Pekings Gefängnisse hindern Anwälte daran, Falun-Gong-Praktizierende zu verteidigen

2015 verurteilte das Pekinger Gericht Fangshan den Falun-Gong-Praktizierenden Wang Shuxiang zu vier Jahren Gefängnis. Der Grund: sein Glaube an Falun Gong. Aus dem gleichen Grund verurteilte das Pekinger Gericht Changping die Praktizierende Chen Junjie 2016 zu dreieinhalb Jahren Gefängnis.

Im Februar 2017 engagierten die Angehörigen dieser beiden Praktizierenden Anwälte zu ihrer Verteidigung. Jedoch ließen die Gefängnisangestellten und Behörden höherer Ebenen die Anwälte nicht zu ihren Klienten durch. Im Gegenteil: Die Anwälte und ihre Familien wurden darüber hinaus noch schikaniert und bedroht – das alles nur, um die Anwälte an ihrer Arbeit zu hindern.

Daraufhin schickten die beiden Anwälte, Wen Donghai und Yu Wensheng, am 11. Mai 2017 ihre Beschwerde gegen das Pekinger Gefängnis Qianjin, das Pekinger Frauengefängnis und die Pekinger Gefängnisbehörde an die Aufsichtsbehörde, an die Oberste Volksstaatsanwaltschaft und andere Regierungsstellen – an insgesamt 13 Abteilungen.

Der Falun-Gong-Praktizierende Wang Shuxiang


Behinderung der Justiz

Am 8. Februar 2017 gingen die beiden Anwälte zum Gefängnis Qianjin, um sich mit Wang zu treffen. Das Gefängnis forderte von ihnen eine Erlaubnis für das Treffen. Die Anwälte erklärten, dass eine solche Forderung gegen das Gesetz verstoße. Weil ihnen jedoch keine andere Wahl blieb, gingen sie zur Gefängnisbehörde in Peking, um sich dort eine Besuchserlaubnis zu holen, die sie dann auch erhielten.

Dennoch verweigerte ihnen das Gefängnis ein Treffen mit ihren Klienten.

Danach gingen die Anwälte zum Frauengefängnis in Peking, um sich mit Chen Junjie zu treffen. Auch dort wurde von ihnen eine Erlaubnis von der Gefängnisbehörde plus eine Unterschrift von Chen Junjie gefordert. Die Gefängnisangestellten versuchten weiterhin, die Verteidigung der Anwälte zu verhindern.

Weigerung, Einsicht in die Fallakten zu gewähren

Beide Anwälte forderten am 29. März 2017 von der Gefängnisbehörde und vom Frauengefängnis in Peking Informationen über den Fall. Die Behörde schickte die Mail zurück und das Frauengefängnis ignorierte die Forderung einfach.

Am 8. Mai 2017 gingen die Anwälte zur Gefängnisbehörde, um sich mit dem Leiter zu treffen. Sie erklärten ihm, dass es dem Gesetz entspreche, ihre Klienten zu vertreten und ein Treffen mit ihnen zu fordern. Daraufhin drohte ihnen der Leiter. Er fragte nach ihren Telefonnummern und sagte, er werde ihnen die Akten später zukommen lassen.

Da beschlossen die Anwälte, die Gefängnisbehörde anzuzeigen.

Sie verfassten am 11. Mai 2017 insgesamt 13 Anzeigen und schickten sie an die jeweiligen Stellen. Sie forderten eine Untersuchung der Gefängnisbehörde, des Gefängnisses Qianjin und des Frauengefängnisses, die ihnen den Zugriff auf Informationen über ihre Klienten verweigert und damit ihre Autorität missbraucht und ihren Klienten das Recht abgesprochen hatten, sich vertreten zu lassen.

Den Informationsfluss abwürgen

Alle Gefängnisse von Peking und die früheren Zwangsarbeitslager verfolgen Falun-Gong-Praktizierende unaufhörlich. Das Gefängnis Qianjin und das Frauengefängnis von Peking haben versucht, alle Informationen nach draußen zu beschränken. Es ist sehr schwierig, Informationen zu erhalten zu dem, was innerhalb der Gefängnismauern geschieht.

Die Gefängnisse in Peking verhindern, dass sich Anwälte mit den Falun-Gong-Praktizierenden treffen. Sie unternehmen alles, um die Anwälte daran zu hindern, wegen Falun-Gong-Praktizierenden im Gefängnis zu erscheinen.

Die Gefängnisleitung schickt die Anwälte sinnlos herum und benutzt alle möglichen Ausflüchte, damit sich die Anwälte nicht mit den Praktizierenden treffen können. Sie nutzt die Justizbehörde und die Anwaltskammer aus, um Druck auf die Anwälte auszuüben. Auch setzt sie die Familienangehörigen der Praktizierenden unter Druck.

Wang und Chen und ihre Anwälte und Familienangehörigen werden jedoch nicht aufgeben, bis die beiden frei sind und sich die Anwälte mit inhaftierten Falun-Gong-Praktizierenden treffen und sie verteidigen können.

An der Verfolgung beteiligte Institutionen:Gefängnis Qianjin, Peking: 106 Mail Box, Chadianzhan, Jingshanxian, Bezirk Hangu, Tianjin. Postleitzahl: 300481Gefängnisbehörde Peking, Nebenstelle Qinghe: +86-10-83589148/49 (Das Gefängnis Qianjin ist eine untergeordnete Einheit.)Telefonnummern des Gefängnisses Qianjin: +86-22- 67988215, +86-10-68365163, +86-10-68018529Überwachungsabteilung des Gefängnisses Qianjin: +86-83589423

Frühere Berichte:

Praktizierender zu vier Jahren Gefängnis verurteilt – seine Berufung wird verzögert, dann abgelehnt

http://de.minghui.org/html/articles/2016/1/30/118851.html

Peking: Wieder Gerichtsverfahren gegen zwei Falun Gong-Praktizierende

http://de.minghui.org/html/articles/2016/9/5/122413.html

Man Imprisoned for His Faith Has 27 Years of Service Wiped Out from His Pension Plan

http://en.minghui.org/html/articles/2016/10/6/159429.html

Englische Version:
<a href="http://en.minghui.org/html/articles/2017/6/16/164283.html">http://en.minghui.org/html/articles/2017/6/16/1642...</a></em></em></em></em>

Chinesische Version:
http://www.minghui.org/mh/articles/2017/6/5/北京市监<code>狱<code>管理局阻<code>挠<code>申<code>诉<code>-<code>律<code>师<code>提起控告</em><code><em>-349181.html</em></em>

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