Provinz Liaoning: Beamte aus Liaoning: Keine medizinisch bedingte Haftaussetzung für Falun Gong-Praktizierende

Beamte der Gefängnisbehörde in Liaoning erklärten: „Für Falun Gong-Praktizierende ist keine medizinisch bedingte Freilassung erlaubt“. Allerdings hatte das Gefängnis von Xihu bereits mit Herrn Liu Defu etwas anderes vereinbart: Wegen seines schlechten Gesundheitszustandes als Folge von Folter und Zwangsarbeit sollte seine Haftstrafe zur medizinischen Behandlung ausgesetzt werden.

Herr Liu sitzt seit dem 07. Juni 2013 im Gefängnis von Xihu in der Stadt Benxi ein, weil er Falun Gong praktiziert.

Folterungen im Gefängnis

Wärter des Gefängnisses verordneten eine Reihe von Foltermethoden, Zwangsarbeit und Gehirnwäsche bei Mr. Liu, weil er sich weigerte, seinen Glauben an Wahrhaftigkeit-Barmherzigkeit-Nachsicht aufzugeben. Die Wärter wiesen Mitinsassen an, Herrn Liu brutal zu schlagen, ihn in Isolationshaft zu verwahren und ihn an den Fußboden zu ketten.

Die Folterer schlugen mit schweren Gegenständen auf seinen Kopf ein und verursachten damit Schnittwunden und Blutungen. Als Folge dessen musste er mit 21 Stichen genäht werden.

Herr Liu wurde anschließend in den Abschnitt 7 des Gefängnisses überführt, wo er 12 Stunden am Tag, 7 Tage die Woche, Zwangsarbeit leisten musste. Sein Blutdruck stieg auf 250 an und er hatte Schwierigkeiten zu laufen und zu essen. Dennoch gab er Falun Gong nicht auf.

Folter-Illustration: Mit Handschellen geknebelt und an den Boden gekettet

Seine Familie hatte mehrere Male eine medizinisch bedingte Freilassung gefordert, die jedoch jedes Mal vom Gefängnis abgelehnt wurde. Als Begründung nannten die Beamten, dass Herr Liu zuerst Falun Gong aufgeben müsse.

Im Laufe der Zeit verschlechterte sich Lius Zustand und er bekam Schmerzen in der Brust, starke Kopfschmerzen und Schwindelgefühle. Nur kurze Zeit zuvor waren bei ihm im Eisen und Stahl Krankenhaus von Benxi, Herzattacken, Subdural-Hämatome und Bluthochdruck diagnostiziert worden.

Angesichts des lebensbedrohlichen Zustandes von Herrn Liu stimmten die Gefängnisbeamten verbal einer medizinisch bedingten Freilassung zu. Lius Familienangehörige ging daraufhin zur Gefängnisbehörde, um die notwendigen Unterlagen zur Entlassung auszufüllen.

Dort wurden sie jedoch von den Beamten mit den Worten abgewiesen, dass es Falun Gong-Praktizierenden untersagt sei, aufgrund medizinischer Ursachen entlassen zu werden.

Rückblick: Verhaftung und Verurteilung

Herr Liu war am 09. Dezember 2012 verhaftet worden, als er Menschen auf der Straße über Falun Gong informierte. Die Polizei brachte ihn zum Polizeirevier Dabei und überführte ihn von dort aus in das Untersuchungsgefängnis der Stadt Dadong.

Am 29. März 2013 war Herr Liu dem Gericht der Stadt Dadong vorgeführt worden. Sein Anwalt plädierte auf nicht schuldig.

Die zweistündige Verhandlung war dann ohne Urteilsspruch vertagt worden. Ein paar Tage später, am 08 April 2013, hatte das Gericht der Stadt Dadong das Urteil bekannt gegeben: Drei Jahre Haft! Herr Liu hatte an das Mittlere Gericht der Stadt Dadong appelliert, doch wurde das Urteil bestätigt.

Misshandlungen im Gefängnis von Dadong führten zu Bluthochdruck, Herzproblemen und Schlaganfällen. Daraufhin wurde Herr Liu am 22. April 2013 in das Krankenhaus Nr. 242 der Stadt Shenyang gebracht. Am 03. Mai wurde er wieder zurückverlegt in das Untersuchungsgefängnis.

Vier Tage später schickte man Herrn Liu, trotz seines gesundheitlichen Zustandes, ins Gefängnis. Zuerst in das Gefängnis von Liaoning, dann, am 07. Juni 2013, in das Gefängnis der Stadt Benxi.

Zur Person

Herr Liu lebte vorher in der Stadt Shenyang und besitzt dort ein Geschäft. Seit er im Jahre 1999 mit dem Praktizieren von Falun Gong begonnen hatte, waren seine Krankheiten gänzlich verschwunden. Den Prinzipien von Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht folgend, wurde er hilfsbereiter und war in seiner Gemeinde sehr beliebt.

Bei dem 63-jährigen Liu waren kürzlich im Eisen und Stahl Krankenhaus von Benxi, Provinz Liaoning, neben Herzattacken, auch Subdural-Hämatome und Bluthochdruck, diagnostiziert worden.

Liu war am 08. April 2013 vom Bezirksgericht Dadong in der Stadt Shenyang zu drei Jahren Haft verurteilt worden.

An Herrn Lius Fall beteiligt:

Chen Taibao (陈泰宝): Leiter der Gefängnisbehörde Liaoning, +86-024-86601366
Zhou Chunshan (周春山): Leiter der politischen Abteilung der Gefängnisbehörde Liaoning

Englische Version:
http://en.minghui.org/html/articles/2014/3/20/145985.html

Chinesische Version:
http://www.minghui.org/mh/articles/2014/2/26/刘德服狱中病重-监管局拒办保外就医-288099.html

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