| Veröffentlicht in de.clearharmony.net am: Donnerstag, 1. Mai 2008 |
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Betrachtungen zum neunten Jahrestag des Appells am 25. April 1999
Von Lin Zhanxiang
Ein bedeutsames Kennzeichen mit einem hohen Wert für eine zivilisierte Gesellschaft stellt das „Rechtsstaatsprinzip“ dar. Es bedeutet, dass das Gesetz über der Macht steht. Unlängst haben wegen des Olympischen Fackellaufes einige Chinesen in der westlichen Gesellschaft in westlichen Ländern Demonstrationen abgehalten und Kundgebungen veranstaltet. Die westlichen Regierungen indes unterdrückten diese Form von „Instabilität“ nicht, weil die Gesetze der westlichen Länder Redefreiheit und Versammlungsfreiheit schützen. „Rechtsstaatlichkeit“ kann substanziell realisiert werden.
Chinesen können sich versammeln und sogar in der Hauptstadt eines westlichen Landes, eine leidenschaftliche Opposition zu den westlichen Ländern ausdrücken. In ihrem eigenen Lande hingegen dürfen sie die Wahrheit nicht aussprechen, ob es die freie Rede oder der Zugang zu der richtigen Information ist – Rede und (Sende-)Netz werden unbeugsam und hartnäckig blockiert. Zusätzlich müssen sie eine „temporäre Aufenthaltserlaubnis“ besitzen, wenn sie sich in der Hauptstadt ihres Landes aufhalten wollen.
Was nun bedeutet dieser Unterschied? Er zeigt, dass die Diktatur der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) eine Macht über dem Gesetz ist.
In China gibt es kein wirkliches „Gesetz“. Es ist eine offensichtliche Tatsache, dass das KPCh-Recht über dem Gesetz steht. Neun Jahre sind vergangen seit dem friedlichen Appell von 10.000 Falun Gong-Praktizierenden in Zhongnanhai, am 25. April 1999. Zu Appellieren ist in China völlig legal. Doch später gestaltete die KPCh den friedlichen und vernünftigen Appell um in eine „Belagerung der Regierung“ und nahm diese als Vorwand für den Beginn der illegalen Verfolgung.
Ein sehr ernsthaftes Problem in China ist, dass die legitimierten Rechte und Interessen der Mehrheit des Volkes nicht durch das Gesetz geschützt sind. Die KPCh tritt das Gesetz mit Füßen, unterdrückt Menschen mit ihrer Supermacht und verfolgt Falun Gong. Wenn wir rückblickend die von der KPCh eingeleitete Verfolgung von Falun Gong betrachten, zeigt dies ganz klar auf, dass das KPCh-Recht das Gesetz außer Kraft setzt. Es verleumdet und verdreht die legitimen Aktionen von Falun Gong-Praktizierenden und unterwirft Menschen fortwährend einer Gehirnwäsche. Menschen können aufgrund dieser andauernden Lügen und falschen Konzepte der KPCh-Propaganda nicht unabhängig, selbständig denken.
Viele Analysten haben kommentiert, dass Falun Gong in China legal und gesetzmäßig war. Jenen an der Macht, ungeachtet ihrer persönlichen Wünsche, ist es nicht erlaubt, unter Einsatz ihrer Macht, legale Gruppierungen in einer Gesellschaft, die wirklich der Rechtsstaatlichkeit unterliegt, zu unterdrücken. Andernfalls ist dies ein Angriff und ein Thema für legale Sanktionen. Nur die KPCh tritt mit ihrer Supermacht an die Stelle des Gesetzes und definierte Falun Gong ohne jede gesetzliche Grundlage für ihr Vorgehen und die Umstände als „illegal“.
Der Appell der Falun Gong-Praktizierenden am 25. April 1999 war legitim, friedlich und vernünftig. Die Verfolgung von Falun Gong durch die KPCh ist illegal und wird ganz sicher vom Lauf der Natur geahndet werden.
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Englisch: http://www.clearharmony.net/articles/200804/44082.html