Provinz Jilin: 10 Tage festgehalten, weil er Strafanzeige gegen Jiang Zemin erstattet hat

Der Falun Gong-Praktizierende Dong Weixin wurde verhaftet und eingesperrt, weil er Strafanzeige gegen Jiang Zemin erstattet hat. Jiang Zemin, der ehemalige chinesische Staatspräsident begann die Verfolgung von Falun Gong im Jahr 1999 und führte sie durch.

In Haft misshandelt

Am 15. Dezember 2015 brachen einige Leute der Sicherheit, darunter Polizisten vom Landkreis Yitong und Liu Jianping, Chef der Sicherheitsabteilung, stellvertretende Kommandanten und eine Handvoll Polizisten in Dongs Haus ein. Ohne sich auszuweisen oder eine Erklärung abzugeben, drückten sie Dong zu Boden und legten ihm Handschellen an.

Sie durchsuchten sein Haus und beschlagnahmten drei Computer, ein Dutzend Kassetten, zehn USB-Sticks, Falun Gong-Bücher und einige Kalander mit Informationen über Falun Gong.

Dong sagte ihnen, dass sie den Weisungen von Jiang nicht folgen und gute Menschen nicht verfolgen sollten. Sie ignorierten ihn jedoch einfach.

Vizehauptmann Hu Baoming schlug Dong ins Gesicht und auf den Mund. Andere Polizisten zerrten ihn in den Polizeiwagen. Dabei rief Dong: „Falun Gong ist gut!“

Jiang anzuzeigen ist ein Rechtsanspruch

Der stellvertretende Leiter Han Jinsong verhörte Dong auf der Polizeiwache.

„Ich habe nichts Illegales getan. Kein chinesisches Gesetz besagt, dass es rechtswidrig ist, Falun Gong zu praktizieren“, sagte Dong

„Was glauben Sie, wer Sie sind?“, sagte Han. „Glauben Sie, Sie könnten die Kommunistische Partei stürzen?“

Sie brachten Dong ins Verhörzimmer. Dort zeigten sie ihm seine Strafanzeige gegen Jiang Zemin, die er an die Oberste Volksstaatsanwaltschaft und ans Oberste Volksgericht geschickt hatte. Sie fragten ihn, ob er die Anzeige geschrieben habe. Dong bestätigte das, erinnerte sie jedoch daran, dass jeder Bürger Chinas das gesetzliche Recht hat, Strafanzeige gegen Jiang zu erstatten.

Später brachten sie ihn dann in die Haftanstalt Kreis Yitong.

Dongs Bruder forderte bei der Haftanstalt Dongs Freilassung, mit der Begründung, dass er das einzige Elternteil eines geistig behinderten Kindes sei. Die Haftanstalt stimmte zu Dong freizulassen, wenn sein Bruder vom Krankenhaus einen Beweis für die Behinderung des Sohnes vorlegen könne.

Die psychiatrische Klinik Siping stellte Dongs Bruder eine Bestätigung der Diagnose aus. Hauptmann Liu genehmigte aufgrund dessen Dongs Entlassung.

Vizehauptmann Hu Baoming hielt sich jedoch nicht daran und forderte Erklärungen von Dongs Nachbarn. Als ihm diese vorgelegt wurden, verlangte er eine eidesstattliche Erklärung von Dongs Ex-Frau. Als er diese erhalten hatte, weigerte er sich immer noch, Dong freizulassen. Alles in allem wurde Dong zehn Tage lang rechtswidrig festgehalten.

Hintergrund

Jiang Zemin begann im Alleingang die Verfolgung von Falun Gong im Jahr 1999. Trotz Widerspruch der übrigen Mitglieder des Ständigen Komitees des Politbüros nutzte er seine damalige Position als Chef der Kommunistischen Partei Chinas und zwang ihnen seinen Willen auf, um die Verfolgung zu beginnen.

Die Verfolgung hat in den vergangenen 16 Jahren zum Tod vieler Falun Gong-Praktizierender geführt. Unzählige wurden gefoltert und sogar wegen ihrer Organe getötet. Jiang Zemin und seine Gefolgschaft sind direkt für den Beginn, die Weiterführung und Aufrechterhaltung der Verfolgung verantwortlich.

Unter Jiangs persönlicher Anleitung gründete die Kommunistische Partei Chinas am 10. Juni 1999 ein illegales Sicherheitsorgan auf Parteibasis, das Büro 610 genannt wird. Es agiert außerhalb des chinesischen Gesetzes und führt die Verfolgungspolitik direkt durch. Mit dem Aufruf: „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie physisch!“ wies der damalige Präsident Chinas, Jiang Zemin, die Handlanger der Verfolgung an, vor keiner Grausamkeit zurückzuschrecken.

Das chinesische Gesetz erlaubt seinen Bürgern, Strafanzeigen zu erstatten. Viele Falun Gong-Praktizierende üben nun dieses ihnen zustehende Recht aus und zeigen das frühere Staatsoberhaupt an.

Englische Version:
http://en.minghui.org/html/articles/2016/2/12/155548.html

Chinesische Version:
http://www.minghui.org/mh/articles/2016/1/26/依法控告江泽民-吉林伊通董维新遭关押迫害十天-322706.html

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