Drei Bewohner aus Shenzhen vor Gericht – Richter vertagt Verhandlung

Drei Bewohner der Stadt Shenzhen wurden vor Gericht gestellt, weil sie sich geweigert hatten, auf Falun Gong zu verzichten. Ihre Anwälte verteidigten ihr verfassungsmäßiges Recht auf Glaubensfreiheit und Falun Gong zu praktizieren.

Die drei Praktizierenden, Herr Yang Bo, seine Frau Frau Xiao Yin und Frau Dou Jun, standen am 9. August 2018 vor dem Bezirksgericht Nanshan.

Die Anwälte argumentierten, dass es in China kein Gesetz gibt, das Falun Gong kriminalisiert, und dass die Verfolgung der Praktik von Anfang an illegal war.

Ein Anwalt wies darauf hin, dass die Polizei gegen rechtliche Verfahren verstoßen habe, indem sie die Wohnungen der drei Praktizierenden durchsucht habe, ohne dass diese anwesend gewesen seien.

Auch sollen Polizisten während des Verhörs den Praktizierenden bestimmte Dokumente vorgelesen haben, aber die Verhörprotokolle beinhalteten keine Daten, sondern nur eine Tageszeit.

Schließlich hatte die Polizei unqualifizierte Gerichtsmediziner engagiert, die die Beweismittel der Strafverfolgung überprüfen sollten. Laut Gesetz dürfen nur Gerichtsmediziner, die seit mindestens fünf Jahren auf diesem Gebiet tätig sind, Beweismittel in Strafsachen überprüfen.

Der Anwalt forderte Richter auf, eine Untersuchung der polizeilichen Verstöße gegen die Rechtsverfahren einzuleiten.

Weil der Richter dem Anwalt vor Gericht nicht geantwortet hatte, wiederholte der Anwalt seine Forderung in der Pause. Richter Zhang gab zu, dass es problematisch sei, wenn die Polizei tatsächlich gegen rechtliche Verfahren verstoßen hätte, äußerte sich jedoch nicht dazu, ob er eine Untersuchung einleiten würde.

Die drei Praktizierenden sagten auch zu ihrer eigenen Verteidigung aus. Richter Zhang hatte keine Antwort, als Herr Yang fragte, welcher Gesetzesübertretung er und die anderen Praktizierenden beschuldigt würden. Frau Xiao erzählte weiter, wie Falun Gong sie zu einer besseren und gesünderen Person gemacht hatte.

Die Anhörung dauerte fünf Stunden, danach vertagte Richter Zhang die Sitzung.

Die drei Praktizierenden sind seit ihrer Festnahme am 7. Oktober 2017 in Haft. Kurz nach der Verhaftung bedrohte die Polizei Frau Dou's Vermieterin, die ihrerseits versuchte, sie und ihren Sohn zum Auszug zu zwingen, bevor deren Mietvertrag auslief.

Die 13-jährige Tochter von Herrn Yang und Frau Xiao wurde nach der Verhaftung ihrer Eltern für mehrere Stunden auf der örtlichen Polizeistation verhört. Frau Yangs Mutter entwickelte Schlaganfallsymptome, nachdem ihr Sohn und ihre Schwiegertochter verhaftet worden waren. Nach der Gerichtsverhandlung konnte sie mehrere Tage lang nicht essen, weil sie bemerkt hatte, wie abgemagert und blass ihr Sohn aussah.

Chinesische Version

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