Provinz Jiangsu: Freilassung, nachdem das höhere Gericht den Schuldspruch aufgehoben hat

Eine Einwohnerin der Stadt Yancheng wurde vor kurzem freigelassen, nachdem ein lokales Berufungsgericht den Schuldspruch gegen sie aufgehoben hatte. Sie war von der ersten Instanz verurteilt worden, weil sie Informationsmaterialien über die Verfolgung von Falun Gong durch das kommunistische Regime verteilt hatte.

Zhang Sufang, 72, war am 9. Juli 2016 verhaftet und am 23. Dezember zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt worden. Sie legte Berufung ein. Das höhere Gericht entschied im März 2017, das ursprüngliche Urteil aufzuheben. Als Begründung wurden die unzureichenden Beweise für eine Verurteilung angegeben.

Es folgt eine zeitliche Auflistung von Zhangs Verhaftung und Verfolgung.

-9. Juli 2016

Zhang Sufang wurde verhaftet, als sie auf einer lokalen Messe Informationsmaterialien über Falun Gong verteilte. Ein Polizist schlug ihr ins Gesicht, nachdem sie zur Polizeistation gebracht worden war.

Zhang wies die Polizei darauf hin, dass es für die Verfolgung von Falun Gong von Beginn an keine Rechtsgrundlage gegeben habe. Eindringlich ermahnte sie die Polizisten, unschuldige Menschen wegen ihres Glaubens nicht weiter zu verfolgen.

In derselben Nacht wurde sie in ein lokales Hotel gebracht, wo sie für zehn Tage festgehalten wurde.


-29. Juli 2016

Man verlegte Zhang in das Untersuchungsgefängnis der Stadt Yancheng.


-3. September 2016

Gegen Zhang Sufang wurde ein offizieller Haftbefehl ausgestellt.


-14. September 2016

Zhang erhielt die Anklage.


-25. Oktober 2016

Zhang wurde vor das Bezirksgericht Yandu gestellt. Sie sagte zu ihrer eigenen Verteidigung aus und brachte vor, dass sie niemals wegen der Ausübung ihres verfassungsmäßigen Rechtes auf Glaubensfreiheit und Pressefreiheit hätte verfolgt werden dürfen.


-23. Dezember 2016

Zhang erhielt das Urteil: Sie war zu zwei Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe von 8.000 Yuan (ca. 1.095 €) [1] verurteilt worden.


-27. Dezember 2016

Zhang legte Berufung beim Mittleren Gericht der Stadt Yancheng ein.


-9. Februar 2017

Mehrere Personen des höheren Gerichts vernahmen Zhang im Untersuchungsgefängnis. Sie forderte diese eindringlich auf, sie freizulassen, da sie kein Gesetz gebrochen habe.


-6. März 2017

Mehrere Leute aus der Mittleren Staatsanwaltschaft der Stadt Yancheng verhörten Zhang. Sie wiederholte ihnen gegenüber, dass sie jedes Recht habe, Falun Gong zu praktizieren und Informationen über Falun Gong zu verbreiten.


-10. März 2017

Das höhere Gericht traf die Entscheidung, den Schuldspruch gegen Zhang Sufang aufzuheben und gab als Begründung unzureichende Beweise an.


-13. März 2017

Zhang Sufang erhielt die Entscheidung des Gerichts.


-29. März 2017

Das Untersuchungsgefängnis ließ Zhang Sufang bedingungslos frei.


[1] Das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters beträgt in den Städten Chinas monatlich umgerechnet etwa 300,- €

Englische Version vorhanden
http://en.minghui.org/html/articles/2017/4/12/162818.html

Chinesische Version vorhanden
http://www.minghui.org/mh/articles/2017/4/11/二审判决-江苏张素芳被释放回家-345483.html

* * *

Texte und Informationen von dieser Website können mit Quellenangabe grundsätzlich weiterverwendet werden.