Eine Falun Gong-Praktizierende und ihre Familie in Dalian erfuhren, dass ihre Berufung gegen ein rechtswidriges Urteil abgelehnt und das Verfahren abgeschlossen wurde. Das Urteil in erster Instanz war noch nicht veröffentlicht worden. Sie waren fassungslos über diese offensichtliche Verletzung des Gesetzes.

Richter Li Bianjiang im Bezirk Shahekou unterzeichnete am 26. August 2014 die sechsjährige Haftstrafe, benachrichtigte aber Frau Ma Dongmei und ihre Familie erst am 2. September. Seltsamerweise traf Richter He Yunbo vom Mittleren Volksgericht Dalian am 23. Juli die Entscheidung, das Urteil der ersten Instanz zu wahren und die Akte Ma zu schließen.

Frau Ma Dongmei

Die offensichtliche Diskrepanz in der Abfolge der Ereignisse verwirrten Frau Ma und ihre Familie. Die einzige Erklärung, die sie sich vorstellen konnten, war, dass die beiden Gerichte nur so taten, als ob sie etwas tun würden. Wahrscheinlich hatten sie nie die Absicht gehabt, ihr zu erlauben, in einem Berufungsverfahren zu ihrem Recht zu kommen.

Hintergrundinformation zur Gerichtsverhandlung und Berufung von Frau Ma

Frau Ma wurde am 31. August 2013 in ihrer Wohnung verhaftet und am 27. Mai des folgenden Jahres vor Gericht gestellt. Während der Verhandlung verteidigte sie sich und sagte, dass sie nichts Falsches getan habe, als sie Informationsmaterialien über die Verfolgung von Falun Gong verteilte. Richter Li Bianjiang aus dem Bezirksgericht Shahekou vertagte die Verhandlung ohne einen Urteilsspruch.

Die Familie von Frau Ma erhielt am 2. September einen Anruf von Richter Li, der sie darüber informierte, dass sie zu sechs Jahren Haft verurteilt worden war. Laut ihrem Anwalt erfuhr Frau Ma am gleichen Tag von ihrem Schicksal.

Sie reichte bald danach eine Berufung beim Mittleren Volksgericht in Dalian ein. Als sie nach einem Monat keine Antwort von der höheren Instanz erhielten, fragten ihre Angehörigen nach. Sie waren erschüttert, als sie erfuhren, dass ihre Berufungsangelegenheit ohne ihr Wissen geschlossen worden war.

Richter Li hatte das Urteil (Dokument Nr. 00341) am 26. August unterzeichnet. Aber Richter He Yunbo vom Mittleren Volksgericht Dalian gab seine Entscheidung, das ursprüngliche Urteil aufrechtzuerhalten, am 23. Juli bekannt (Dokument Nr. 00127).

Frau Mas Familie rief daraufhin Richter He an und verlangte eine Erklärung. Während des Telefongesprächs bestritt Richter He jegliche Beteiligung: „Wer ist Ma Dongmei? Ich habe noch nie von ihr gehört!“

Die Familie erklärte: „Ma Dongmei ist eine Falun Gong-Praktizierende. Sie waren verantwortlich für ihren Fall!“ Er bellte sie an: „Ich habe mich nie um ihren Fall gekümmert! Ich habe es für eine andere Frau mit dem gleichen Vornamen getan.“ Danach legte er den Hörer schroff auf.

Frau Ma ist nicht die einzige Ortsansässige, die wegen ihres Glaubens an Falun Gong verurteilt wurde

Richter He Yunbo lehnte ähnliche Berufungen von mindestens 11 anderen Praktizierenden ab. Hier sind ihre Namen: Han Xueming (3 Jahre Gefängnis), Ma Aibing (3 Jahre), Qin Yulan (3.5 Jahre), He Yaoshan (4 Jahre), Wang Defa (5 Jahre), Qu Bin (6 Jahre), Yu Yue (6 Jahre), Ma Dongmei (6 Jahre), Xia Yuanxin (7 Jahre), Zhang Xiaoli (7.5 Jahre) und Ma Ruitian (8.5 Jahre).

Richter He verhielt sich im besagten Zeitraum bei keinem der Berufungsanträge von Falun Gong-Praktizierenden wohlwollend; keiner erhielt ein ordentliches Berufungsverfahren.

http://en.minghui.org/html/articles/2014/10/24/146542.html
http://www.minghui.org/mh/articles/2014/10/16/%E9%A9%AC%E5%86%AC%E6%A2%85%E4%B8%8A%E8%AF%89%E6%A1%88-%E5%A4%A7%E8%BF%9E%E4%B8%AD%E9%99%A2%E4%B8%8D%E5%BC%80%E5%BA%AD%E5%81%B7%E5%81%B7%E7%BB%93%E6%A1%88%EF%BC%88%E5%9B%BE%EF%BC%89-299056.html