Provinz Hubei: Behörden verletzen die Rechte dreier Praktizierender

Die Falun Gong-Praktizierenden Tao Xizhen, Xu Changhong und He Guihong aus der Provinz Hubei wurden von den örtlichen Behörden wegen des Praktizierens von Falun Gong gesetzwidrig angeklagt.

Sie sind im Untersuchungsgefängnis des Bezirks Xian`an der Stadt Xianning in der Provinz Hubei eingesperrt. [1]

Frau Tao Xizhen berichtet ihrem Anwalt, wie sie gefoltert wurde

Tao Xizhens Anwalt Zhang Keke besuchte sie am 28. Dezember 2015 im Untersuchungsgefängnis. Frau Tao berichtete ihm, dass sie vor ihrer Verlegung in das Untersuchungsgefängnis in der Gehirnwäsche-Einrichtung gefoltert worden sei.

Beamte hätten sie bei ihren Haaren gepackt und ihren Kopf gegen die Wand geschleudert, beschrieb sie. Sie hätten alle möglichen Arten von Folterinstrumenten und Seile benutzt, um sie zu foltern. Auch sei sie täglich gezwungen worden, Falun Gong verleumdende Videos anzuschauen.

In der Gehirnwäsche-Einrichtung seien zwei Personen von der Behörde des Bezirks Xian`an bestimmt worden, sie zu überwachen. Sie hätten sie beschimpft und gefoltert.

Frau Tao blieb zwei Monate in der Einrichtung und wurde dann in das Untersuchungsgefängnis Xian`an gebracht.

Folternachstellung: Den Kopf gegen die Wand schlagen

Gleich im Anschluss an den Besuch bei Frau Tao ging Anwalt Zhang zum Bezirksgericht Xian`an. Er bat Richter Liu Ying um die Fallakte. Liu weigerte sich, sie ihm zu geben und informierte ihn, dass Frau Tao bereits verurteilt worden sei, weshalb auch kein Anwalt für den Fall mehr notwendig sei.

Anwalt Zhang ging am 5. Januar 2016 erneut zum Gericht um die Akte von Frau Tao einzusehen. Er wurde von einem Sicherheitsbeamten aufgehalten. Herr Zhang versuchte Liu zu kontaktieren, doch man sagte ihm, dass der Richter nicht im Haus sei. Man informierte ihn erneut, dass der Fall abgeschlossen sei und seine Dienste nicht erforderlich seien.

Daraufhin erklärte Zhang dem Beamten, dass ein Anwalt laut bestehendem chinesischen Recht einen Fall jeder Zeit bearbeiten könne. Beispielsweise könne ein Anwalt helfen, bei Bedarf Berufung einzulegen. Trotzdem wartete Zhang vergebens bis zum Ende des Tages auf Richter Liu.

Später besuchte er Frau Tao und bekam zu hören, dass niemand sie über ihre Verurteilung informiert habe. Die Staatsanwaltschaft des Bezirks Xian`an informierte den Anwalt, dass Frau Tao bereits im Mai 2015 heimlich zu drei Jahren Gefängnis verurteilt worden sei.

Frau Tao war 17 Monate rechtswidrig inhaftiert.

Entlassung des Anwalts wird immer rätselhafter

Xu Changhongs Familie wurde vor Kurzem informiert, dass er seinen Anwalt entlassen habe. Xus Familie ging am 31. Dezember 2015 zum Untersuchungsgefängnis, um Details über diese Entlassung herauszufinden. Die Wärter zeigten eine Kopie des Entlassungsschreibens, ließen die Familie sie aber nicht genau ansehen. Sie sagten den Angehörigen nur, dass sie das Originaldokument bei der Staatsanwaltschaft überprüfen könnten.

Das Bezirksgericht Xian`an erhob am 4. Januar 2016 Strafanzeige gegen Herrn Xu. Am nächsten Morgen gingen seine Angehörigen zu Richter Li Yongjun, um sich zu erkundigen, wurden aber nur an der Nase herumgeführt. Zuerst behauptete Li, dass der Fall noch bei der Staatsanwaltschaft sei, räumte dann aber ein, dass er nicht sicher sei, weil er so viele Fälle habe.

Die Familie bat um Informationen über die Entlassung von Xus Anwalt und Richter Li behauptete, dass es die Entscheidung von Herrn Xu gewesen sei. Die Forderung der Familie nach einem Treffen zwischen Anwalt Tang und Richter Li lehnte der Richter ab. Die Familie bekam keine Beweise zu Gesicht, dass Herr Xu seinen Anwalt entlassen habe. Stattdessen behauptete Li, dass die Wahrheit während der Verhandlung enthüllt werde.

Xus Familie fragte den Leiter des Untersuchungsgefängnisses Wu Zongbin nach Details über die Entlassung des Anwalts und bat um ein Treffen zwischen dem Angeklagten und dem Anwalt. Diese Forderung wurde ebenfalls abgewiesen mit der Begründung, dass die Wahrheit während der Verhandlung enthüllt werde.

Niemand durfte während dieser Zeit mit Herrn Xu sprechen.

He Guihongs Verhör

He Guihongs Fall liegt immer noch bei der Staatsanwaltschaft des Bezirks Xian`an. Sie wurde am Nachmittag des 5. Januar 2016 von der Staatsanwaltschaft verhört.

An der Verfolgung der drei Praktizierenden beteiligte Personen:
Wu Zongbin, Leiter des Untersuchungsgefängnisses des Bezirks Xian'an: +86-18995827211
Fen Zhong, Leiter der Staatssicherheitsabteilung des Bezirks Xian'an: +86-18995827182
Xu Hongbing, Präsident des Bezirksgerichts Xian'an: +86-715-8322545
Li Yongjun, Vorsitzender Richter des Strafgerichts im Bezirksgericht Xian'an: +86-715-8314275, +86-715-8123355, +86-13972850989
Liu Ying, Stellvertreter des Vorsitzenden Richters des Strafgerichts im Bezirksgericht Xian'an: +86-715-8328276, +86-715-8329988, +86-13872158333
Jiang Zhiqiang, Leiter der Staatsanwaltschaft im Bezirk Xian'an: +86-715-8322880

[1] Früherer Artikel:Xianning, Provinz Hubei: Über 300 Einwohner fordern mit ihrer Unterschrift die Freilassung inhaftierter Falun Gong-Praktizierender
http://de.minghui.org/html/articles/2016/1/19/118702.html

Englische Version;
http://en.minghui.org/html/articles/2016/2/12/155537.html

Chinesische Version:
http://www.minghui.org/mh/articles/2016/1/15/湖北省咸宁市陶席珍等被非法起诉-322277.html

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