Provinz Anhui: Pensionierter Lehrer zu dreieinhalb Jahren Gefängnis verurteilt

Peng Zhijiang, ein pensionierter Lehrer aus der Stadt Anqing in der Provinz Anhui, wurde am 26. Dezember 2016 wegen des Praktizierens von Falun Gong zu vier Jahren Gefängnis und zu einer Geldstrafe in Höhe von 10.000 Yuan (ca. 1.350 EUR) [1] verurteilt. Er ging in Berufung. Vor kurzem erhielt sein Anwalt ein überarbeitetes Urteil vom Mittleren Volksgericht in der Stadt Anqing, worin stand, dass Peng zu dreieinhalb Jahren Gefängnis und zu einer Geldstrafe in Höhe von 8.000 Yuan (ca. 1.080 EUR) verurteilt sei.

Laut Artikel 232 der Strafprozessordnung in China sollte das Gericht bei einer Berufung einen kollegialen Ausschuss bilden und ein neues Verfahren einleiten. Doch das Mittlere Volksgericht der Stadt Anqing verletzte diese Vorgabe. Die Akte wurde mit dem überarbeiteten Urteil ohne weiteres Verfahren geschlossen.
Verfolgt wegen seines Glaubens

Peng begann 1998, Falun Gong zu praktizieren. Zuvor hatte er an vielen Krankheiten gelitten wie Arthritis, Herzerkrankung, Schnupfen und an einem Magengeschwür. Durch das Praktizieren von Falun Gong wurde er gesund und optimistisch und seine Moral verbesserte sich. Er hatte mit allen Menschen in seiner Umgebung ein positives Verhältnis und bekam die Auszeichnung „außerordentlicher Lehrer“.

Als die Verfolgung von Falun Gong 1999 begann, wurde Peng etliche Male von der örtlichen Polizei schikaniert. Mehrere Male sperrten sie ihn in eine Gehirnwäsche-Einrichtung, was ihn stark traumatisierte. Im Mai 2015 erstattete Peng Strafanzeige gegen Jiang Zemin, der als damaliger Staatschef die Verfolgung von Falun Gong befohlen hatte.

Am Morgen des 24. Mai 2016 wurde Peng von Beamten der Staatssicherheitsabteilung im Bezirk Taihu verhaftet, als er Informationsmaterial über Falun Gong verteilte. Seine Wohnung, die er sich mit seinem Sohn teilt, wurde am Nachmittag durchsucht. Nach einem Monat Haft im Untersuchungsgefängnis des Bezirks Taihu bekam er einen Haftbefehl ausgestellt.

Am 14. Oktober 2016 erhob die Staatsanwaltschaft Anklage gegen Peng. Zwei Mal, am 7. und 26. Dezember, stand er vor Gericht und wurde dann zu vier Jahren Gefängnis und einer Geldstrafe in Höhe von 10.000 Yuan (ca. 1.350 EUR) verurteilt.

Peng legte Berufung ein, doch es fand keine neuerliche Verhandlung statt. Das Urteil wurde lediglich ganz willkürlich zu dreieinhalb Jahren Gefängnis abgeändert und die Geldstrafe auf 8.000 Yuan (ca. 1.080 EUR) gemindert.

[1] Das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters beträgt in den Städten Chinas monatlich umgerechnet etwa 300 EUR.

Englische Version:
http://en.minghui.org/html/articles/2017/3/18/162540.html

Chinesische Version:
http://www.minghui.org/mh/articles/2017/3/3/安徽安庆市退休教师二审被冤判三年半-343795.html

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