Zhou Ya: Abteilungsleiter, Abteilung Nr. 3, Frauengefängnis Shanghai, +86-18116337805

Wu Qi: Leiter der Gefängnisverwaltung der Stadt Shanghai, +86-021-24029888

Zhang Bencai: Generalstaatsanwalt, Staatsanwaltschaft Shanghai, +86-02164741350

Chinesische Version

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