Nach Berichten von Minghui.org hat die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) im Jahre 2015 mindestens 19.095 Praktizierende wegen ihres Glaubens an Falun Gong schikaniert, verhaftet oder inhaftiert.

Arten der Verfolgung

Bei insgesamt 27,3% der Fälle (5.123) wurden Praktizierende in ihrer Wohnung oder an ihrem Arbeitsplatz schikaniert, in den restlichen Fällen (13.882) wurden sie rechtswidrig verhaftet.

In 7.626 der Fälle ließ man die Praktizierenden noch am selben Tag frei; bei den verbleibenden 6.256 Fällen handelt es sich um langfristige Inhaftierungen.

Die betroffenen Praktizierenden stammen aus 26 Provinzen und 4 Städten auf Provinzebene. In der Provinz Shandong wurden die meisten Praktizierenden verfolgt (3.048), gefolgt von Liaoning (2.108), Heilongjiang (1.865), Jilin (1.509) und Sichuan (1.070). In den anderen Regionen waren es jeweils weniger als 1.000 Vorfälle.

Gründe für die Schikanen und Verhaftungen

Die Praktizierenden wurden im Allgemeinen aus zwei Gründen verfolgt: Sie hatten Strafanzeige gegen den ehemaligen Vorsitzenden der KPCh, Jiang Zemin, wegen der Verfolgung (7.056 Fälle) erstattet. Oder sie hatten mit ihren Mitmenschen über Falun Gong gesprochen bzw. Informationsmaterialien (2.565 Fälle) über Falun Gong und die Verfolgung verteilt.

Die restlichen Vorfälle (9.474) betrafen Praktizierende, die von der Polizei auf schwarze Listen gesetzt worden waren und deren Aktivitäten überwacht wurden. Einige Praktizierende in dieser Kategorie wurden um den Zeitraum politisch sensibler Daten schikaniert oder verhaftet (zum Beispiel bei Zusammenkünften des Nationalen Volks-Kongresses, wichtigen Sportereignissen und militärischen Umzügen). Andere wurden verhaftet, während sie in ihrer Wohnung Falun Gong-Bücher lasen.

Verstärkte Verfolgung gezielt wegen der Erstattung einer Strafanzeige gegen Jiang

2015 trat in China ein neues Gesetz in Kraft, dass alle bei den Obersten Gerichten eingereichten Strafanzeigen oder Beschwerden bearbeitet werden müssen. Seit Mai 2015 haben seitdem mehr als 200.000 Falun Gong-Praktizierende Strafanzeige gegen Jiang Zemin beim Obersten Volksgerichtshof und bei der Obersten Volksstaatsanwaltschaft Strafanzeigen eingereicht.

Die Anzeigeerstatter dokumentierten in ihren Strafanzeigen Folter, Inhaftierung und finanziellen Ruin und viele andere Arten von Misshandlungen. Sie forderten, Jiang als Hauptverantwortlichen dieser grausamen Verfolgung vor Gericht zu stellen.

Die Polizei beantwortete diese Flut von Strafanzeigen gegen Jiang mit vermehrten Schikanen und Verhaftungen. Auch die Familienangehörigen der Praktizierenden wurden bedroht, um sie von einer Strafanzeige gegen Jiang abzuhalten.

Allein in der Stadt Chaoyang, Provinz Liaoning wurden an einem einzigen Tag im November 2015 mehr als 300 Praktizierende verhaftet. [1] Obwohl viele von ihnen nach ihrer Festnahme wieder freigelassen wurden, sind seit Januar 2016 54 Praktizierende vor Gericht gestellt worden. 14 wurden auf Kaution wieder freigelassen und warten zu Hause auf ihre Verhandlung.

Frau Wu Qiu'e, eine 80-jährige Frau aus der Provinz Heilongjiang, wurde von der Polizei bedroht, weil sie Strafanzeige gegen Jiang erstattet hatte. Nach dem Vorfall war sie so verängstigt, dass sie das Bewusstsein verlor. Wenige Tage später verstarb sie.

Frau Wu Qiu'e

An einem Samstagmorgen im September 2015 erhielt Frau Wu Donghui aus Tieling, Provinz Liaoning an ihrem Arbeitsplatz einen Anruf von ihrem Vorgesetzten. Er bat sie, schnell in sein Büro zu kommen. Als Frau Wu sein Büro betrat, wurde sie von der Polizei verhaftet. Die Polizisten versetzten ihr mehrere heftige Stöße, woraufhin sie eine Treppe hinunterfiel.

Auf der Polizeistation wurde sie von den Polizisten bezüglich ihrer Strafanzeige gegen Jiang verhört. Frau Wu betonte, dass ihre Strafanzeige dem Gesetz entspreche, worauf ein Beamter zu ihr sagte: „Sprich nicht über das Gesetz mit mir. Ich bin derjenige, der das Gesetz bricht.“

Nach ihrer Verhaftung standen Frau Wus alte Eltern unter gewaltigem Stress. Die Polizei erpresste später 15.000 Yuan (ca. 2.145 €) [2] von ihrem Vater für ihre Freilassung.

Drohungen, Lügen und Erpressung

Unter den Praktizierenden, die von der Polizei schikaniert wurden, erhielten einige Drohanrufe, während andere (einschließlich ihrer Familienangehörigen) in ihrer Wohnung oder an ihrem Arbeitsplatz schikaniert wurden.

Die Polizisten setzten alle möglichen Mittel ein, um in die Wohnungen der Praktizierenden zu gelangen. Sie drohten, Strom oder Wasser abzuschalten, benutzten Dietriche, beauftragten Schlosser oder raubten den Praktizierenden auf offener Straße ihre Wohnungsschlüssel.

Bei den Wohnungsdurchsuchungen beschlagnahmten die Polizisten Informationsmaterialien von Falun Gong sowie Bücher, Computer und Drucker, Bankkarten, Bargeld und weitere Wertgegenstände.

Es gab auch Fälle, bei denen die Polizisten Geld von den Praktizierenden und ihren Familien erpressten. Einige Praktizierende sahen sich nach diesen Schikanen gezwungen, ihre Wohnungen zu verlassen, um einer Verhaftung zu entgehen.

Polizeibrutalität

Die Polizisten wandten nicht nur bei der Verhaftung der Praktizierenden Gewalt an, sondern wurden auch bei den Verhören gewalttätig oder folterten die Praktizierenden.

Drei Praktizierende aus Shanghai wurden am 21. April 2015 verhaftet, während sie gemeinsam Falun Gong-Bücher lasen. Ein junger Polizist versuchte, eine Praktizierende (Mitte 80) dazu zu zwingen, den Gründer von Falun Gong zu beschimpfen, indem er ihr eine Pistole an den Kopf hielt.

Frau Wang Huizhen aus Tianjin wurde zusammen mit mehr als 20 Praktizierenden Anfang März 2015 verhaftet. Die Polizisten durchwühlten ihre Wohnung und beschlagnahmten ihren Computer, Handys und alle Informationsmaterialien über Falun Gong. Sie brachten sie trotz ihrer schlechten körperlichen Verfassung unter Anwendung von Gewalt auf die Polizeistation. Nach dem Verhör verschlechterte sich ihre Gesundheit rapide. Sie verstarb am 21. März 2015, kurz nach ihrer Freilassung zur medizinischen Behandlung.

Untersuchungshaft über den gesetzlich festgelegten Rahmen hinaus

Da die Polizisten und Staatssicherheitskräfte in China bei der Verfolgung von Falun Gong über außerrechtliche Befugnisse verfügen, bleiben viele Praktizierende über die gesetzlich festgelegten Haftzeiten hinaus über Monate oder sogar Jahre weiter in Haft.

Zusätzlich zu den „legalen“ Einrichtungen wie den Haftanstalten, werden die Praktizierenden auch in illegalen „schwarzen Gefängnissen“ eingesperrt, zum Beispiel Gehirnwäsche-Einrichtungen, Drogen-Rehabilitationszentren oder Psychiatrischen Kliniken.

Nach dem Ablauf einer „legalen“ polizeilichen oder gerichtlichen Untersuchungshaft kann ein Praktizierender in eines dieser „schwarzen Gefängnisse“ verlegt werden, wo er vor einer abschließenden Verurteilung einer Gehirnwäsche unterzogen oder gefoltert wird, weil er sich weigert, seinen Glauben an Falun Gong aufzugeben.

Weitere Berichte zu diesem Thema:

Minghui-Jahresbericht 2015: Neue Welle von Strafanzeigen gegen Jiang Zemin [3]
Provinz Liaoning: 300 Festnahmen, 54 Gerichtsprozesse wegen ihrer Strafanzeige gegen Jiang Zemin [1]
Todesmeldung: Kurz nach „Besuch" der Polizei verliert 80-Jährige das Bewusstsein [4]

[1] http://de.minghui.org/html/articles/2016/4/30/120586.html
[2] Das durchschnittliche Einkommen eines Arbeiters beträgt in den Städten Chinas monatlich umgerechnet etwa 300,- €
[3] http://de.minghui.org/html/articles/2016/1/31/118820.html
[4] http://de.minghui.org/html/articles/2016/1/13/118638.html

Verwandter Bericht auf Chinesisch:
http://www.minghui.org/mh/articles/2016/4/29/明慧人权报告-2015年法轮功学员遭绑架抄家等迫害综述（下）-327165.html

Englische Version vorhanden
http://en.minghui.org/html/articles/2016/5/9/156606.html

Chinesische Version vorhanden
http://www.minghui.org/mh/articles/2016/4/28/明慧人权报告-2015年法轮功学员遭绑架抄家等迫害综述（上）-327164.html