Provinz Liaoning: Prozesse nach Berufungsklagen der Anwälte und Familienangehörigen eingestellt

Bei der Unterdrückung von Falun Gong in den vergangenen 18 Jahren haben Beamte, die eigentlich das Recht vollstrecken und das Volk schützen sollen, tagtäglich das Gesetz gebrochen und unschuldigen Bürgern Unrecht zugefügt. Allerdings gab es auch immer wieder Beamte, die über die Tatsachen der Verfolgung informiert werden konnten und die nun dem Ruf ihres Gewissens folgen.

Die Clearharmony-Redaktion hat die Nachricht erhalten über eine erfolgreiche Berufungsklage in der Provinz Liaoning. Es gibt weitere ähnliche Fälle, wie eine Meldung aus der Stadt Jizhou, Provinz Hebei zeigt. Diese Nachrichten lassen hoffen, dass die Gerichtsprozesse in China gegen Falun Gong-Praktizierende in naher Zukunft mit mehr Rechtsstaatlichkeit geführt werden.

Zwei Prozesse gegen Praktizierende werden fallen gelassen

Li Shijin und Lin Youyan, zwei Falun Gong-Praktizierende aus dem Kreis Tieling, waren im November 2016 in der Stadt Baiqi, um Kalender zu verteilen, die Informationen über Falun Gong enthielten. Die Polizei verhaftete sie. Danach brachte die Staatsanwaltschaft des Kreises Tieling eine Klage beim Gericht Tieling ein; eine Verhandlung war geplant.

Die Familienangehörigen dieser beiden Praktizierenden beauftragten zwei Anwälte mit der Verteidigung. Einer von ihnen war Sun Dianjun aus Shandong und der andere war Ma Wei aus Tianjin.

Die beiden Anwälte erklärten den Beamten gegenüber, dass weder die chinesische Verfassung noch die bestehenden Gesetze die Unterdrückung von Falun Gong rechtfertigen würden. Sie zitierten auch einige Beispiele aus der Geschichte, wo ein totalitäres Regime bestimmte Gruppen rechtswidrig verfolgt hatte. Ob es sich um den Holocaust oder die Kulturrevolution in China handelte - immer mussten die Beamten zu einem späteren Zeitpunkt ernsthafte Konsequenzen hinnehmen, weil sie Befehlen gefolgt waren und gemordet hatten, anstatt auf ihr Gewissen zu hören.

Die Familienangehörigen kontaktierten auch Gerichtsbeamte und bezeugten ihnen gegenüber die Vorteile von Falun Gong.

Daraufhin akzeptierten die Gerichtsbeamten die Informationen und erklärten sich bereit, den Fall nach dem Gesetz zu behandeln. Sie schlugen auch vor, dass die Familien in Vertretung für die inhaftierten Praktizierenden eine schriftliche Beschwerde einreichen sollten.

Anschließend entschieden die Gerichtsbeamten, das Verfahren einzustellen und die Akten an die Kreisstaatsanwaltschaft Tieling zurückzugeben. Und auch diese kündigte an, den Fall nicht weiter zu verfolgen. [Aktennummer 2017-4 und 2017-5].

In der Zwischenzeit sprachen diese beiden Praktizierenden im Untersuchungsgefängnis mit den anderen Gefangenen über Falun Gong und die Verfolgung. Viele Mitgefangene waren ergriffen und zeigten ihre Unterstützung. Als die Praktizierenden am 17. Februar schließlich freigelassen wurden, verabschiedeten sich alle Gefangenen in den Zellen und die Wärter von ihnen und wünschten ihnen alles Gute.

 
Ein Plakat an einer Straße in der Stadt Tieling, Provinz Liaoning mit der Aufschrift: „Die Welt braucht Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht.“ Die kleinen Schriftzeichen bedeuten: „Falun Gong wird in der ganzen Welt gern gesehen“.

Etwas Ähnliches passierte Jiu Changying und Wang Yuansheng in der Stadt Jizhou, Provinz Hebei. Die Polizei verhaftete sie im Oktober 2016. Sie kamen in Haft, am 7. Januar sollte die Gerichtsverhandlung stattfinden. Die Staatsanwaltschaft Jizhou stellte das Verfahren gegen Jiu Changying am 10. Februar ein.


Früherer Artikel auf Chinesisch:
http://www.minghui.org/mh/articles/2017/2/23/河北冀州市检察院撤诉-酒长迎被无罪释放-343441.html

Englische Version vorhanden
http://en.minghui.org/html/articles/2017/2/25/162309.html

Chinesische Version vorhanden
http://www.minghui.org/mh/articles/2017/2/24/法院退案-检察院不起诉-辽宁铁岭县两法轮功学员

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