Am 6. Dezember 2012 ignorierte das Bezirksgericht Jinchuan das Gesetz und die Tatsachen des Falles, um auf Anweisung des Büro 610 Jinchang unrechtmäßig vier Falun Gong-Praktizierende zu Gefängnis zu verurteilen. Herr Chen Xuzhong wurde zu vier Jahren Gefängnis verurteilt; Frau Liu Zhiping zu drei Jahren; Herr Lu Jun zu fünf Jahren; und Frau Yu Chenghong zu vier Jahren. Alle haben Berufung eingelegt.

Am 23. November 2012 hörte das Bezirksgericht Jinchuan die Anklage gegen die Praktizierenden an. Ein Pekinger Anwalt verteidigte geschickt Herrn Chen Xuzhongs Unschuld. Selbst die bei der Verhandlung anwesenden Personen sagten, Herr Chen würde bald als „nicht schuldig“ freigelassen werden.

Herr Lu Jun und Frau Yu Chenghong sind verheiratet. Ihre 14-jährige Tochter ist zu Hause auf sich alleine gestellt. Herr Lus Vater verstarb im April 2012 aufgrund der ständigen Angst. Ihre Tochter lebt nun bei ihrer Großmutter, die gesundheitliche Beschwerden hat. Herr Lu wurde von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) hereingelegt. Er arbeitete mit der KPCh zusammen, weil man ihm erlaubte, über ein Jahr lang eine „ausstehende Verhandlung“ zu haben, was den falschen Eindruck erweckte, Herr Lu würde nicht verurteilt werden. Am Morgen des 6. Dezembers 2012 wurde er verhaftet und eingesperrt, als er in die Haftanstalt Jinchang kam um seiner Frau etwas zu bringen.

Herr Chen Xuzhong, 41, arbeitete im Elektrizitätsbüro Jinchang. Nachdem er begann, Falun Gong zu kultivieren, profitierte er geistig und körperlich davon. Er folgte den Prinzipien Wahrhaftigkeit, Barmherzigkeit und Nachsicht. Seitdem die KPCh vor 13 Jahren mit der Verfolgung von Falun Gong begann, wurde Herr Chen wiederholt verhaftet. Er wurde zweimal für insgesamt fünf Jahre in Zwangsarbeitslager gebracht. In den Lagern musste er schwer arbeiten und man folterte ihn. Ihm wurde viele Mal für vier oder fünf Tage am Stück der Schlaf entzogen. Tagsüber musste er schwer arbeiten und nachts durfte er nicht schlafen. Kollaborateure weckten ihn auf sobald er seine Augen schloss.

Am Nachmittag des 13. Novembers 2012 wurden Frau Yu Chenghong und Frau Li Yinghua der Polizeistation Binhelu gemeldet, weil sie mit Menschen auf dem Markt Jinge in Jinchang über Falun Gong sprachen. Die Polizei brachte sie weg und durchwühlte ihre Wohnungen. Frau Yus Mann, Lu Jun, wurde ebenfalls ins die Sache verwickelt und zu einer Gehirnwäsche in der Aufbereitungsanlage Nr. 3 der Jinchuan Group Corporation gebracht.

Am 15. November 2011, gegen 18:00 Uhr abends, kamen Li Xinhua, Li Xuhe, Jia Delan, Cai Jianjun und Hu Dongpeng von der Abteilung des Amtes für Staatssicherheit Jinchang und der Polizeistation Binhelu zum Beamten von Dienst des Elektrizitätsbüros und verhafteten Herrn Chen Xuzhong. Danach durchwühlten sie seine Wohnung.

Das Polizeiamt Jinchuan gab am 14. Dezember 20 „Haftbefehle“ heraus und erfand Beweisdokumente. Die Fälle wurden mehrere Male aufgrund mangelnder Beweise an das Polizeiamt Jinchuan zurückgegeben. Doch Duan Fuming und Li Xuhe erfanden weiterhin Beweise. Auf Befehl des Komitees für Politik und Recht Jinchuan und des Büros 610 musste die Staatsanwaltschaft den Fall beim Bezirksgericht Jinchuan einreichen.

Anfangs wollte das Bezirksgericht Jinchuan Herrn Chen Xuzhing, Frau Yu Chenghon und Frau Liu Zhiping am Nachmittag des 13. Junis 2012 vor Gericht stellen. Allerdings wurde dies plötzlich abgesagt. Das Gericht gab keinen Grund an und sagte nur: „Höhere Behörden befahlen uns die Verhandlung abzusagen.“ Am 23. November 2012 sagte die Staatsanwaltschaft: „Jemand hat berichtet, dass Herr Chen Xuzhong in der Stadt Lanzhou, Provinz Gansu, DVDs und Handys gekauft hat.“

Der Anwalt entgegnete: „Es verstößt nicht gegen das Gesetz DVDs und Handys zu kaufen.“ Der Staatsanwalt fuhr fort: „Jemand hat gemeldet, dass Chen Xuzhong ihn zu einer gewissen Zeit an einem gewissen Tag anrief.“

Herr Chen antwortete: „An diesem Tag hatte ich Schichtarbeit. Sie können meinen Arbeitgeber fragen.“

Der Staatsanwalt beschuldigte weiterhin ohne jeglichen Beweis Herrn Chen. Der Anwalt und Herr Chen wiesen jede Anklage zurück. Der Anwalt erklärte, dass Herr Chen gegen kein Gesetz verstoßen hat, und dass die Kultivierung von Falun Gong in China vollkommen rechtmäßig ist. Er fügte hinzu, dass Herr Chen mehrere Monate unrechtmäßig eingesperrt war. Der Anwalt verlangte vom Gericht die sofortige Freilassung von Herrn Chen Xuzhong mit der Aussage „nicht schuldig“.

Englische Version:
http://en.minghui.org/html/articles/2013/1/16/137128.html

Chinesische Version:
http://www.minghui.org/mh/articles/2012/12/15/甘肃金昌市金川区法院枉判法轮功学员-266569.html