Falun Gong-Praktizierende fälschlich angeklagt und verurteilt

Ein Gericht der Provinz Shandong verhängte am 8. Dezember 2016 über die Falun Gong-Praktizierende Wang Yanzhi eine vierjährige Haftstrafe ohne ordnungsgemäßes Verfahren.

Wangs Mann war vor 20 Jahren bei einem Autounfall mit Fahrerflucht ums Leben gekommen, sie hatten beide im Auto gesessen. Sie erhielt nie eine Entschädigung für ihre eigenen Arztrechnungen und häufte einen großen Berg Schulden an. Sie hatte zwei kleine Kinder. Falun Gong heilte sie und gab ihr einen gesunden Körper. Seit mehr als 20 Jahren leistete sie Gelegenheitsarbeiten, um ihre Schulden zurückzuzahlen, ihre Kinder großzuziehen und ihre Schwiegermutter zu unterstützen.

Unrechtmäßig eingesperrt

Wang war am 27. Juli 2015 in Haft genommen worden. Es wurde vermutet, dass sie CDs mit Informationen über Falun Gong auf Autos platziert hatte, die außerhalb des Untersuchungsgefängnisses des Sonder-Wirtschaftsentwicklungsbezirks der Stadt Dezhou parkten. Sie war mit zwei anderen Personen vor der Strafanstalt gesichtet worden, als die CDs gefunden wurden, obwohl sie dort war, um zwei Freunde zu begleiten, die ihren inhaftierten Vater besuchten.

Ein Aufgebot an Polizisten der Staatssicherheit durchsuchte Wangs Haus an jenem Abend. Drei Stunden lang durchsuchten sie jeden Winkel ihres Hauses nach Materialien über Falun Gong, einschließlich des Daches. Traumatisiert wurde Wangs 85-jährige Schwiegermutter später ins Krankenhaus eingeliefert. Wangs dreijährige Enkelin weinte die ganze Nacht und bekam Fieber, das mehrere Tage anhielt. Ihre Schwiegertochter, die im vierten Monat schwanger war, versteckte sich aus Angst in einem Schrank. Ihr Baby kam aufgrund des enormen Stresses vorzeitig zur Welt.

Die Staatsanwaltschaft hatte keine Beweise dafür, dass Wang die CDs auf die Autos gelegt hatte. Diejenigen, die sie vor dem Gefängnis sitzen sahen, räumten sogar ein, dass Wang eine sehr kleine Tasche gehabt habe, in der die CDs gar keinen Platz gehabt hätten. Nachdem jedoch die Polizisten in Wangs Haus Falun Gong-Materialien gefunden hatten, wurde Wang in ein Untersuchungsgefängnis geschickt und 38 Tage später auf Kaution freigelassen.

Vier Jahre Haft ohne ordnungsgemäßes Verfahren

Wang wurde am 28. Juni 2016 erneut verhaftet, weil sie bei der örtlichen Polizeistation angezeigt worden war, dass sie Falun Gong-Materialien verteilt habe.

Das Gericht des Sonder-Wirtschaftsentwicklungsbezirks der Stadt Dezhou führte am 22. November 2016 eine einstündige Verhandlung durch. Die Staatsanwälte und das Gericht benutzten die Falun Gong-Materialien, die bei der Razzia in Wangs Haus im Juli 2015 gefunden worden waren, als „Beweismittel“, um Wang anzuklagen, obwohl sie bereits für diese inhaftiert worden war.

Vor dieser Verhandlung war Wang das Recht genommen worden, einen Verteidiger zu beauftragen. Während des Prozesses wies ihr das Gericht einen Anwalt zu, der für sie auf schuldig plädierte. Wang weigerte sich, vor Gericht zu erscheinen, um gegen die Verletzung ihrer Rechte zu protestieren und verlangte ein faires Verfahren. Die Gerichtsbeamten beauftragten daraufhin das Wachpersonal des Untersuchungsgefängnisses, sie vor Gericht zu zerren und zur Anklagebank zu tragen.

Wang war seit mehr als drei Wochen vor ihrem Gerichtstermin im Hungerstreik gewesen und war zu schwach, um zu stehen. Sie konnte sich nicht verteidigen. Der Richter verurteilte sie trotz ihrer körperlichen Verfassung zu vier Jahren Gefängnis. Sie litt drei Tage nach dem Prozess unter Krämpfen, Atemnot und hohem Blutdruck. In einer Notaufnahme wurden bei ihr eine Herzkrankheit, eine beidseitige Lungenentzündung, beidseitige Pleuritis und eine Herzneurose diagnostiziert.

Als die Wärter Wang zum Gericht gezerrt und geschleppt hatten, hatten sie während der zweistündigen Tortur ihren Brustbereich schwerwiegend verletzt. Das Gericht gab dem Untersuchungsgefängnis die Schuld für Wangs zerbrechlichen körperlichen Zustand. Es ließ jedoch nicht zu, dass das Untersuchungsgefängnis dem Antrag von Wangs Familie auf Haftaussetzung zur medizinischen Versorgung stattgab.

Wang traf sich schließlich am 19. Januar 2017 mit ihrem Anwalt, als er zum Gericht ging, um sich über ihren Fall zu informieren und die Bearbeitungsgebühr zu bezahlen. Sie reichten Berufungsklage beim Mittleren Gericht der Stadt Dezhou ein.

Für den Fall von Wang zuständige Personen und Einrichtungen:

Mittleres Gericht der Provinz Shandong in Dezhou:
Adresse: 912 Dexingzhong Straße, Bezirk Decheng, Stadt Dezhou, Provinz Shandong, Postleitzahl: 253051
Telefon: + 86-534-2383891; + 86-534-2383893; + 86-534-2383800
Shang Hongli, Gerichtspräsident,
Liu Jianhuam, stellvertretender Vorsitzender,
Li Jinsheng, Richter am Gericht: + 86-18553439636 (mobil)

Gericht des Sonder-Wirtschaftsentwicklungsbezirks der Stadt Dezhou:
Adresse: 4. Stock, Dongling-Gebäude, Jinghua Straße Managementkomitee, Entwicklungsbezirk Dezhou der Provinz Shandong, Postleitzahl: 253012
Telefon: + 86-534-2298115
Zhang Shufeng, Präsident
Lu Jinfeng, Oberrichter am Strafgericht
Cao Dongmei und Wang Jingjing, Staatsanwälte: + 86-534-2298115 (Büro).

Englische Version vorhanden
http://en.minghui.org/html/articles/2017/2/16/162203.html

Chinesische Version vorhanden
http://www.minghui.org/mh/articles/2017/2/5/山东德州王彦芝被非法判四年-已上诉-342716.html

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