Provinz Heilongjiang: Haftaussetzung zur medizinischen Versorgung gewährt – drei Wochen später immer noch in Haft
 

Provinz Heilongjiang: Haftaussetzung zur medizinischen Versorgung gewährt – drei Wochen später immer noch in Haft

Die Gefängnisleitung hat dem Praktizierenden Zhao Haijun Haftaussetzung zur medizinischen Versorgung gewährt. Dennoch ist er drei Wochen später immer noch in Haft.

Zhao Haijun erhielt die Diagnose Tuberkulose und Nierenerkrankung. Er erklärte seiner Familie, dass er spüre, dass seine Tage gezählt seien. Das Gefängnis weigerte sich, ihn freizulassen, weil seine Angehörigen nicht in der Lage waren, 8.000 Yuan (ca. 1.000 EUR) [1] an Behandlungsgebühren zu zahlen.

Zhao war am 6. Mai 2016 verhaftet worden, weil er Strafanzeige gegen Chinas Ex-Staatschef Jiang Zemin erstattet hatte. Dieser gab 1999 den Befehl, Falun Gong zu verfolgen, was zu Zhaos Inhaftierungen geführt hat. Am 23. September 2016 wurde seine Familie informiert, dass man ihn wegen seines Glaubens zu acht Jahren Gefängnis und zu einer Geldstrafe von 10.000 Yuan (ca. 1.300 EUR) verurteilt habe.

Nach nur wenigen Monaten im Gefängnis Hulan verschlechterte sich Zhaos gesundheitlicher Zustand. Er beschwerte sich bei seiner Familie über die ständigen Folterungen, die er dort erlitt.

Am 25. April 2017 verständigte das Gefängnis seine Angehörigen, dass er krank geworden sei. Seine Frau eilte noch am selben Tag hin und erfuhr, dass man bei ihrem Mann Tuberkulose und eine Nierenerkrankung festgestellt habe. Eine Röntgenaufnahme zeigte, dass zwei Drittel seiner Lungen kollabiert waren.

Du Peng, Leiter des Büros 610 im Gefängnis, sagte, dass Zhaos Zustand eine Menge verschreibungspflichtiger Medikamente erfordere und dass das Gefängnis nicht verantwortlich gemacht werden sollte, wenn seine Frau die Kosten nicht bezahlen könne oder sich sein Zustand verschlechtere.

Zhaos Frau forderte sofortige Haftaussetzung zur medizinischen Versorgung. Du Peng und der Wärter Pei Delin, der für Zhaos Inhaftierung verantwortlich war, verlangten, dass sie zuerst eine Verzichtserklärung unterschreiben müsse. Durch diese Erklärung wären sie [Du Peng und Pei Delin] ihrer Verantwortung enthoben, falls Zhao etwas zustoßen würde.

Weil sie ihn so rasch wie möglich freibekommen wollte, unterschrieb seine Frau die Erklärung und die Papiere für die Haftaussetzung. Entsetzt musste sie jedoch feststellen, dass sie ihren Mann nicht gleich mit nach Hause nehmen durfte.

Am 5. Mai 2017 wurde sie informiert, dass sie 8.000 Yuan für medizinische Ausgaben bereitzustellen habe. Da ihre beiden Töchter studieren und sie nur ein Einkommen haben, konnte sie das Geld nicht aufbringen. Du und Pei drohten, die Haftaussetzung zu widerrufen, wenn sie nicht die volle Summe bezahle.

Zhaos Frau wollte ihren Mann nochmals untersuchen lassen, doch nur ihr Schwager durfte ihn besuchen.

Dieser berichtete ihr dann, dass sich Zhao in einem kritischen Zustand befinde. Er benötige zwei Menschen, die ihm beim Gehen unterstützen, und er sei auf Infusionen angewiesen. Er habe über Blut im Urin und Atembeschwerden geklagt. Manchmal habe er eine Sauerstoffmaske benötigt.

Zhao wollte sofort mit der Gefängnisleitung sprechen, doch niemand nahm sich ihrer an.

Sie und andere Angehörige kamen erneut am 8. Mai 2017, durften jedoch nicht eintreten. Sie rief den Wärter Pei an, der ihr riet, die 8.000 Yuan zu bezahlen.

Sie schaffte es in den nächsten zwei Tagen, sich 4.000 Yuan (ca. 500 EUR) zu borgen und gab das Geld am 10. Mai 2017 dem Wärter Pei. Seither hat sich nichts von ihm gehört.

Hintergrund

Jiang Zemin begann im Alleingang die Verfolgung von Falun Gong im Jahr 1999. Trotz Widerspruch der übrigen Mitglieder des Ständigen Komitees des Politbüros nutzte er seine damalige Position als Chef der Kommunistischen Partei Chinas und zwang ihnen seinen Willen auf, um die Verfolgung zu beginnen.

Die Verfolgung hat in den vergangenen 18 Jahren zum Tod vieler Falun Gong-Praktizierender geführt. Unzählige wurden gefoltert und sogar wegen ihrer Organe getötet. Jiang Zemin und seine Gefolgschaft sind direkt für den Beginn, die Weiterführung und Aufrechterhaltung der Verfolgung verantwortlich.

Unter Jiangs persönlicher Anleitung gründete die Kommunistische Partei Chinas am 10. Juni 1999 ein illegales Sicherheitsorgan auf Parteibasis, das Büro 610 genannt wird. Es agiert außerhalb des chinesischen Gesetzes und führt die Verfolgungspolitik direkt durch. Mit dem Aufruf: „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie physisch!“, wies der damalige Präsident Chinas, Jiang Zemin, die Handlanger der Verfolgung an, vor keiner Grausamkeit zurückzuschrecken.

Das chinesische Gesetz erlaubt seinen Bürgern, Strafanzeigen zu erstatten. Viele Falun Gong-Praktizierende üben nun dieses ihnen zustehende Recht aus und zeigen das frühere Staatsoberhaupt an.


[1] Das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters beträgt in den Städten Chinas monatlich umgerechnet etwa 300 EUR.


Englische Version:
http://en.minghui.org/html/articles/2017/5/18/163884.html

Chinesische Version:
http://www.minghui.org/mh/articles/2017/5/14/赵海军生命垂危-呼兰监狱一再拖延保外就医-348027.html

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