Provinz Liaoning: Höheres Gericht hebt Schuldspruch gegen Falun Gong-Praktizierende auf

Das Mittlere Gericht der Stadt Fushun hat entschieden, den Schuldspruch einer lokalen Einwohnerin aufzuheben. Es ordnete ein Wiederaufnahmeverfahren an.

Cai Wei, 67, wurde am 23. September 2016 verhaftet, weil sie sich weigerte, Falun Gong aufzugeben. Falun Gong ist ein Kultivierungsweg, der vom kommunistischen Regime in China verfolgt wird.

Die Staatsanwaltschaft des Bezirks Wanghua stellte Cai unter die Anklage „Verwendung einer Sekte, um den Gesetzesvollzug zu unterminieren“. Dieser Paragraph 300 des chinesischen Strafgesetzbuches wird vom kommunistischen Regime Chinas oft benutzt, um Falun Gong-Praktizierende zu verleumden und ins Gefängnis zu bringen. Später verurteilte das Bezirksgericht Wanghua Cai zu drei Jahren Haft und zu einer Geldstrafe in Höhe von 10.000 Yuan (ca. 1.350 EUR) [1].

Cai legte beim Mittleren Gericht der Stadt Fushun Berufung ein, das am 14. März 2017 bestimmte: „Es mangelt an klaren Beweisen, um Cai Wei des besagten Verbrechens anzuklagen und sie zu Gefängnis zu verurteilen. Deshalb heben wir das ursprüngliche Urteil auf und ordnen ein Wiederaufnahmeverfahren durch das Bezirksgericht Wanghua an.“

Cai, die vier Tage nach ihrer Verhaftung auf Kaution freigelassen worden war, reagierte begeistert auf die Entscheidung des Mittleren Gerichts. Sie erklärte, dass sie nur wegen ihres Glaubens festgenommen worden sei, obwohl die chinesische Verfassung Glaubensfreiheit gewährleiste. Außerdem seien die Anschuldigungen fabriziert worden, denn die Polizisten hätten behauptet, dass sie zum Zeitpunkt ihrer Verhaftung außerhalb des Untersuchungsgefängnisses Informationsmaterial über Falun Gong verteilt habe. Doch in Wirklichkeit habe sie nur auf jemanden gewartet.

Früherer Bericht:
Provinz Liaoning: Falun Dafa-Praktizierende aus Fushun wegen ihres Glaubens angeklagt
http://de.minghui.org/html/articles/2017/1/19/124755.html

[1] Das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters beträgt in den Städten Chinas monatlich umgerechnet etwa 300 EUR.

Englische Version vorhanden
http://en.minghui.org/html/articles/2017/3/18/162536.html

Chinesische Version vorhanden
http://www.minghui.org/mh/articles/2017/3/16/抚顺市中级法院撤销对蔡伟的原判-344339.html

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