Am 20. Oktober 2015 wurde der Falun Gong-Praktizierende Li Binghui aus dem Landkreis Qingshui von der Polizei festgenommen und rechtswidrig 15 Tage lang eingesperrt. Der Grund: Er hatte Strafanzeige gegen Jiang Zemin erstattet. Jiang Zemin hatte in seiner Amtszeit als Staatsoberhaupt des kommunistischen Regimes Chinas die Verfolgung von Falun Gong befohlen und durchgesetzt.

Herr Li erwähnte in seiner Strafanzeige, dass er im Juli 2015 von den globalen Bemühungen, Jiang Zemin vor Gericht zu bringen, erfahren habe. Daraufhin erstattete er gegen Jiang Zemin Strafanzeige wegen Völkermord an Falun Gong-Praktizierenden und schickte die Anzeige per Expresssendung an das Oberste Volksgericht. Am 18. August 2015 erhielt er eine Empfangsbestätigung.

Nachfolgend erzählt Herr Li von den Belästigungen durch die Polizei, nachdem er seine Strafanzeige eingereicht hat. Und es folgen einige Ausschnitte aus seiner Anzeige.

Belästigung durch die Polizei

Am 29. August 2015 durchsuchten Polizisten der Staatssicherheitsabteilung meine Wohnung. Nur meine Frau und beiden Enkel waren zu der Zeit zu Hause. Sie waren äußerst verängstigt und traumatisiert.

Am 20. Oktober 2015 kamen zwei Polizeifahrzeuge zur Baustelle im Landkreis Wanghe, wo ich arbeitete. Dong Qingsheng von der Staatssicherheitsabteilung und mehrere Polizisten nahmen mich fest und brachten mich zur Haftanstalt Qingshui.

Dong zeigte mir meine Strafanzeige und wollte wissen, warum ich gegen Jiang Zemin „falsche Anschuldigungen" eingereicht hätte.

Ich antwortete: „Er ist für den Tod von vielen Praktizierenden verantwortlich. Was soll mich daran hindern, ihn anzuzeigen? Es ist das Recht eines jeden Bürgers, eine Strafanzeige einzureichen. Außerdem ist jedes Wort in der Anzeigeschrift wahr. Wie kann es also eine falsche Anschuldigung sein?“

Dong erwiderte: „Sie können jeden anderen anzeigen, aber nicht den Führer der Nation. Deshalb nehmen wir Sie fest.“

Sie sperrten mich 15 Tage lang ein. In dieser Zeit verlangten sie mehrere Male, dass ich meinen Glauben aufgebe.

Li Binhuis Strafanzeige

Jiang Zemin, das ehemalige Oberhaupt der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), begann am 20. Juli 1999 mit der Verfolgung von Falun Gong. Schlagartig wurde Falun Gong danach im ganzen Land durch die landeseigenen Medien verleumdet. Wir Praktizierenden wurden äußerst schlecht behandelt und haben seitdem unsere friedliche Kultivierungsumgebung verloren.

Ich wurde in diesen Jahren mehrere Male belästigt. Jedes Mal kamen sieben oder mehr Personen zu mir nach Hause und verlangten, dass ich meinen Glauben aufgebe.

Einmal brachen mehrere Personen in mein Zuhause ein und wollten wissen, ob ich immer noch Falun Gong praktiziere.

„Ja! Es ist solch eine gute Praktik”, sagte ich. „Warum soll ich nicht praktizieren? Ich wurde nicht nur gesund, sondern wurde ein guter Mensch, weil ich den Prinzipien von Falun Gong Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht folge. Was ist daran falsch?“

Ein Mann öffnete meine Schublade und ich machte sie wieder zu. Er versuchte es noch einmal und ich hielt sie geschlossen. Er starrte mich wütend an und ich fragte ihn, ob er einen Durchsuchungsbefehl habe. Er antwortete, er habe keinen. Er könne ohne einen Durchsuchungsbefehl nichts durchsuchen, sagte ich.

Ein anderer meinte, dass sie meine Wohnung unter besonderen Umständen ohne einen Durchsuchungsbefehl durchsuchen könnten. Ich wandte ein, dass ich weder einen Mord noch Brandstiftung begangen hätte. Was für besondere Umstände lägen denn vor? Sie waren wütend, überprüften meinen Ausweis und meine Aufenthaltsbescheinigung und gingen dann davon. Sie warnten mich, ich solle „vorsichtig“ sein. Sie waren wirklich wütend und wollten sich rächen.

Am 21. September 2011 kamen mehrere Personen der Regierung des Landkreises Huangmen zu mir nach Hause. Sie brachten mich zum Büro des Dorfkomitees und schlossen die Tür zu. Zwei Personen hielten meine Arme ausgestreckt, während andere auf mich einschlugen und traten. Ich wurde auf den Boden gestoßen. Sie riefen die Staatssicherheitsabteilung des Polizeiamtes des Landkreises Qinshui an, um Erlaubnis zu bekommen, meine Wohnung zu durchsuchen. Sie beschlagnahmten mein Falun Gong Buch und zwei Ausgaben des Magazins Minghui Weekly.

Als jemand an die Tür klopfte, trugen sie mich zu meinem Bett und öffneten die Tür. Es war mein Sohn. Als er wissen wollte, wer mich geschlagen hatte, leugneten sie es und lehnten jede Verantwortung ab. Mein Sohn rief meinen Neffen herbei, der sie auch befragte. Er machte mit seinem Handy Fotos, doch sie ergriffen das Handy und löschten die Fotos und die Tonaufnahmen. Danach gingen sie davon.

Im Krankenhaus stellte sich heraus, dass ich schwere Muskelverletzungen erlitten hatte. Es war Zeit, aufs Feld zum Einpflanzen zu gehen, doch konnte ich nicht gehen. Ich konnte nur im Bett liegen. Erst nach einem Monat erholte ich mich.

Am 8. August 2012 durchsuchten Dong Qingshen aus der Staatssicherheitsabteilung und ungefähr sechs Beamte meine Wohnung. Sie beschlagnahmten erneut die Ausgaben von Minghui Weekly sowie andere Materialien über Falun Gong.

Ich wurde 23 Tage lang in der Haftanstalt es Landkreises Qingshui eingesperrt. Während dieser Zeit verlangten Polizisten und Mitarbeiter der Staatsanwaltschaft, dass ich Falun Gong aufgebe, was ich ablehnte.

Li Binhui ist ein langjähriger Praktizierender

Herr Li Binghu begann im November 1997 mit dem Praktizieren von Falun Gong, weil er gehört hatte, dass er dadurch gesund werden würde. Er folgte den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht und verbesserte seine Moral.

Herr Li erwähnte in seiner offiziellen Anzeige, bevor er Falun Gong praktiziert habe, sei er sehr schwach gewesen und hätte kaum gehen können. Er habe auch Magenprobleme gehabt und hätte nichts essen können. Obwohl er Ärzte aufsuchte und Medikamente einnahm, ging es ihm nicht besser.

Ein Monat, nachdem er mit dem Praktizieren von Falun Gong angefangen hatte, wurde Herr Li gesund. Er konnte überall hingehen, ohne müde zu werden. Sein Vater und seine Frau waren Zeugen seiner Veränderung.

Seine Frau war ebenfalls krank, doch wurde auch sie gesund, als sie mit dem Praktizieren von Falun Gong begann.

Danach führten sie ein harmonisches Familienleben und folgten den Prinzipien von Falun Gong: Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht.

Hintergrund

Jiang Zemin begann im Alleingang die Verfolgung von Falun Gong im Jahr 1999. Trotz Widerspruch der übrigen Mitglieder des Ständigen Komitees des Politbüros nutzte er seine damalige Position als Chef der Kommunistischen Partei Chinas und zwang ihnen seinen Willen auf, um die Verfolgung zu beginnen.

Die Verfolgung hat in den vergangenen 16 Jahren zum Tod vieler Falun Gong- Praktizierender geführt. Unzählige wurden gefoltert und sogar wegen ihrer Organe getötet. Jiang Zemin und seine Gefolgschaft sind direkt für den Beginn, die Weiterführung und Aufrechterhaltung der Verfolgung verantwortlich.

Unter Jiangs persönlicher Anleitung gründete die Kommunistische Partei Chinas am 10. Juni 1999 ein illegales Sicherheitsorgan auf Parteibasis, das Büro 610 genannt wird. Es agiert außerhalb des chinesischen Gesetzes und führt die Verfolgungspolitik direkt durch. Mit dem Aufruf: „Zerstört ihren Ruf, ruiniert sie finanziell und vernichtet sie physisch!“ wies der damalige Präsident Chinas, Jiang Zemin, die Handlanger der Verfolgung an, vor keiner Grausamkeit zurückzuschrecken.

Das chinesische Gesetz erlaubt seinen Bürgern, Strafanzeigen zu erstatten. Viele Falun Gong-Praktizierende üben nun dieses ihnen zustehende Recht aus und zeigen das frühere Staatsoberhaupt an.

Englische Version:
http://en.minghui.org/html/articles/2016/1/22/154904.html

Chinesische Version:
http://www.minghui.org/mh/articles/2016/1/12/甘肃省清水县李丙录诉江被非法拘留十五天-322124.html