Provinz Liaoning: Staatsanwalt zieht Klage gegen eine Falun Gong-Praktizierende zurück

Die Staatsanwaltschaft des Bezirks Wanghua in der Stadt Fushun, Provinz Liaoning gab am 10. April 2017 die Erklärung ab, dass die Anklage gegen Cai Wei zurückgezogen worden sei. Cai war ursprünglich vom Bezirksgericht Wanghua unter der Anklage „Verwendung einer Sekte, um den Gesetzesvollzug zu unterminieren“ zu drei Jahren Haft und zu einer Geldstrafe in Höhe von 10.000 Yuan verurteilt worden.

Hintergrund

Cai Wei, 67, war am 23. September 2016 verhaftet worden. Zwei Monate später, am 23. Dezember 2016, fand vor dem Bezirksgericht Wanghua die Verhandlung gegen sie statt. Als das Gericht sie zu drei Jahren Haft und einer Geldstrafe in Höhe von 10.000 Yuan verurteilte, legte Cai am 9. Januar 2017 beim Mittleren Gericht der Stadt Fushun dagegen Berufung ein.

Das Mittlere Gericht hob die ursprüngliche Verurteilung am 14. März 2017 auf und befahl dem Bezirksgericht Wanghau ein Wiederaufnahmeverfahren. Entsprechend der Erklärung der Staatsanwaltschaft suchte das Bezirksgericht Wanghua am 20. März im Fall Cai den Rat der Staatsanwaltschaft. Nach weiteren Untersuchungen beschloss das Gericht zwei Tage später schließlich, das Urteil aufzuheben.

Das Bezirksgericht Wanghau bestätigte die Entscheidung noch am selben Tag.

Frühere Berichte:

Provinz Liaoning: Höheres Gericht hebt Schuldspruch gegen Falun Gong-Praktizierende auf
http://de.minghui.org/html/articles/2017/3/19/126126.html

Provinz Liaoning: Falun Dafa Praktizierende aus Fushun wegen ihres Glaubens angeklagt
http://de.minghui.org/html/articles/2017/1/19/124755.html

Englische Version:
http://en.minghui.org/html/articles/2017/4/15/162848.html

Chinesische Version:
http://www.minghui.org/mh/articles/2017/4/12/辽宁抚顺市望花区检察院决定对蔡伟不起诉-345530.html

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