Staatsanwaltschaft in der Provinz Jiangsu lässt Anklagen gegen Falun Gong-Praktizierende fallen

Eine Bewohnerin der Stadt Suzhou war eingesperrt worden, weil sie Falun Gong praktiziert. Am 14. Februar 2017 ließ man sie frei, nachdem ein lokales Gericht die Anklagen gegen sie fallengelassen hatte.

Xuan Xiaomei und vier ihrer Freunde waren am 30. März 2016 auf dem Weg von der Stadt Zhangjiagang (eine administrative Unterabteilung von Suzhou) in die Stadt Suzhou verhaftet worden. Sie hatten dort gerade an einem Mauthäuschen gewartet, um auf die Autobahn aufzufahren.

Die Polizei hatte sie aufgesucht, weil sie sich geweigert hatten, Falun Gong aufzugeben. Falun Gong ist ein Kultivierungsweg, der vom kommunistischen Regime in China verfolgt wird.

Während ihre Freunde wieder freigelassen wurden, blieb Xuan über zehn Monate lang eingesperrt.

Die Staatsanwaltschaft der Stadt Zhangjiagang erhob am 18. Oktober 2016 Anklage nach § 300 des chinesischen StGB. Dieser wird vom kommunistischen Regime Chinas oft benutzt, um Falun Gong-Praktizierende zu verleumden und ins Gefängnis zu bringen. „Verwendung einer Sekte, um den Gesetzesvollzug zu unterminieren…“, so heißt es darin.

Xuans Familie engagierte einen Anwalt, um ihr Grundrecht auf Glaubensfreiheit zu verteidigen, da kein Gesetz in China Falun Gong kriminalisiert. Die Angehörigen besuchten gemeinsam mit ortsansässigen Praktizierenden mehrmals die Polizeiwache, die Staatsanwaltschaft und das Gericht, um die Beamten zu überzeugen, sich nicht an der Verfolgung von Falun Gong zu beteiligen.

Bald darauf gab die Staatsanwaltschaft den Fall mangels gültiger Beweise zurück. Doch die beiden Polizisten Chen Zheng und He Xiaodi drohten damit, den Fall vor Gericht zu bringen.

Die Staatsanwaltschaft gab nach und reichte ihren Fall schließlich an das Gericht der Stadt Zhangjiagang weiter.

Die Angehörigen lassen nicht locker

Xuans Familie ließ jedoch nicht locker. Sie blieb zusammen mit anderen Praktizierenden weiterhin im Gespräch mit der Staatsanwaltschaft und dem Gericht. Sie konnten ihnen klarmachen, dass die Beamten keine unschuldigen Menschen wegen ihres Glaubens anklagen sollten.

Schließlich beschloss die Staatsanwaltschaft, die Anklage gegen Xuan zurückzuziehen. Das Gericht gab Mitte Februar den Entschluss bekannt, Xuan freizulassen.


Englische Version vorhanden
http://en.minghui.org/html/articles/2017/2/24/162290.html

Chinesische Version vorhanden
http://www.minghui.org/mh/articles/2017/2/19/检察院撤诉-江苏张家港市法院裁定宣小妹获释-343271.html

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