Provinz Hebei: Aus Untersuchungshaft freigelassen – alle Anklagepunkte fallengelassen

Als die Kreispolizei von Wen‘an in Langfang in der Provinz Hebei versuchte, Anklage gegen einen Falun Gong-Praktizierenden zu erheben, dachte sie wahrscheinlich, dass es so verlaufen würde, wie es seit 18 Jahren bei der Verfolgung von Falun Gong üblich war. Dieses Mal scheiterte sie. Es scheint, dass die Kreisstaatsanwaltschaft nicht bereit war, sich an der Anklage einer Person zu beteiligen, die nur ihre verfassungsmäßigen Rechte ausgeübt hatte. Stattdessen ließen sie den Praktizierenden ohne Anklage zu erheben frei.

Liu Yingjie und acht weitere Falun Gong-Praktizierende waren am 2. Januar 2017 zum Markt der Großgemeinde Daliu gegangen, um Kalender mit Informationen über Falun Gong und die Verfolgung dieses traditionellen spirituellen Kultivierungsweges durch die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) zu verteilen. Die Polizei hatte die neun Praktizierenden verhaftet und 15 Tage lang im Bezirksgefängnis von Wen‘an festgehalten.

Lius Fall wurde an die Staatsanwaltschaft Wen‘an übertragen, damit diese rechtliche Schritte gegen Liu einleiten sollte.

Die Staatsanwaltschaft beschloss, Lius Verhaftung nicht zu bestätigen, sondern ließ ihn ohne Anklage frei.

Vielleicht ist dem Personal der Staatsanwaltschaft Wen‘an die Natur von Falun Gong klar und es weiß, dass die Ausübung eines persönlichen oder spirituellen Glaubens nicht rechtswidrig ist und durch die chinesische Verfassung geschützt ist.

Die Fälle, bei denen Falun Gong-Praktizierende freigelassen werden, ohne dass Anklage gegen sie erhoben wird, scheinen ein wachsender Trend in China zu sein, bei dem immer mehr Justizangestellte nicht mehr bereit sind, strafrechtlich gegen gesetzestreue Bürger vorzugehen, die an die Prinzipien Wahrhaftigkeit, Güte, Nachsicht glauben,.
Hintergrund

Falun Gong wurde 1992 in China eingeführt und viele Menschen konnten durch die Angleichung an die Prinzipien dieser Praktik – Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht – ihre Moral und ihre Gesundheit verbessern. 1999 praktizierten es schon fast 100 Millionen Menschen. Aus Neid und Angst, die Kontrolle über die Menschen zu verlieren, setzte am 20. Juli 1999 der damalige Vorsitzende der Kommunistischen Partei Chinas, Jiang Zemin, die Verfolgung in Gang.

Unter Jiangs persönlicher Anleitung gründete die Kommunistische Partei Chinas am 10. Juni 1999 ein illegales Sicherheitsorgan, das Büro 610 genannt wird. Es agiert außerhalb des chinesischen Gesetzes und führt die Verfolgungspolitik direkt durch. Mit dem Aufruf: „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie physisch!“ wies Jiang Zemin seine Handlanger an, vor keiner Grausamkeit zurückzuschrecken.

In den vergangenen fast 18 Jahren sind unzählige Falun Gong-Praktizierende verfolgt, verhaftet, eingesperrt, gefoltert und sogar getötet worden.

Ein weiteres grausames Verbrechen der KPCh ist der staatlich geförderte Organraub an lebenden Menschen aus Profitgier. Aufgrund der strengen Zensur ist die genaue Anzahl der bisher im Zuge der Verfolgung getöteten Praktizierenden unbekannt.

Englische Version:
http://en.minghui.org/html/articles/2017/3/19/162543.html

Chinesische Version:
http://www.minghui.org/mh/articles/2017/3/18/检察院不予批捕-廊坊刘英杰无罪获释-344440.html

Texte und Informationen von dieser Website können mit Quellenangabe grundsätzlich weiterverwendet werden.