Provinz Henan: Anwalt verteidigt das Recht einer Frau, Falun Gong praktizieren zu dürfen

Am 28. Juli wurde Frau Zhao Liya aus dem Bezirk Ye nach § 300 des chinesischen StGB angeklagt und vor Gericht gestellt. Der Paragraph lautet: „Verwendung einer Sekte, um den Gesetzesvollzug zu unterminieren“. Dieser Paragraph wird üblicherweise von der Kommunistischen Partei Chinas verwendet, um Falun Gong-Praktizierende zu verurteilen.

Ihr Anwalt plädierte für seine Mandantin auf nicht schuldig. Außerdem argumentierte er, dass kein Gesetz in China Falun Gong als kriminell bezeichne.

Der Vorsitzende Richter war von diesen Argumenten sichtlich überrascht und sagte zum Staatsanwalt: „Überprüfen Sie doch noch einmal, ob das wirklich so ist!“

Frau Zhao und ihr Mann Sun Yaomin waren seit Beginn der Verfolgung von Falun Gong 1999 immer wieder aufgrund ihres Glaubens zur Zielscheibe geworden. Herr Sun wurde zweimal inhaftiert. Am 7. Januar 2014 erlag er seinen Verletzungen, die ihm im Gefängnis zugefügt worden waren. Seine Frau Zhao war ebenfalls zur Gefängnishaft verurteilt worden, weil sie sich geweigert hatte, auf Falun Gong zu verzichten.

Nachdem sie gegen das frühere Staatsoberhaupt Jiang Zemin eine Strafanzeige eingereicht hatte, wurde sie im vergangenen Dezember erneut verhaftet. Jiang hatte 1999 die Verfolgung von Falun Gong befohlen und durchgesetzt.

Der Staatsanwalt verwendete Frau Zhaos Strafanzeige als Beweis gegen sie. Ihr Anwalt warf ein, dass seine Mandantin das Recht habe, Jiang zur Rechenschaft zu ziehen, weil er ihre Glaubensfreiheit verletzt habe.

Daraufhin vertagte der Richter die Anhörung.

Englische Version vorhanden
http://en.minghui.org/html/articles/2016/8/5/158125.html

Chinesische Version vorhanden
http://www.minghui.org/mh/articles/2016/7/30/律师为赵丽亚无罪辩护-法庭人员吃惊-332165.html

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