Die Polizei hat einen Falun Gong-Praktizierenden festgenommen, weil dieser Strafanzeige gegen Chinas Ex-Staatschef Jiang Zemin erstattet hat.

Yang Daowen war im September 2015 ins Visier von Polizisten des Stadtteils Wukou geraten, als sie eine Kopie seiner Strafanzeige auf seinen Computer fanden. Sie behaupteten die Anzeige sei rechtswidrig und sperrten ihn in die Gehirnwäsche-Einrichtung des Bezirks Pingjiang.

Die Wärter folterten ihn vier Tage lang mit Schlafentzug. Sie versuchten damit, ihn zur Aufgabe seines Glaubens zu bringen. Später brachte man ihn in die Gehirnwäsche-Einrichtung des Bezirks Yueyang.

Die Wärter schlugen ihn dort mit einem schweren Buch und verletzten damit sein Trommelfell. Als er sich weigerte Falun Gong aufzugeben, beschuldigte ihn die Polizei der „Verwendung einer Sekte, um den Gesetzesvollzugs zu unterminieren“ (nach § 300 des chinesischen Strafgesetzbuches) und verhaftete ihn offiziell im November 2015.

Yang verblieb bis zu seiner Verhandlung, fast ein Jahr später, in Untersuchungshaft. Das übersteigt die gesetzlich erlaubte Zeit.

Jeweils im August und im September 2016 stand Yang vor Gericht. Bei seiner zweiten Verhandlung verurteilte der Richter ihn zu drei Jahren Gefängnis und zu einer Geldstrafe in Höhe von 3.000 Yuan.

Die Polizei und die örtlichen Behörden hatten Yang auch vorher schon mehrere Male verhaftet, eingesperrt und geschlagen und zwei Mal in ein Zwangsarbeitslager gebracht. Sie hatten (umgerechnet) fast 14.000 Euro von ihm erpresst und seine persönlichen Besitztümer beschlagnahmt.

Auch seine Familie wurde von den Polizisten schikaniert und bedroht. Yangs Eltern waren ebenfalls Falun Gong-Praktizierenden, hatten danach aber zu große Angst, um weiter zu praktizieren.

Hintergrund

Jiang Zemin begann im Alleingang die Verfolgung von Falun Gong im Jahr 1999. Trotz Widerspruch der übrigen Mitglieder des Ständigen Komitees des Politbüros nutzte er seine damalige Position als Chef der Kommunistischen Partei Chinas und zwang ihnen seinen Willen auf, um die Verfolgung zu beginnen.

Die Verfolgung hat in den vergangenen 17 Jahren zum Tod vieler Falun Gong-Praktizierender geführt. Unzählige wurden gefoltert und sogar wegen ihrer Organe getötet. Jiang Zemin und seine Gefolgschaft sind direkt für den Beginn, die Weiterführung und Aufrechterhaltung der Verfolgung verantwortlich.

Unter Jiangs persönlicher Anleitung gründete die Kommunistische Partei Chinas am 10. Juni 1999 ein illegales Sicherheitsorgan auf Parteibasis, das Büro 610 genannt wird. Es agiert außerhalb des chinesischen Gesetzes und führt die Verfolgungspolitik direkt durch. Mit dem Aufruf: „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie physisch!“ wies der damalige Präsident Chinas, Jiang Zemin, die Handlanger der Verfolgung an, vor keiner Grausamkeit zurückzuschrecken.

Das chinesische Gesetz erlaubt seinen Bürgern, Strafanzeigen zu erstatten. Viele Falun Gong-Praktizierende üben nun dieses ihnen zustehende Recht aus und zeigen das frühere Staatsoberhaupt an.

Englische Version:
http://en.minghui.org/html/articles/2016/10/13/159524.html

Chinesische Version:
http://www.minghui.org/mh/articles/2016/10/8/依法控告元凶江泽民-岳阳市杨道文被非法判刑-336041.html