430 Falun-Gong-Praktizierende in der ersten Hälfte des Jahres 2018 verurteilt

Nach Angaben der Minghui-Website wurden 430 Falun-Gong-Praktizierende in der ersten Hälfte des Jahres 2018 vom Gerichtssystem der Kommunistischen Partei Chinas verurteilt.

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In jedem Monat wurden Praktizierende verurteilt, wobei die Verurteilungen im Januar mit 95 ihren Höhepunkt erreichten.

Die Verurteilung von Praktizierenden erfolgt häufig nach Strafverfolgungsmaßnahmen, die mit Verstößen gegen rechtliche Verfahren durch Strafverfolgungsbehörden, Staatsanwälte und Gerichte verbunden sind. Wenn die Anwälte einiger Praktizierender versuchten, das verfassungsmäßige Recht ihrer Mandanten auf Glaubensfreiheit zu verteidigen, wurden sie oft daran gehindert, den Gerichtssaal zu betreten oder bei ihrer Verteidigung ständig von Gerichtsvollziehern unterbrochen.

Es gab auch Praktizierende, die entweder keine Rechtsvertretung hatten oder gezwungen waren, vom Gericht bestellte Anwälte zu akzeptieren. Diese waren angewiesen, für sie auf schuldig zu plädieren. Einige Praktizierende wurden sogar ohne das Wissen ihrer Anwälte oder Familien vor Gericht gestellt oder verurteilt.

Eine der Praktizierenden war im Jahr 2015 wegen der Strafanzeige gegen Chinas Ex-Staatschef Jiang Zemin verurteilt worden. Ihre Haftzeit wurde ohne ordentliches Verfahren zwei Mal verlängert, 2016 bzw. 2018.

Eine andere Praktizierende wurde zwölf Stunden nach ihrer Verhaftung ohne Anklage oder Gerichtsverfahren zu einer Gefängnisstrafe verurteilt.

Der älteste verurteilte Praktizierende ist Yang Xiyuan aus der Stadt Changzhou, Provinz Jiangsu. Der 82-jährige Mann wurde zwei Jahre ins Gefängnis gesperrt. Yang eingeschlossen sind insgesamt 33 verurteilte Praktizierende 65 Jahre oder älter. Während das Strafausmaß dieser älteren meist ein bis zwei Jahre betrug, wurden vier Praktizierende im Alter von 70 Jahren zu viel längeren Haftstrafen verurteilt.

Chen Yiren aus Chongqing, 75, Guo Guangzhi aus der Provinz Hubei, 73, Su Cuirong aus der Provinz Shandong, 72, und Guo Xiuqing aus der Provinz Shandong, 70, wurden jeweils zu sieben Jahren Gefängnis verurteilt. Die Praktizierende Su wurde darüber hinaus auch mit einer Geldstrafe von 30.000 Yuan (ca. 3.800 Euro) [1] und Chen mit 7.000 Yuan (ca. 900 Euro) belegt.

Su und Frau Chen waren jedoch nicht die einzigen Praktizierenden. Auch 101 andere Praktizierende wurden mit einer Geldstrafe von insgesamt 984.000 Yuan (ca. 124.000 Euro) belegt, mit einem Mittelwert von 5.000 Yuan (ca. 600 Euro) und einem Maximum von 50.000 Yuan (ca. 6.000 Euro). Zusätzlich zu den von den Gerichten verhängten Geldbußen hatte die chinesische Polizei insgesamt 147.800 Yuan (ca. 19.000 Euro) von Praktizierenden beschlagnahmt.

Die durchschnittliche Dauer der Haftstrafen betrug 3,23 Jahre. Insgesamt 75 Praktizierende (17%) erhielten 5 Jahre oder mehr, wobei die längste Strafe 14 Jahre (1 Person), gefolgt von 10 Jahren (1 Person), 9 Jahren (5 Personen), 8 Jahren (7 Personen), 7 Jahren (19 Personen), 6 Jahren (10 Personen), 5,5 Jahren (3 Personen) und 5 Jahren (29 Personen) betrug.

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Die verurteilten Praktizierenden kommen aus 27 Provinzen und zentral kontrollierten Gemeinden, wobei die Provinz Shandong mit 51 die meisten Fälle aufweist, gefolgt von Liaoning mit 50. Zwölf weitere Provinzen oder zentral kontrollierte Gemeinden meldeten ebenfalls zweistellige Straffälle.

Chinesische Version


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